Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Anschlag in der afghanischen Provinz Logar am heutigen Samstag verurteilt. "Ich bin entsetzt und fassungslos über diesen barbarischen Anschlag auf ein ziviles Krankenhaus", erklärte Westerwelle. Seine "tief empfundene Anteilnahme" gelte "den Verletzten und den Angehörigen der Opfer". Westerwelle sagte überdies, dass "diese ungeheuerliche Tat jeglichen Respekt für Menschlichkeit&q
Der amtierende Kommandeur der ISAF-Truppen im Norden Afghanistans, Dirk Backes, rechnet mit der Gefahr weiterer Infiltration der afghanischen Sicherheitskräfte und in der Folge mit neuerlichen Anschlagsversuchen auch gegen führende ISAF- und Bundeswehrkommandeure in Afghanistan. Backes, der derzeit den nach einem Anschlag verletzten alliierten Nord-Kommandeur Markus Kneip vertritt, sagte der "Leipziger Volkszeitung" in Mazar-i-Sharif: "Diejenigen Kräfte, die den Sta
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Rhein (CDU), fordert ein härteres Vorgehen gegen islamistische Hassprediger und Salafisten. "Die salafistische Ideologie ist ein Dreh- und Angelpunkt für diejenigen, die sich am sogenannten Heiligen Krieg beteiligen wollen. Der Salafismus wirkt hier wie ein Katalysator, der Glaubensbrüder dafür schneller als sonst bereit macht", sagte Rhein der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Der Salafismus k&oum
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Boris Rhein (CDU), hat die FDP aufgefordert, ihre Blockade in der Sicherheitspolitik zu beenden. "Die FDP muss ihre Blockadehaltung aufgeben, der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze zustimmen und für eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung sorgen. Beides ist notwendig", sagte Rhein der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Die Terroristen würden sich "doch ins Fäustchen lachen, wenn sie sehe
Beim Streit um die Anti-Terror-Gesetze wird Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nun auch von seinen Landeskollegen kritisiert. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) fordert im Vorfeld der Innenministerkonferenz (IMK) eine Beschränkung der Ermittlungsmöglichkeiten. Das Gesetzespaket sei zwar zur Bekämpfung des Terrorismus verabschiedet worden, "aber viele Befugnisse richten sich nicht gegen Terroristen, sondern gegen Links- oder Rechtsextreme". Kö
Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat der Nato in einer Audiobotschaft mit einem erbitterten Kampf um Libyen gedroht. "Wir sind entschlossen, in unserem Land nichts zu ändern, solange es nicht unser freier Wille ist und die Nato-Flugzeuge weit weg sind", so Gaddafi. Das libysche Volk werde sich "widersetzen", es werde "kämpfen und wenn sie unseren Boden betreten, werden wir sie erwarten", sagte der libysche Machthaber weiter. In der Botschaft schl
Die FDP verhindert nach den Worten des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) einen optimalen Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" bezeichnete Schünemann es als "unverantwortlich von einer Rechtstaatspartei", wenn die Liberalen bei ihrem bisherigen Nein zur halbjährigen Speicherung von Verbindungsdaten bei Telefon- und Computeranschlüssen blieben. Zur Begründung sagt
Trotz des schnellen Dementis der Bundeswehr
lassen Berichte über die gewachsene Gefahrenlage in Afghanistan
aufhorchen. Für vier Tote und ein Dutzend Verletzte in neun Tagen
muss es Gründe geben. Genauso wie nach Bundeswehrlesart ein total
zertrümmertes Knie als »leichte Verletzung« gilt, dürfte auch so
manche andere Erklärung der jüngsten Zeit mehr Beschwichtigung als
umfassende Unterrichtung gewesen sein. Der am 2. Juni möglicherweise
Deutschland steht unbestritten im Visier
islamistischer Gewalttäter. Sie leben mitten unter uns, meist
angepasst, unauffällig, anonym. Der "Stern" hat jetzt anhand einer
Liste des Bundesamtes für Verfassungsschutz die Lebensläufe des
harten Kerns der islamistisch-terroristischen Szene in Deutschland
recherchiert. Demzufolge wurde rund ein Drittel dieser mehr als 100
fanatischen Islamisten in Deutschland geboren, etliche mit
Migrationshintergrund haben deutsch
Osama bin Laden ist tot, doch das Terrornetzwerk
Al-Kaida lebt weiter. Soeben hat es seinen neuen Anführer
vorgestellt, Eiman al-Sawahiri, einen angeblich besonders brutalen
Terroristen, der neue Anschläge planen soll. Diese Information könnte
Furcht und Schrecken verbreiten, wäre da nicht die gute Nachricht,
dass Al-Kaida erheblich geschwächt wurde und mit dem Rücken zur Wand
steht. Der aufwändige Kampf gegen den Terror zeigt Erfolge: Bin Laden
wurde get&o
