Umfrage: Deutsche glauben nicht an Steinbrücks Sieg über Merkel

Eine klare Mehrheit der Bundesbürger rechnet nicht damit, dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Bundestagswahl im Herbst ablösen wird. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sagten 79 Prozent der Befragten, sie glaubten nicht, dass Steinbrück Kanzler werde. Nur zwölf Prozent gehen von einem Bundeskanzler Steinbrück aus. Angesichts dieser Umfragewerte macht sich unter den Genossen Unmut

Oppermann sieht SPD besser aufgestellt als 2009

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht seine Partei trotz des gegenwärtigen Umfragetiefs besser aufgestellt als noch im Jahr 2009. "Die Wahl ist völlig offen. Die große Mehrheit hat doch noch gar nicht entschieden, wem sie ihre Stimme gibt", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Unsere Chancen für einen Regierungswechsel sind deutlich besser als 2009", sagte

Steinmeier und Trittin warnen vor neuer Partei AfD

Vor dem Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am Sonntag haben die Fraktionschefs von SPD und Grünen, Frank-Walter Steinmeier und Jürgen Trittin, vor der neuen Partei gewarnt. In der "Welt am Sonntag" warf Steinmeier der AfD vor, "aus einer komplizierten europäischen Krisenlage populistisch Nutzen zu ziehen". Nach Auffassung des SPD-Politikers sei das "nicht ungefährlich für Parteien, die europäische Vernunft wah

Trittin verteidigt Steuerpläne gegen parteiinterne Realo-Kritik

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat die Kritik von grünen Realpolitikern an den steuerlichen Belastungsplänen im Wahlprogramm der Partei zurückgewiesen. Angesichts zahlreicher Änderungsanträge von "Realos", die auf dem Parteitag Ende April Zurückhaltung bei Steuererhöhungen durchsetzen wollen, sagte Trittin im Interview mit der "Welt" (Samstag): "Diese Warnungen erübrigen sich schon deshalb, weil im Programm nur Dinge

Unions-Fraktion will mit formeller Abstimmung Disziplin bei Quoten-Votum erzwingen

Im Streit um eine starre Frauenquote in deutschen Aufsichtsräten will die Spitze der CDU/CSU-Fraktion mögliche Abweichler gezielt unter Druck setzen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Darum soll es am Dienstag in der Unions-Fraktion eine formelle Abstimmung geben, die dann alle Abgeordneten laut Fraktionsordnung binden würde. In der Fraktion gilt eine breite Mehrheit gegen die starre Quote als sicher, die Zahl möglich

Gabriel bringt Migranten und Quereinsteiger für Steinbrücks Schattenkabinett ins Spiel

Kurz vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Augsburg hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Erwartungen an das Schattenkabinett von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück formuliert. Mit Blick auf die Zusammensetzung des so genannten Kompetenzteams sagte Gabriel der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe) : "Peer Steinbrück wird sicher auch überlegen, ob nicht auch Quereinsteiger oder jemand aus dem Migrantenkreis unsere Politik bereichern können." Steinbrück wolle, dass "d

SPD-Chef Gabriel verteidigt Steinbrück gegen Kritik

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gegen Kritik verteidigt. Gabriel sagte der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe): "Steinbrück ist der Richtige. Wir brauchen endlich an der Spitze Deutschlands wieder jemanden, der was von Wirtschaft versteht und den Finanzmarkt bändigt. Und der die Unternehmen nicht auch noch mit einer völlig chaotischen Energiepolitik drangsaliert. Und genau dafür ist er der Beste." Gabriel betonte, dass der Wahl

Spitzenpolitiker der Union gehen hart mit SPD-Wahlprogramm ins Gericht

Unmittelbar vor Beginn des SPD-Parteitags an diesem Sonntag gehen Spitzenpolitiker der Union hart mit dem Wahlprogramm der Sozialdemokraten ins Gericht. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte der "Bild am Sonntag": "Die Pläne der SPD und ihres Kanzlerkandidaten sind Gift für Wachstum sowie für Arbeits- und Ausbildungsplätze in Deutschland. Das sollte Herr Steinbrück wissen. Aber er muss wohl den Linken in der SPD einen Preis zahlen." CSU-Generalsekr

Politbarometer: SPD und Steinbrück im Tief

Kurz vor ihrem Parteitag rutscht die SPD in der Wählergunst weiter ab. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten laut ZDF-Politbarometer nur noch auf 27 Prozent (minus 2). CDU/CSU liegen bei 42 Prozent (plus 2). Die Grünen blieben konstant bei 14 Prozent, die Linke bei 6 Prozent (minus 1) und die FDP bliebe unverändert bei 4 Prozent. Die sonstigen Parteien kämen zusammen auf 7 Prozent. Neben einer großen Koalition hätte

Weil: Steinbrück soll Wahlkampfstrategie beibehalten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) weist Forderungen aus den eigenen Reihen zurück, der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück solle die Wahlkampfstrategie ändern. "Er soll weitermachen wie bisher", sagte Weil der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe). "Es zahlt sich aus, wenn Politiker authentisch und echt sind und man sie wiedererkennt." Es gebe angesichts magerer Umfragewerte für Steinbrück und die SPD keinen Grund in