US-General Petraeus: Angriffe von Aufständischen in Afghanistan rückläufig

Nach Angaben des US-Generals David Petraeus sind die Angriffe von Aufständischen auf NATO-Truppen und afghanische Armeeangehörige zum ersten Mal seit fünf Jahren rückläufig. Petraeus, der Mitte Juli von seinem Posten als Kommandeur der US-Streitkräfte und der internationalen Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan zurücktreten wird, sagte am Samstag, dass die Zahl der Angriffe im Mai und Juni im Vergleich zum Vorjahreszeitraum "um ein paar Prozentpunkte" g

Afghanischer Wachmann tötet zwei NATO-Soldaten

Ein afghanischer Wachmann hat im Norden des Landes zwei NATO-Soldaten erschossen. Das teilte die örtliche Polizei mit. Der Vorfall ereignete sich im Bezirk Darah in der Provinz Panjshir. Bei dem Täter handelt es sich offenbar um ein Mitglied der Leibwache eines hochrangigen afghanischen Geheimdienstbeamten. Die getöteten NATO-Soldaten, bei denen es sich um US-Soldaten handeln soll, hatten offenbar den Konvoi eines Wiederaufbauteams begleitet. Der Schütze wurde von einem weite

Friedrich sieht in Saudi-Arabien wichtigen Verbündeten im Kampf gegen Terror

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht in Saudi-Arabien einen wichtigen Verbündeten im Kampf gegen den islamistischen Terror. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" wollte der Minister zu der umstrittenen Lieferung von 200 Leopard-Kampfpanzern an das Land zwar nicht direkt Stellung nehmen, sagte aber: "In einer Situation, in der sich auf der arabischen Halbinsel staatliche Strukturen, wie zum Beispiel im Jemen, auflösen, ist Saudi-Arabien ein wichtiger Si

Verfassungsschutzbericht: Innenminister Friedrich warnt vor islamistischem Terrorismus

In Deutschland hat es Ende 2010 bundesweit 29 aktive islamistische Organisationen mit 37.370 Mitgliedern und Anhängern gegeben. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2010 hervor, den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag in Berlin vorstellte. "Die islamistisch-terroristische Bedrohung existiert in großer Vielfalt und konzentriert sich längst nicht mehr auf den einen Anführer von `Al Qaida`. Es gibt daher keinen Grund zur Entwarnung", betonte

De Maizière: Hotel-Sicherheitskräfte könnten Attentätern in Kabul geholfen haben

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Verdacht geäußert, dass die Taliban bei dem schweren Anschlag auf ein Hotel in Kabul am Dienstag Helfer unter den Sicherheitskräften des Hotels hatten. In einem Interview der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) sagte der Minister: "Es könnte sein, dass im Inneren der Sicherung Täter beteiligt waren. Auch die Bundeswehr muss darauf achten, dass die Taliban die afghanischen Streitkräfte ni

NRW-Innenminister Jäger verlangt zügig neues Gesetz zur Mindestdatenspeicherung

Nach der Einigung der Berliner Koalition über die Anti-Terror-Gesetze hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) die noch ausstehende Einigung zur Mindestdatenspeicherung angemahnt. Es gebe eine "gravierende Schutzlücke", sagte Jäger der Rheinischen Post (Donnerstagausgabe). Diese Lücke im Kampf gegen Kinderpornografie, sexuellen Missbrauch von Kindern, bei der Aufklärung von Mord und Totschlag und bei der Bekämpfung des Terrorismus müsse schnellstm&

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung zu Anti-Terror-Gesetzen

Nach langem Gezerre haben sich die beiden
Kontrahenten in der Sicherheitspolitik zumindest zu einer
Minimalverständigung durchgerungen. Die Ermittler dürfen im
Anti-Terrorkampf weiterhin Flugdaten und Bankkonten abfragen. Auf die
Überwachung des Briefsverkehrs und von Postschließfächern kann im
Zeitalter von E-Mail dagegen offenbar verzichten werden. Doch ein
wichtiges Instrument im Anti-Terrorkampf bleibt von Schwarz-Gelb
immer noch ausgespart: Bei der Speicherun

„Bild“: Zwei Verschärfungen bei Anti-Terror-Gesetzgebung

Während die schwarz-gelbe Koalition die meisten Regelungen der Anti-Terror-Gesetze unverändert lässt und in einigen Punkten auch lockert, werden zwei Bestimmungen offenbar verschärft. Wie die Online-Ausgabe der "Bild" berichtet, haben sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf geeinigt, dass die Sicherheitsbehörden künftig Passagierdaten und Reisebewegungen nicht nur bei Fl

Kabul: Taliban greifen Luxushotel an

In der afghanischen Hauptstadt Kabul hat ein Angriffskommando der Taliban in der Nacht zum Mittwoch ein Luxushotel attackiert. Afghanische Sicherheitskräfte und Einheiten der ISAF-Schutztruppe schlugen den Angriff nach stundenlangen Kämpfen in den Morgenstunden nieder. Laut einem Sprecher des afghanischen Innenministeriums sind dabei alle sieben Angreifer getötet worden. Die Taliban haben sich inzwischen zu dem Anschlag bekannt. Unter den Angreifern waren auch mehrere Selbstmordat

Magazin: Gesuchter Islamist wandte sich an Ströbele

Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Islamist Emrah E. hat sich nach dem Tod seines Bruders und zweier weiterer Islamisten aus Deutschland an den Grünenpolitiker Christian Ströbele gewandt. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, schrieb E., er habe bei dem US-Drohnenangriff am 4. Oktober 2010 einen "lauten Knall" gehört. "Meine Augen waren voll mit Erde, da die Häuser aus Lehm waren". Er habe die "Freunde" zum Essen in sei