Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Die Fluglinie Air Berlin ist Geschichte. Für die Gläubiger der Airline vermutlich eine Geschichte ohne Happyend. Denn sie müssen befürchten, dass sie im Insolvenzverfahren fast leer ausgehen werden. Air Berlin hebt nicht mehr ab. Die letzten Flugzeuge sind Ende Oktober gelandet. Anfang November wurden dann die Insolvenzverfahren über die Air Berlin PLC & Co. Luftverkehrs […]

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke

Bevor ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss bewertet werden, ob es die notwendige Unterscheidungskraft von den Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweist. Marken erzeugen beim Verbraucher einen hohen Wiedererkennungswert und haben für Unternehmen einen hohen Wert. Daher ist es sinnvoll, die Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen zu lassen. Dadurch wird die […]

Lebensversicherungen unter Druck – Widerspruch prüfen

Lebensversicherungen unter Druck – Widerspruch prüfen

Lange Zeit galt die Lebensversicherung als sicherer Baustein für die Altersvorsorge. Doch in Zeiten anhaltend niedriger Zinsen hat sich das geändert, Verbraucher und Versicherer geraten unter Druck. Über Jahrzehnte gehörten Lebensversicherungen zum privaten Finanzplan von Verbrauchern, um im Alter etwas „auf der hohen Kante“ zu haben. Garantiezinsen und Überschussbeteiligungen sollten dafür sorgen. Doch diese Pläne […]

Plant Siemens betriebsbedingte Kündigungen noch in 2017?

Plant Siemens betriebsbedingte Kündigungen noch in 2017?

„Aber man muss auch ehrlich sagen, das wird nicht für jeden überall möglich sein.“ So zitiert das Handelsblatt am 3.11.2017 eine Personalchefin bei Siemens, die einen umfangreichen Stellenabbau bei Siemens ankündigt und andeutet, dass man nicht alle Mitarbeiter im Unternehmen wird halten können; Details dazu will das Unternehmen dem Bericht zufolge im November 2017 mitteilen. […]

Fristlose Kündigung wegen Versenden betrieblicher Unterlagen an private E-Mail-Adresse wirksam

Fristlose Kündigung wegen Versenden betrieblicher Unterlagen an private E-Mail-Adresse wirksam

Wer betriebliche Unterlagen an seine private E-Mail-Adresse sendet, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das geht aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 16. Mai 2017 hervor. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund, der zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt, kann das Versenden von betrieblichen Unterlagen an die eigene […]

Einladung zum Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Einladung zum Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Von Arbeitnehmern kommt immer wieder die Frage, ob der Arbeitgeber auch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zu einem Personalgespräch einladen kann. Aktuell fragte ein Zuschauer auf YouTube, ob dies zulässig sei, um einen Mitarbeiter, den man im Verdacht hat, seine Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht zu haben, zu überführen. Zum Thema Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit hat das […]

Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang

Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang

Zahlreiche Mitarbeiter erwarten Kündigung Der Flugbetrieb bei Air Berlin ist eingestellt, zahlreiche Mitarbeiter müssen nun in nächster Zeit ihre Kündigung erwarten. Täglich gibt es neue Entwicklungen in diesem Zusammenhang. Nach aktuellem Stand konnten sich Bund und Länder nicht auf eine große Transfergesellschaft für die Mitarbeiter einigen. Für einen Teil der Beschäftigten (Verwaltungsmitarbeiter) soll der Wechsel […]

Kündigung wegen Aufnahme der Lebensgefährtin in die Wohnung

Kündigung wegen Aufnahme der Lebensgefährtin in die Wohnung

Mieter nimmt Lebensgefährtin ohne Kenntnis des Vermieters auf In einem aktuellen Beschluss hat das Landgericht Berlin zum Fall eines Mieters Stellung bezogen, der seine Lebensgefährtin bei sich in die Wohnung aufgenommen hat. Das Mietverhältnis mit dem Vermieter bestand zu diesem Zeitpunkt bereits über viele Jahre, ohne dass es zu Beanstandungen gekommen wäre. Die Vermieterin hatte […]

Änderungskündigung des Arbeitgebers: Sinn und Zweck und Abgrenzung zur Weisung

Änderungskündigung des Arbeitgebers: Sinn und Zweck und Abgrenzung zur Weisung

Was ist eine Änderungskündigung? Eine Definition der Änderungskündigung kann man dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) in § 2 entnehmen. Es handelt sich demnach um eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses verbunden mit dem Angebot an den Arbeitnehmer, dieses – und das ist entscheidend – zu geänderten Bedingungen fortzusetzen. Wozu eine Änderungskündigung? Will der Arbeitgeber die Beschäftigungsbedingungen eines Arbeitnehmers verändern, […]