Der Deutsche Bundestag debattiert heute anlässlich
einer Regierungserklärung von Bundesaußenminister Dr. Guido
Westerwelle über den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu
Afghanistan. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zeichnet ein
ungeschminktes Bild der Lage in Afghanistan. Trotz Rückschlägen hat
sich in den neun Jahren
Seit Jahren setzt sich die internationale
Tierschutzorganisation VIER PFOTEN für ein Verbot der Wildtierhaltung
in Zirkussen ein. Alle Parteien im Bundestag unterstützen diese
Forderung, nur die CDU/CSU lehnte jetzt bei Gesprächen zwischen den
Fraktionen eine Verbotsregelung erneut ab. "Mit ihrer Blockadehaltung
machen die Unionsparteien jede Chance auf mehr Tierschutz für
Elefanten oder Tiger zunichte", stellt VIER PFOTEN Wildtier-Experte
Thomas Pietsch klar.
Lebkuchen: Genuss mit Schadstoffen? Erhöhte Acrylamid-Werte im
Weihnachtsgebäck haben die Verbraucher aufgeschreckt. Die Experten
streiten sich. Wie groß ist die Belastung wirklich und wie reagieren
die Hersteller darauf?
Vorsicht Datendiebe! Kriminelle nutzen ausgerechnet
Antiviren-Programme zum Datenklau bei ahnungslosen Nutzern. Wie kann
man sich vor der Betrüger-Software schützen?
Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2011
enthält die im nächsten Jahr geplanten EU-Vorhaben. Dazu erklärt der
europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise
steht zu Recht im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms der Kommission.
Dieses Ziel wird nur durch die Rückkehr zu stabilem wirtschaftlichem
Wachstum zu erreichen sein. Ein wesentlicher Ba
Anlässlich der aktuellen Finanzkrisen in einzelnen
Ländern der EU erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr.
Kurt J. Lauk:
"Der Euro liegt auf der Intensivstation – Wirtschaftsrat warnt vor
Euro-Bonds"
"Die Verabredung der EU-Finanzminister, Irland ein Hilfspaket in
Höhe von 85 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, birgt
erhebliche Sprengkraft. Sollten Portugal und Spanien ebenfalls Hilfe
benötigen, müsste der Ret
Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die
weitere Beteiligung der Bundeswehr an den Auslandseinsätzen in
Bosnien-Herzegowina (ALTHEA), am Horn von Afrika (ATALANTA) sowie im
Mittelmeer (Operation Active Endeavour, OAE). Dazu erklärt der
sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Mit der Beteiligung an den Auslandseinsätzen leistet die
Bundeswehr einen aktiven Beitrag zur Wahrung des internationalen
F
Schornsteinfeger – Wie sie Ihre Machtposition ausnutzen
Kaminkehrer missbrauchen immer häufiger ihre Monopolstellung für
private Geschäfte, missachten dabei gültiges Gesetz zum Ärger der
Kunden. 1935 wurde Deutschland in Kehrbezirke eingeteilt, daran hat
sich bis heute nichts geändert. 2013 soll das Monopol fallen, dann
dürfen auch andere Fachkundige kehren und prüfen. Im Gegenzug dürfen
die Sch
Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Ausflüchte des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan
und haltlose Vorwürfe an die Adresse der EU machen deutlich: Die
Türkei befindet sich bereits auf dem Rückzug von den
Beitrittsverhandlungen. Geradezu absurd ist allerdings, wie die
türkische Regierung versucht, sich die Wirklich
"Wir müssen uns wieder öffentlich zum Christsein
bekennen", das hat Maria Flachsbarth, Kirchenbeauftragte der CDU-CSU
Bundestagsfraktion, von den Laien in Deutschland gefordert. Neben
einer innerkirchlichen Strukturdebatte gehe es in der Bundesrepublik
vor allem um Remissionierung und Reevangelisierung, sagte
Flachsbarth. Christen seien "gerufen und berufen", sich für ihre
Kirche einzusetzen. "Engagiert in Kirche und Gesellschaft", lautete
der
