Bundestagswahl: Alternative für Deutschland tritt bundesweit an

Die neue Partei Alternative für Deutschland (AfD) tritt bei der kommenden Bundestagswahl im September bundesweit an. Die 16 Landesverbände hätten in allen Bundesländern jeweils deutlich die Anzahl der benötigten Unterstützungsunterschriften übertroffen, wurde am Montag mitgeteilt. Zudem könnten auch in rund der Hälfte aller Wahlkreise Direktkandidaten aufgestellt werden, hieß es weiter. "Wir werden alles daran setzen, die Menschen nicht zu

Forsa-Chef: US-Abhöraffäre als Wahlkampfthema nicht geeignet

Der Meinungsforscher Manfred Güllner, Leiter des Forsa-Instituts, hält die US-Abhöraffäre als Wahlkampfthema für nicht geeignet. "Ich glaube nicht, dass die Deutschen das Thema sehr interessiert und aufregt." Ein wesentlich höheres Interesse hätten Themen wie die Lage in Ägypten oder das jüngste Hochwasser ausgelöst. Güllner vertritt die Ansicht, dass die SPD im Wahlkampf gravierende Fehler mache, beispielsweise mit ihren Attacken

Gröhe: CDU hat im Wahlkampf nichts zu verschenken

Laut CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat seine Partei im Wahlkampf nichts zu verschenken, auch nicht an die FDP. "Wer Angela Merkel als Kanzlerin will, muss mit beiden Stimmen CDU wählen", sagte Gröhe im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Auch wenn keine Zweitstimmen an die FDP "verschenkt" würden, sei er überzeugt, dass die FDP in den Bundestag gewählt würde. Darüber hinaus schließt Gröhe eine Koa

Niebel: FDP-Wahlkonvent muss Ampelkoalition ausschließen

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seine Partei dazu aufgefordert, die Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl definitiv auszuschließen. "Wir sollten den FDP-Wahlkonvent am 12. September in Mainz nutzen, um die nötige Klarheit zu schaffen", sagte Niebel der "Rheinischen Post"(Montagausgabe). Eine Koalition mit SPD und Grünen könne nicht funktionieren. "Das müssen wir bei unserem Wahlkonvent

Grünen-Umweltminister Habeck rät seiner Partei zu Eigenständigkeit

Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister, Robert Habeck (Grüne), hat sich dafür ausgesprochen, trotz einer klaren Koalitionsaussage zugunsten der SPD im Wahlkampf auf Distanz zu den angeschlagenen Sozialdemokraten zu bleiben. "Ich finde es richtig, wenn die Grünen ihre Eigenständigkeit betonen", sagte Habeck der "Welt". "Aber rot-grüne Wahlkampfaktionen sind ja auch vorsichtig dosiert. Gemeinsame Auftritte d

Siegfried Kauder tritt bei Bundestagswahl gegen eigene Partei an

Siegfried Kauder (CDU) wird bei der Bundestagswahl im September gegen seine eigene Partei antreten. "Ich habe über 300 Unterschriften gesammelt – weit mehr als erwartet", sagte Kauder dem "Spiegel". Die juristischen Voraussetzungen für seine Kandidatur als unabhängiger Direktkandidat seien damit erfüllt. Die Liste habe er bereits beim Kreiswahlleiter eingereicht. "Die Parteien denken, sie hätten allein das Privileg, Kandidaten zu nominieren. Aber

Kraft stärkt Steinbrück den Rücken

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Hannelore Kraft, stärkt Peer Steinbrück den Rücken. Trotz der enttäuschenden Umfragewerte für ihn und die SPD rät sie dem Kanzlerkandidaten, so zu "bleiben, wie er ist". In einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" erklärte sie, Steinbrück habe "Ecken und Kanten, und das mögen die Menschen auch an ihm."

Wahlanalyse: CDU hat Potenzial von 42 Prozent, SPD von 30 Prozent

Bei der Bundestagswahl im September hat die CDU ein Wählerpotenzial von 42 Prozent. Das errechnete das Meinungsforschungsinstitut INSA in einer Wahlanalyse für das Nachrichtenmagazin "Focus". Demnach kann die Union mit 42 Prozent den größten Wähleranteil erreichen, während die SPD mit maximal 30 Prozent der Stimmen rechnen kann. Die Grünen haben mit einem Wählerpotenzial von 20 Prozent die größten Zuwachs-Chancen. Die FDP könnte

Gröhe erteilt Spekulationen über Große Koalition und Schwarz-Grün Absage

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Spekulationen über eine Große Koalition oder ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. "SPD und Grüne haben in den letzten Jahren einen Wettlauf nach links veranstaltet. Sie haben sich dabei von dem entfernt, was sie einmal als Regierungsparteien vertreten haben", sagte Gröhe in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Es gebe also "keinen Grund, auch n

Sonntagsfrage: SPD kann leicht zulegen

Die SPD kann in der Wählergunst leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf 25 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,2 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die Union kommt unverändert auf 41 Prozent, während sich die FDP um 0,1 Prozentpunkte steigern kann und nun 4,9 Prozent erreicht. Die Grünen verlieren 0,3 Prozent i