Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der
Netzpolitische Arbeitskreis der CDU hat den sächsischen
Generalsekretär Michael Kretschmer MdB zum neuen Vorsitzenden
gewählt. Das rund 20-köpfige Gremium, dem neben Abgeordneten des
Deutschen Bundestages vor allem netzaktive Mitglieder der CDU
angehören, verständigte sich außerdem auf das Arbeitsprogramm der
kommenden Monate. Ziel des Gesprächskreises ist e
Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im
Deutschen Bundestag erklären der wirtschafts- und energiepolitische
Sprecher sowie der umwelt-politische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein und Dr. Max Lehmer:
Eine zukunftsorientierte Energiepolitik muss die Versorgung mit
der notwendigen Energie sicherstellen, dabei den Klimaschutz im Auge
behalten und gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit der
Energieversorgung verbessern. Nach &uum
ganz herzlich einladen möchte ich Sie zu einem Pressefrühstück mit
Kurt J. Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.:
am Mittwoch, 06. Oktober 2010, um 10:00 Uhr
im Haus des Wirtschaftsrates
Luisenstraße 44 / Ecke Reinhardtstraße, 10117 Berlin
An der Emnid-Umfrage WR-Politpuls haben sich fast 3.000 der 12.000
Mitglieder des Wirtschaftsrates beteiligt. Diese Rekordteilnahme
spiegelt eindrucksvoll die Stimmung der U
zu den Polizeiaktionen gegen den "Stuttgart 21"-Protest und zur
Weigerung der Koalition, zu den Vorgängen Stellung zu beziehen, gibt
der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, heute um 12.30
Uhr ein Statement ab.
Pressestatement mit Gregor Gysi
01.10.2010, 12:30 Uhr im Jakob-Kaiser-Haus, vor dem Raum 1732
Zum Tag der Deutschen Einheit soll das
Computerspiel "1378 (km)" erscheinen, in dem der Spieler Flüchtlinge
an der innerdeutschen Grenze erschießen soll. Der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien
Marco Wanderwitz erklären dazu:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die Entwicklung des
Computerspiels "1378 (km)", das eine vi
"Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit
Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der
Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen Hut nehmen",
erklärt Ulrich Maurer nach den polizeilichen Gewaltexzessen in
Stuttgart. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
weiter:
"Innenminister Rech ist für dieses beispiellose Verhalten der
Polizei zur Verantwortung zu ziehen. Rech hat einen Einsatz zu
verantwor
zu den Polizeiaktionen gegen Schülerinnen und Schüler, die heute
in Stuttgart gegen das "Stuttgart 21"-Projekt demonstriert haben,
gibt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich
Maurer, heute um 16.45 Uhr ein Statement auf der Fraktionsebene ab.
Pressestatement
mit Ulrich Maurer 30.09.2010, 16:45 Uhr Reichstag, Fraktionsebene
Der Vorschlag zur Umsetzung des
Bundesverfassungsgerichtsurteils des Bundesministeriums für Arbeit
und Soziales sieht deutliche Verbesserungen für Menschen mit
Behinderung vor. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Maria Michalk:
"Die Bundesregierung hat in ihrem Entwurf zur Neuberechnung der
SGB II-Regelsätze auch für hilfebedürftige Menschen mit Behinderung
klare und faire Verbesserungen vorgeschlagen. Hilfsmittel, w
Zum Ergebnis der heutigen Zeugenvernehmung im
Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel:
"Gorleben ist von unabhängigen Wissenschaftlern zu einem viel
früheren Zeitpunkt als ein möglicher Standort für ein
Entsorgungszentrum mit Endlager geprüft worden, als das von der
Opposition bisher immer behauptet wurde. Bereits im Winter 1975/76
wurde der KEWA (Kernbrennstoffwiederaufarbeitungsgesellschaft
Die positive Entwicklung auf dem deutschen
Arbeitsmarkt bleibt ungebrochen. Dies weisen die heutigen
Arbeitsmarktsdaten für den Monat September deutlich aus. Dazu erklärt
der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Arbeitsmarktdaten im September bestätigen erneut den
erfolgreichen Kurs der christlich-liberalen Koalition in der
Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Unter Führung von CDU/CSU
erlebt unser
