Die Deutschen müssten sich "wohl auf unabsehbare
Zeit" mit der am 11. September 2001 demonstrierten neuen Dimension
des Terrorismus als Gefährdung abfinden. Das meinte
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in einem
Video-Interview mit der in der Verlagsgruppe Madsack erscheinenden
"Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Man habe es seit dem mit
"einer neuen Form der Bedrohung der Welt" zu tun. "Und wir müssen
wohl
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat alle Menschen dazu aufgerufen, geschlossen gegen den Terrorismus zu stehen. Dies sagte Ban Ki-moon in einer Mitteilung anlässlich des bevorstehenden zehnten Jahrestages der Terroranschläge vom 11. September 2001. Um das Andenken der Gestorbenen zu ehren, müssten alle Menschen gegen den Terrorismus stehen, so der UN-Generalsekretär. Die Angriffe des 11. September 2001 hätten nicht nur ein einzelnes Land zum Ziel gehabt, sondern ware
Nach Ansicht von FDP-Generalsekretär Christian Lindner ist seine Partei ein "glaubwürdiger Anwalt" der Bürgerrechte in Deutschland. Anlässlich einer Großdemonstration unter dem Motto "Freiheit statt Angst" in Berlin erklärte Lindner, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 auch in Deutschland "zu mehr Überwachung" und zu einer "Ausweitung staatlicher Befugnisse" geführt hätten. Der Generalsekret&au
Das Terrornetzwerk Al Kaida will einen Nachfolger für seinen getöteten Terrorchef Osama Bin Laden gefunden haben. Wie der Nachrichtensender CNN unter Berufung auf den früheren Al-Kaida-Kämpfer Noman Benotman berichtet, sei der Ägypter Saif al-Adel zum Interimsnachfolger des Terrornetzwerks ernannt worden. Der ehemals hochrangige ägyptische Armeeangehörige solle demnach das Netzwerk übergangsweise führen, bevor man sich auf einen neuen Chef einigen wol
Auch wenn Staatspräsident Husni Mubarak nach dem
Anschlag von Alexandria dicke Krokodilstränen vergoss – das Wohl und
Wehe der Kopten liegt ihm nicht wirklich am Herzen. Für ihn, der seit
fast 30 Jahren Ägypten im Ausnahmezustand hält und mit
Notstandsgesetzen regiert, sind die acht Millionen Christen vor allem
Sündenböcke für seine verfehlte Politik und Racheziel einer
frustrierten Mehrheit. Einer schleichenden Islamisierung auf Druck
der einflussrei
Die deutsche Politik sieht nach dem
Beinahe-Blutbad beim Nachbarn keine Not für Deutschland. Dennoch
bleibt ein ungutes Gefühl: Wie Schweden ist auch Deutschland ein
offenes Land mit einer offenen Gesellschaft. Arglos ist man aber
nicht, wie die deutsche Terrorwarnung vor Wochen schon bewiesen hat.
Und plötzlich muten martialische Polizeistreifen mit Maschinenpistole
vor der Brust auf hiesigen Weihnachtsmärkten nicht mehr ganz so
übertrieben an. Trotzdem darf man d
Auf deutschen Weihnachtsmärkten herrschte
gestern das gewohnte Gedränge. Besonders in Städte wie Düsseldorf und
Krefeld, in denen die Geschäfte geöffnet hatten, strömten die Leute
in Scharen. Terrordrohungen und der Anschlag von Stockholm können
ganz offensichtlich die Menschen nicht einschüchtern. Richtig so.
Denn die Alternative, aus Angst größere Ansammlungen zu meiden, hat
zwei große Nachteile: Der Einzelne verliert ein geh&o
Angesichts der verschärften Sicherheitslage in
Deutschland hat SPD-Vize Chef Olaf Scholz der Bundesregierung eine
Zusammenarbeit angeboten. "Die Bundesregierung kann sich
grundsätzlich auf die SPD verlassen, wenn es um die Wahrung der
inneren Sicherheit angesichts der offensichtlichen Terror-Bedrohung
geht", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Freitagausgabe). "Das ist eine Aufgabe, die die Opposition
mitschultern muss
Sicherheit und Freiheit stehen immer in einem
Spannungsverhältnis. Deshalb bieten die Eingriffsrechte des Staates
und die Abwehrrechte des Bürgers einen weiten Raum für Konflikte, die
traditionell die Innen- und die Justizminister austragen. Und zwar
unabhängig vom Parteibuch. So haben sich die SPD-Justizministerin
Herta Däubler-Gmelin und der SPD-Innenminister Otto Schily gestritten
wie die Kesselflicker. Auch das Verhältnis von SPD-Justizministerin
Brigitte Z
