Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Änderungen bei Verfallsverfahren und Nichtigkeitsverfahren

Markenrechtsmodernisierungsgesetz -Änderungen bei Verfallsverfahren und Nichtigkeitsverfahren

Markenrechtsmodernisierungsgesetz -Änderungen bei Verfallsverfahren und Nichtigkeitsverfahren
Über uns wird nicht viel geredet. Unsere Aufgabe besteht darin, Mandanten zu schützen und Bedrohungen zu eliminieren. Auch in Corona-Zeiten 24h erreichbar.

BFH: Nur Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters privilegiert

Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht

Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der zweiten Woche ihrer Gültigkeit zu Verwirrung. Besonders groß ist diese in der Pferdewelt. „So eine Aufregung wie in der Pferdewelt ist selbst in dieser herausfordernden Zeit einzigartig“, fasst die auf Pferderecht […]

Der neue Coronavirus und die arbeitsrechtlichen Folgen.

Unternehmen weltweit ächzen unter den Belastungen, die schwierige Zeiten für Unternehmer heraufbeschwören – ausgelöst durch die Corona-Pandemie. Allerdings: Die Geschäfte gehen weiter und Unternehmer haben sich mit den Umständen zu arrangieren. Die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/ steht zu den aktuell sehr vielfältigen Corona-Themen als juristischer Ansprechpartner zur Verfügung Insbesondere in den drei zentralen Rechtsgebieten Arbeitsrecht, […]

Rabattforderungen und das Kartellrecht

Wird das geerbte Familienheim erst nach langer Renovierungszeit vom Erben zu Wohnzwecken genutzt, ist keine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich. Das hat das Finanzgericht Münster entschieden. Das Familienheim kann steuerfrei vererbt werden. Voraussetzung für die Befreiung von der Erbschaftsteuer ist, dass der Erblasser das Familienheim selbst bis zum Erbfall zu eigenen Wohnzwecken genutzt hat, wenn […]

EuGH – Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers