Berliner Morgenpost: Unsicherheit hilft Klima nicht / ein Kommentar von Dominik Bath zum Heizungsgesetz

Berliner Morgenpost: Unsicherheit hilft Klima nicht / ein Kommentar von Dominik Bath zum Heizungsgesetz

Der deutsche Hausbesitzer ist ein scheues Reh. Er lässt sich schnell verunsichern, verkriecht sind dann lieber wieder im Dickicht, um von dort aus an seinem gewohnten Umfeld festzuhalten. Übertragen auf den Heizungstausch heißt das: Nach dem schlecht gemachten Heizungsgesetz der Ampel brach der Wärmepumpenabsatz in Deutschland ein und brauchte lange, um sich zu stabilisieren.

Die Wärmepumpe an sich ist dabei nicht das Problem. Experten halten die Technik für ausge

Berliner Morgenpost: Nicht wegducken vor Trump / ein Kommentar von Christian Kerl zu den Forderungen der USA

Berliner Morgenpost: Nicht wegducken vor Trump / ein Kommentar von Christian Kerl zu den Forderungen der USA

Nach diesem Auftritt in Florida gibt es keinen Zweifel mehr: Donald Trump wird als US-Präsident mehr denn je auf größtmöglichen Krawall und permanente Provokation setzen. Ausgerechnet die engsten Bündnispartner der USA gehören zu den ersten Zielscheiben: Trumps Forderung, Deutschland und die anderen Nato-Staaten müssten ihre Verteidigungsausgaben im Schnitt mehr als verdoppeln, ist eine Kampfansage.

Die Alliierten tun ja hinter den Kulissen seit Monaten alles

„nd.DerTag“: Annäherung von Tech-Konzernen an die Trump-Präsidentschaft – Kommentar zur Ankündigung Mark Zuckerbergs, unabhängige Faktenchecks auf den Meta-Plattformen einzustellen

„nd.DerTag“: Annäherung von Tech-Konzernen an die Trump-Präsidentschaft – Kommentar zur Ankündigung Mark Zuckerbergs, unabhängige Faktenchecks auf den Meta-Plattformen einzustellen

Dass Elon Musk heute auf "Beste Freunde mit Donald Trump" machen kann, hat damit zu tun, wie er den öffentlichen Diskurs durch seine Kurznachrichtenplattform X beeinflusst. Dort gilt: "Sag was du willst, Wirklichkeit egal, Reichweite ist alles." Das gefällt natürlich einem Trump, der "Diktator für einen Tag" sein möchte. Dass Meta-Chef Mark Zuckerberg gern mitspielen und für Instagram und Co. nachziehen will, klingt da logisch. Er hat a

Politik/Sachsen-Anhalt/Sport / Sachsen-Anhalts Landesregierung streicht „Haus des Sports“ in Halle

Politik/Sachsen-Anhalt/Sport / Sachsen-Anhalts Landesregierung streicht „Haus des Sports“ in Halle

Halle – Das für Halle geplante "Haus des Sports", ein Neubau für die Verwaltung des Landessportbunds, soll nun doch nicht kommen. Ursprünglich vorgesehene Zuschüsse von 3,2 Millionen Euro hat die Landesregierung aus dem Entwurf des Haushaltsplans gestrichen, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet. "Aufgrund fehlender Entscheidungsreife" habe man für 2025 und 2026 keine Mittel veranschlagt, sagte eine Spreche

Merz redet sich raus

Merz redet sich raus

Friedrich Merz hat sich mal wieder korrigiert. Eben noch fand er es vorstellbar, Robert Habeck erneut als Wirtschaftsminister ins Kabinett zu holen. Bei der CSU-Klausur im Kloster Seeon rollt er die schwarz-grüne Fahne flugs wieder ein. Seine Distanz zu Habeck sei größer geworden, sagt er und begründet dies damit, dass er sich jetzt mal mit den Folgen der aktuellen Wirtschaftspolitik beschäftigt habe. Das ist eine maue Begründung, aber vor allem ist es eine Ausrede

Fünf-Prozent-Ziel – Trump trifft den deutschen Nerv

Fünf-Prozent-Ziel – Trump trifft den deutschen Nerv

Waffen bedeuten einerseits Schutz, anderseits lösen sie Ängste aus. Menschen können sterben, womöglich sind es die eigenen Soldaten in einem Einsatz irgendwo auf der Welt. Das zu thematisieren, passt aber offenbar nicht zum Selbstbild vieler Spitzenpolitiker. Es könnte als Schwäche ausgelegt werden, was in Wahrheit charakterliche Stärke wäre. Das Versäumnis hat Folgen. Die "Zeitenwende" wurde nicht mit Leben erfüllt, allenfalls das Fina

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trumps Forderung nach mehr Verteidigungsausgaben

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trumps Forderung nach mehr Verteidigungsausgaben

Aus keinem konkreten Bedarf abgeleitet, für eine Armee von nicht einmal 200.000 Soldaten weit überdimensioniert und von den Planungskapazitäten der Bundeswehr nicht haushaltsrechtlich sauber umsetzbar – all das lässt sich gegen Trumps Zahl einwenden. Entsprechend einhellig negativ tönt das Echo aus den deutschen Parteien.

Der alte Trump-Reflex ist also wieder voll intakt: Die Anmaßungen dieses Mannes machen es so schön leicht, gegen das zu sein, was er sagt.

Politik/Sachsen-Anhalt/NS-Losung / Nazi-Slogan bleibt für Unionsfraktionsvize Sepp Müller straffrei

Politik/Sachsen-Anhalt/NS-Losung / Nazi-Slogan bleibt für Unionsfraktionsvize Sepp Müller straffrei

Halle – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) aus Gräfenhainichen (Landkreis Wittenberg) muss für die Verwendung des Hashtags #DeutschlandErwache auf seiner Facebookseite nicht mit juristischen Konsequenzen rechnen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Berlin. Ein Verfahren gegen Müller sei ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden, sagte ein Sprecher. Es fehle an einem Anfangsverd

Klimaschutz: Strom muss billiger werden / Kommentar von Frank-Thomas Wenzel

Klimaschutz: Strom muss billiger werden / Kommentar von Frank-Thomas Wenzel

Der starke Rückgang der Emissionen ist zu einem erheblichen Teil auf einen Einbruch der industriellen Produktion zurückzuführen. Nahe liegt die Schlussfolgerung, dass Klimaschutz mit ökonomischer Agonie erkauft wird. Richtig ist das Gegenteil: Die Probleme der deutschen Industrie sind eng verbunden mit dem Energiepreisschock nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, der nachwirkt. Zudem werden globale Märkte mit billigen chinesischen Produkten überschwemmt – von

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Zuckerberg/Facebook

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Zuckerberg/Facebook

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Ankündigungen von Meta-Chef Mark Zuckerberg, auf Faktenchecks verzichten zu wollen:

Nun beschreitet also auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg den Weg, auf den Elon Musk bereits 2022 den Kurznachrichtendienst Twitter geschickt hat: Der Konzern schmeißt die Faktenchecker raus. Unter dem Vorwand, die "freie Rede" zu ermöglichen, wird das schon bisher dürftige Regelwerk gänzlich geschliffen, mit dem L&uu