Zum Tod von Dr. Egon Klepsch erklärt die
Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
Die CDU Deutschlands trauert um Egon Klepsch. Unser tiefes
Mitgefühl gilt seiner Familie.
Mit Egon Klepsch verliert die CDU einen engagierten Mitstreiter
und eine beeindruckende Persönlichkeit, die sich insbesondere auf
europäischer Ebene große Verdienste erworben hat. Bereits als
Bundesvorsitzender der Jungen Union hat er christdemokratische
Polit
Zu den Auftritten der Opposition bei der
sogenannten "Anti-Atom-Demo" heute in Berlin erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihren Auftritten bei der sogenannten "Anti-Atom-Demo" machen
sich die führenden Vertreter von SPD und Grünen erneut völlig
unglaubwürdig. Untergehakt mit der Linkspartei, versuchen Gabriel,
Trittin und Co. ihre massiven Versäumnisse vergessen zu machen.
Rot-Grün ist sei
Zur Ankündigung der EU-Kommissarin Viviane Reding,
eine Frauenquote für Unternehmen einführen zu wollen, erklärt die
Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Rita Pawelski MdB: "Es ist ein guter Tag für die Frauen in
Deutschland. Den vielen hochqualifizierten Frauen wird endlich der
Weg in die Führungsebene deutscher Unternehmen geebnet. Die gläserne
Decke wird löchrig – und das wird den Unternehmen in Deutschland gut
t
Die Stellvertretende Vorsitzende der
FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen
Haushaltdebatte erklärt, dass man in dieser Legislaturperiode auf
eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung angesichts
der Haushaltslage verzichten solle. Dazu erklärt der
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Der Einstieg in die steuerliche Förderung von Forschungs- und
Entwicklungsaufwendungen in Deutschland
Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Haushaltsentwurf der
Bundesregierung für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Wir sind überzeugt: Investitionen in die Infrastruktur s
An diesem Samstag finden in Afghanistan
Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurde der demokratische
Charakter dieser Wahlen von mehreren Seiten angezweifelt. Dazu
erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Holger Haibach:
"Obwohl abzusehen ist, dass die Parlamentswahl in Afghanistan in
vielen Teilen des Landes nicht frei und fair sein wird, darf die
internationale Gemeinschaft das Land nicht aufgeben. Es ist
abzusehen, dass nach den zu
An diesem Samstag finden in Afghanistan
Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurde der demokratische
Charakter dieser Wahlen von mehreren Seiten angezweifelt. Dazu
erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Holger Haibach:
"Obwohl abzusehen ist, dass die Parlamentswahl in Afghanistan in
vielen Teilen des Landes nicht frei und fair sein wird, darf die
internationale Gemeinschaft das Land nicht aufgeben. Es ist
abzusehen, dass nach den zu
Heute wird der Haushaltsentwurf 2011 des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Deutschen
Bundestag in erster Lesung beraten. Die Tourismusförderung wurde
trotz der allgemeinen Sparvorgaben weiter erhöht. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
Der Haushaltsentwurf 2011 des BMWi stärkt die deutsche
Tourismuswirtschaft. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt dabei vor
allem auf
Zur Vorlage eines Zwischenberichts der
"Arbeitsgruppe Wirtschaftspolitische Steuerung" unter Leitung von
EU-Ratspräsident van Rompuy erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Bisher wichtigstes Ergebnis der van Rompuy-Arbeitsgruppe ist der
frühzeitige Abgleich nationaler Haushaltsentwürfe auf europäischer
Ebene. Dabei darf das Budgetrecht der nationalen Parlamente nicht in
Frage gestellt werde
Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee
Bär:
Einschnitte im Familienetat tun weh – vor allem die Einsparungen
bei unserem Erfolgsmodell, dem Elterngeld. Aber auch mit knappem
Budget ist eine zukunftsgerichtete Politik möglich:
Wir setzen ganz starke Zeichen mit den Ausgaben für die
frühkindliche Bildung: Trotz des Sparzwangs investieren wir
zusätzlich 82 Millionen Euro in M
