Zurück ins Gestern
So viel Etikettenschwindel war selten. "Zukunftswerkstatt Faires
Deutschland" hatte die SPD als Motto ihres Sonderparteitags
ausgegeben. Reden und Beschlüsse über die Finanz-, Sozial- und
Arbeitsmarktpolitik weisen aber zurück in die Epoche rapiden
Wachstums von Wirtschaft, Bevölkerung und Produktivität.
Als ob die nicht längst vorbei wäre, gibt die SPD die Parole aus:
Mehr Geld für Kommunen, für Rentner,
Sperrfrist: 17.09.2010 00:00
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37% der Deutschen sind der Meinung, dass die CDU mit ihren
heutigen politischen Standpunkten zu konservativ aufgestellt ist. 32%
finden die Christlich Demokratische Union zu wenig konservativ und
15% denken, dass sich die Partei genau richtig positioniert. Bei
Betrachtung der Ost/West-Verteilung, zeigt sich, dass 40% der
Ostdeutschen di
Populismus abgestraft
Diesen Schlamassel hat sich Nicolas Sarkozy selbst eingebrockt.
Wutschnaubend und uneinsichtig wie das Rumpelstilzchen im Märchen
sorgte der französische Präsident für einen Eklat beim EU-Gipfel.
Nach innenpolitischen Schlappen – Rentenreform und Spendenaffäre –
liegen Sarkozys Nerven blank. Anders ist sein Auftreten kaum
erklärbar: Es gab schließlich genügend Vorzeichen, dass die
europäischen Partner die Ausweisung vo
Anerkannte Opposition
Seit Wochen werden die Grünen in Umfragen von Hoch zu Hoch
getragen. Ob auf Bundesebene, in Baden-Württemberg oder in der
Hauptstadt: Die Partei kann sich vor Zustimmung kaum retten und
erarbeitet sich so quer durch die Republik Machtoptionen. Das ist die
Anerkennung dafür, dass die Grünen im Moment die einzige
schlagkräftige Oppositionspartei im Bundestag darstellen.
Während die SPD noch auf der Suche nach dem richtigen Kurs ist un
Vorurteile längst nicht überwunden
Neun Jahre nach dem 11.September 2001 sind die Vorurteile
gegenüber dem Islam internatonal wieder stark auf dem Vormarsch. Der
hitzige Integrationsstreit in Deutschland, Zulauf für
Anti-Islam-Bewegungen in vielen Ländern Europas, Burka- und
Minarettverbote in Frankreich und der Schweiz, geplante
Koranverbrennung in den USA: All das zeigt, wie tief die Ängste vor
dem Islam immer noch sitzen, die der Schock von New York aus
Heftiger Gegenwind
In der Gesundheitspolitik konnte Schwarz-Gelb bisher wenig
vorweisen, abgesehen von der viel begrüßten Neuordnung bei
patentgeschützten Arzneien, um überhöhte Preise zu verhindern. Der
Dauerkonflikt zwischen FDP und CSU blockierte die Koalition. Endlich
legt Minister Philipp Rösler konkrete Entwürfe vor – schon weht ihm
Gegenwind von Lobbygruppen entgegen. So lehnt die mitgliederstarke
AOK Änderungen bei Zusatzbeiträgen u
Tarnen und Täuschen
Es ist einfach unterirdisch. Die Empörung über Geheimabsprachen
mit der Atomindustrie und Schutzklauseln zu ihren Gunsten hat sich
noch nicht gelegt, da gibt es schon die nächsten
Negativ-Schlagzeilen: In der Schachtanlage Asse ist zwölfmal mehr
mittelradioaktiver Atommüll abgekippt worden als bisher bekannt. Kein
Schuft, wer Böses dabei denkt.
Auf erschreckende Weise verfestigt sich der Eindruck
leichtfertigen Umgangs mit hochg
"Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit wird die
Arbeitsleistung der Menschen in den neuen Ländern rentenpolitisch
schlechter bewertet. Dazu kommen deutlich niedrigere
Durchschnittslöhne, höhere Arbeitslosenzahlen und mehr prekäre
Beschäftigung. Das ist und bleibt völlig inakzeptabel." Der
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE fordert von der
Bundesregierung:
"Gleichstellung der Rentenansprüche sofort! Hochwertung der
