Quantum – Faule Vergleiche – BILD

Nach unserer Ansicht konnte das Produkt von Anfang an nie funktionieren. Wir haben den Verdacht, dass der Betrug, welcher durch die Creditmakers in Kanada passierte, dort von langer Hand geplant war. Quantum, aber auch die Vermittler – etwa VPI – hätten unseres Erachtens die Risken erkennen können. Dennoch wurde in Verkaufsunterlagen der Eindruck erzeugt, dass […]

„Schluss mit dem Stiefkinderdasein von Pflegeheimen“ / bpa fordert Beendigung von Betrugsvorwürfen und Ungleichbehandlung

In seinem Impulsvortrag über das Thema, welche Pflegereformen in der nächsten Legislaturperiode nötig sein werden, fand der Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) Herbert Mauel deutliche Worte: „Die Heime dürfen nicht länger wie die Stiefkinder der pflegerischen Versorgung behandelt werden. Es muss endlich Schluss damit sein, Betreiber von stationären Einrichtungen subtil […]

Pflegeberufereform: Zu viele Fragen offen / bpa kritisiert Gesetzgebungsverfahren / bpa-Präsident fordert eindringlich Anhörung zum Pflegeberufegesetz im Bundestag

Erst vor Kurzem hatte sich die Regierungskoalition nach zähem Ringen auf einen Kompromiss zur Zukunft der Ausbildungen in der Pflege geeinigt. Vorgesehen war, die Alten- und die Kinderkrankenpflege nicht wie ursprünglich geplant abzuschaffen, sondern den Auszubildenden eine Entscheidung zwischen diesen beiden Berufen und der sogenannten Generalistik einzuräumen. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. […]

Pflegeberufereformgesetz: Bündnis für Altenpflege fordert Anhörung / Altenpflegeausbildung steht erneut vor dem Aus

Nachdem in der Diskussion um das Pflegeberufereformgesetz endlich ein Kompromiss gefunden worden war, sehen aktuelle grundlegende Änderungsanträge des Gesundheits- und Familienministeriums nunmehr offenbar vor, die Altenpflegeausbildung doch abzuschaffen. „Das Altenpflegegesetz mit seinen eigenständigen inhaltlichen Regelungen soll außer Kraft treten, und in der Folge wird die Altenpflege zu einer Berufsbezeichnung ohne Inhalte verkommen“, so die düstere […]

Das Erste, Montag, 29. Mai 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

7.10 Uhr, Markus Kurth, Bündnis–90/Die Grünen, Sprecher für Rentenpolitik, Thema: Betriebsrenten   8.10 Uhr, Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thema: Verfassungsschutzsymposium               8.35 Uhr, Wolfgang Ischinger, Vorsitzender Münchner Sicherheitskonferenz, Thema: Merkel/Trump Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD […]

Landgericht Düsseldorf verhandelt Widerspruch der Deutschen Umwelthilfe zur einstweiligen Verfügung von Volkswagen zum Software-Update

VW versucht Umwelt- und Verbraucherschutzverband mundtot zu machen: Ohne Anhörung erwirkte die Volkswagen AG Ende März 2017 eine einstweilige Verfügung gegen die DUH und deren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch – Absurde Folge: DUH darf weiterhin auf die hohen NOx-Emissionen eines VW Golf Diesel nach dem Software-Update hinweisen, nicht aber den Eindruck erwecken, dass die Emissionsgrenzwerte nicht […]

Landgericht Hamburg verurteilt Commerzbank AG bei dem Schiffsfonds MS „CONTI ARABELLA“ zu Schadensersatz

Das Landgericht Hamburg hat einer Klage gegen die Commerzbank AG durch Urteil vom 27. März 2017 – 318 O 193/16 – wegen Falschberatung bei der CONTI 56. Container Schifffahrts-GmbH & Co. KG MS „CONTI ARABELLA“ vollumfänglich in Höhe 15.080,41 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über Basiszins stattgegeben. Das Urteil ist seit Anfang […]

EU-Terminvorschau vom 13. bis 21. Mai 2017

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Samstag, 13. Mai Berlin: Bürgerfest zum einjährigen Bestehen der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Die […]

ING-DiBa AG erkennt beim Landgericht Frankfurt Anspruch auf Rückabwicklung eines Darlehens an – Bank wollte Rechtsausführungen im Urteil verhindern

Das Landgericht Frankfurt/M. hat durch Anerkenntnisurteil vom 23. März 2017 – 2 -05 O 122/16 die ING-DiBa AG zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens vom 05.11.2007 verurteilt. Die Kläger, ein Hamburger Ehepaar, wurden in dem Rechtsstreit von HAHN Rechtsanwälte vertreten. Die ING-DiBa AG hat durch Schriftsatz vom 23. März 2017 die Ansprüche der Kläger auf Rückabwicklung eines […]

Vertrag für erste Santander Stiftungs-Juniorprofessur bei den Kölner Rechtswissenschaften unterzeichnet (FOTO)

Vertrag für erste Santander Stiftungs-Juniorprofessur bei den Kölner Rechtswissenschaften unterzeichnet (FOTO)

An der juristischen Fakultät der Universität zu Köln wird eine neue Stiftungs-Juniorprofessur für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Internationales Investitionsrecht eingerichtet. Die Qualifikationsstelle für eine junge Wissenschaftlerin oder einen jungen Wissenschaftler ist auf eine Laufzeit von sechs Jahren ausgelegt und wird von Santander Universitäten, dem Deutschen Part des globalen Unternehmensbereiches Santander Universities, gefördert. Für Santander ist […]