Ehevertrag auch nach der Hochzeit noch möglich

Vorab sehr genau prüfen In Bezug auf die Liebe klingt die Weisheit „drum prüfe wer sich ewig bindet, ob sich nicht noch etwas Besseres findet“ zwar plump und fehlgeleitet, allerdings hat diese Weisheit im Hinblick auf den Ehevertrag durchaus Bestand. Wie kaum ein anderer Vertrag erfordert der Ehevertrag sehr viel Aufmerksamkeit, auch wenn er nachträglich […]

Eine faire Scheidung – so kann sie gelingen

Nicht Rache, sondern Rechte Kaum eine Ehe endet in einer einvernehmlichen Scheidung, die von beiden Partnern gewollt und mitgetragen wird. Meist ist es ein Partner, der die Ehescheidung will. Die Situation wird dann schnell für beide Seiten unangenehm. Enttäuschung, verletzte Gefühle, Trauer, aber vor allem auch Wut bestimmen das Verhalten der Eheleute. Der Wunsch nach […]

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit der Erstellung eines wirksamen Testaments

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit der Erstellung eines wirksamen Testaments

Wer seinen Nachlass nach seinen Vorstellungen regeln möchte, erstellt ein Testament. Doch es lauern verschiedene Fallstricke, die dazu führen können, dass das Testament unwirksam ist. Hinterlässt der Erblasser keine letztwillige Verfügung gilt die gesetzliche Erbfolge. Wer seinen Nachlass anders verteilen möchte als es die gesetzliche Erbfolge vorsieht, sollte ein Testament oder einen Erbvertrag erstellen. Streit […]

Probleme bei der Mietzahlung – was droht Mietern bei finanziellem Engpass?

Probleme bei der Mietzahlung – was droht Mietern bei finanziellem Engpass?

Viele Vermieter lauern auf Kündigungsgrund Mieter, die schon eine längere Zeit in ihrer Wohnung leben und dementsprechend eine vergleichsweise günstige Miete haben, sind Vermietern angesichts der hohen Nachfrage in Ballungszentren oftmals ein Dorn im Auge. Vermieter schauen dann besonders genau hin, ob der Mieter ihnen möglicherweise einen Grund für eine Kündigung des Mietverhältnisses liefert. In […]

Überwachung des Arbeitnehmers mit Keyloggern – ist das zulässig?

Überwachung des Arbeitnehmers mit Keyloggern – ist das zulässig?

Keylogger zur Überprüfung von Arbeitnehmern Bei einem Keylogger handelt es sich um eine Software, mit der die Eingaben des Benutzers auf der Tastatur protokolliert und z. B. Screenshots angefertigt werden können. Die so gewonnenen Aufzeichnungen können dann ausgewertet werden. In einem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall hatte sich nun die Arbeitgeberin einer solchen Software bedient […]

Betriebsbedingte Änderungskündigung: Anforderungen an Arbeitgeber und Tipps für Arbeitnehmer

Betriebsbedingte Änderungskündigung: Anforderungen an Arbeitgeber und Tipps für Arbeitnehmer

Einseitige Änderung der Arbeitsbedingungen mit Änderungskündigung: Die Änderungskündigung ermöglicht dem Arbeitgeber eine einseitige Änderung der Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers. Er spricht dabei eine Kündigung aus, dies aber verbunden mit dem Angebot an den Arbeitnehmer, das Arbeitsverhältnis zu veränderten Bedingungen fortzusetzen. Interessant wird das für den Arbeitgeber immer dann, wenn sich der Arbeitnehmer nicht von sich aus […]

Änderung der Arbeitszeiten aus gesundheitlichen Gründen per Weisung des Arbeitgebers

Änderung der Arbeitszeiten aus gesundheitlichen Gründen per Weisung des Arbeitgebers

Einseitige Änderungen der Arbeitsbedingungen Wenn der Arbeitgeber einseitig die Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers, z. B. die Arbeitszeiten, ändern will, sorgt das in der Praxis immer wieder für Konflikte. Das gilt natürlich besonders dann, wenn die Änderungen für den Arbeitnehmer mit Nachteilen verbunden sind, wie z. B. eine niedrigere Vergütung. In diesem Zusammenhang stellt sich dann immer […]

Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Air Berlin: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Die Fluglinie Air Berlin ist Geschichte. Für die Gläubiger der Airline vermutlich eine Geschichte ohne Happyend. Denn sie müssen befürchten, dass sie im Insolvenzverfahren fast leer ausgehen werden. Air Berlin hebt nicht mehr ab. Die letzten Flugzeuge sind Ende Oktober gelandet. Anfang November wurden dann die Insolvenzverfahren über die Air Berlin PLC & Co. Luftverkehrs […]

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Unterscheidungskraft einer Marke

Bevor ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss bewertet werden, ob es die notwendige Unterscheidungskraft von den Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweist. Marken erzeugen beim Verbraucher einen hohen Wiedererkennungswert und haben für Unternehmen einen hohen Wert. Daher ist es sinnvoll, die Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen zu lassen. Dadurch wird die […]