Strategischer Rückzug sieht anders aus. Mit
fliegenden Fahnen hat die Bundeswehr ihren Außenposten Talokan
geräumt, weil man nicht noch eigene Kollateralschäden wegen der
sträflichen Dummheit amerikanischer Koranverbrenner riskieren wollte.
Schließlich sollte der vorgeschobene Stützpunkt ohnehin demnächst
geschlossen werden – obwohl die dort gerade erst mit teuer Steuergeld
errichteten neuen Unterkunftsgebäude noch gar nicht fertig sind. Ganz
zu
Die Bundeswehr hat sich zurückgezogen. Noch nicht
aus Afghanistan, aber aus Talokan, einer der zehn größten Städte des
Landes am Hindukusch. Zwar heißt es, das Lager in Talokan wäre
sowieso im März geräumt worden, doch kann man sich schwerlich des
Eindrucks erwehren, dass es sich bei diesem Rückzug schlicht um eine
Flucht handelt. Eine Flucht vor aufgebrachten, protestierenden
Afghanen, die zu befreien und zu beschützen die Soldaten vor e
Der 21-Jährige stürmte einen Reisebus, rief
»Allah ist groß« und feuerte auf arglose US-Soldaten, bis seine Waffe
versagte. Das Ansinnen der ersten islamistischen Bluttat mit
Todesopfern auf deutschem Boden ist eindeutig. Deshalb musste das
Oberlandesgericht Frankfurt am Freitag gegen Arid U. die Höchststrafe
verhängen und die besondere Schwere der Schuld feststellen. Wenn das
Urteil letztlich nicht überraschend war, so ist doch das Verfahren
wicht
Die Menschen waren zum Beten in einer Kirche. Sie
feierten Weihnachten. Dann explodierten die Bomben. Wieder einmal
wurden friedliche Gottesdienstbesucher an einem hohen christlichen
Feiertag Opfer von Anschlägen radikaler Islamisten. Mindestens 40
Menschen starben in Nigeria durch die Bomben der radikal-islamischen
Bolko Haram-Sekte. Ihr erklärtes Ziel: Die Einführung des islamischen
Gesetzes, der Scharia, in dem in einen islamischen Norden und einen
christlichen Süden
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat in der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums beklagt, dass seine Behörde mögliche Versäumnisse im Bereich Rechtsterrorismus nicht vollständig aufarbeiten könne. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. Der Grund dafür sei, dass personenbezogene Akten laut Verfassungsschutzgesetz nach fünf Jahr
Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen seines Umgangs mit dem rechtsextremistischen Terror für ungeeignet in seinem Amt und hat dessen Rücktritt gefordert. "Der Bundesinnenminister ist dieser Herausforderung nicht gewachsen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Friedrich ist ein angenehmer Mensch – viel angenehmer als seine Vorgänger. Aber der Mann ist falsch
Bevor im Details klar ist, was strukturell
schiefgelaufen ist, steht eines felsenfest: Wir können als föderaler
Staat mit so einer Sicherheitsstruktur nicht weitermachen. Niemand
darf in Kauf nehmen, dass eine solche Mordserie möglich ist, auch
weil 40 Sicherheitsbehörden sich kaum austauschen. Doch wer
kontrolliert nun jene, die die Fehleranalyse vornehmen? Es liegt
nicht im Interesse von Bundeskriminalamt und Geheimdiensten, ihre
Arbeitsmethoden einem parlamentarisch
Eine Personalentscheidung von Kanzleramtschef Ronald Pofalla sorgt für Unmut im Parlament: Anfang September hatte Pofalla angeordnet, den für die Terrorismusabwehr im Kanzleramt zuständigen Gruppenleiter Hans-Josef Vorbeck zu versetzen – und dessen Stelle nicht neu zu besetzen. Begründet wird die Entscheidung mit Sparzwängen, wie der "Spiegel" meldet. Dabei hatte Angela Merkel vergangene Woche noch gemahnt, die Sicherheitsbehörden müssten "jede S
Die Deutschen müssten sich "wohl auf unabsehbare Zeit" mit der am 11. September 2001 demonstrierten neuen Dimension des Terrorismus als Gefährdung abfinden. Das meinte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in einem Video-Interview mit "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Man habe es seit dem mit "einer neuen Form der Bedrohung der Welt" zu tun. "Und wir müssen wohl auf unabsehbare Zeit mit dieser Form von Bedrohung leb
