Nicht würdig
Die Bilder aus der Türkei machen fassungslos und wütend. Wie die
Polizei mit Tränengas, Wasserwerfern und Räumfahrzeugen Gezi-Park und
Taksim-Platz in Istanbul stürmt, erinnert an Krieg. Diese Brutalität
ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch hinterlistig, weil die
Räumung einen Tag vor dem von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan
gesetzten Ultimatum kam. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb der
Premier
Die CDU muss im laufenden Bundestagswahlkampf voraussichtlich mit weniger Unternehmensspenden auskommen als in den zurückliegenden Bundestagswahlkämpfen: Bei den Großspenden über 50.000 Euro hat die Partei bislang erst 200.000 Euro eingenommen; im Wahljahr 2009 waren es bis Mitte Juni bereits eine Million Euro, wie das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Nach Angaben des Deutschen Bundestages erhielt die CDU zwei Großspenden über je 100.000 Euro, M
FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat das Wahlprogramm der Linken als "Griff in die sozialistische Mottenkiste" kritisiert. "Die Linke verspricht eine Fülle sozialer Wohltaten. Bezahlen sollen dies die Leistungsträger aus der Mitte der Gesellschaft. Das ist ein Griff in die sozialistische Mottenkiste", sagte Döring am Sonntag in Berlin. Nur die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition könne verhindern, "dass sozialistisches Wunschdenken Rea
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat erklärt, dass der neue Präsident des Iran, Hassan Rohani, eine große Verantwortung innehabe. "Die Wählerinnen und Wähler in Iran haben am 14.6. in großer Klarheit ihre Stimme für Hassan Rohani abgegeben. Hassan Rohani hat damit ein klares Mandat und eine große Verantwortung gegenüber den Menschen in Iran, die ihm ihr Vertrauen geschenkt haben, und vor der Welt", sagte Westerwelle am So
In der Gunst der deutschen Wähler hat es in der vergangenen Woche kaum eine Änderung gegeben. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU unverändert auf 40,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Die SPD kommt auf 26 Prozent, ein leichtes Minus von 0,2 Prozent. Die FDP bleibt unverändert bei 4,5 Prozent, die Grünen verharren bei 13,5 Prozent. Die Linkspar
Der als vergleichsweise gemäßigt geltende Hassan Rohani hat die Präsidentschaftswahlen im Iran offenbar schon im ersten Wahlgang gewonnen. Nach offiziellen Angaben stimmten 50,71 Prozent der Wähler für den 64-Jährigen, insgesamt bekam er rund 18,6 Millionen Stimmen, teilte das iranische Innenministerium mit. Die Wahlbeteiligung soll bei 72,7 Prozent gelegen haben, die zweitmeisten Stimmen bekam demnach der Oberbürgermeister von Teheran, Mohammad Ghalibaf mit 1
Der aus dem Iran stammende FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe, Bijan Djir-Sarai, ist von dem möglichen künftigen iranischen Präsidenten, Hassan Rohani, nicht begeistert. "Mit dem Begriff `Reformer` würde ich sehr vorsichtig umgehen, das muss er noch beweisen", sagte Djir-Sarai am Samstag dem "Deutschlandfunk". "Unter den Kandidaten, die der Wächterrat zugelassen hat, ist er derjenige, wo man sagt
Bei der Präsidentenwahl im Iran liegt der moderate Geistliche Hassan Rohani nach ersten Ergebnissen weit vor seinen Konkurrenten. Wie das iranische Innenministerium am Samstag in Teheran mitteilte, kommt der Kandidat des Reformlagers nach Auszählung von 18 Prozent der Stimmen auf rund 52 Prozent. Auf Platz zwei folgt mit deutlichem Abstand der Bürgermeister von Teheran, Mohammed-Bagher Ghalibaf, der auf rund 17 Prozent kommt. Hardliner Said Dschalili folgt mit knapp 13 Prozent an
Rund 100 Tage vor der Bundestagswahl muss SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück neue Rückschläge hinnehmen. Nur 14 Prozent der Deutschen glauben einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge, dass Steinbrück der nächste Bundeskanzler wird. 78 Prozent sind der Meinung, dass er es nicht schafft, als Herausforderer Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt zu beerben. In der gleichen Umfrage gaben 96 Prozent der Befragten an, sie könnten keine
Bei den Präsidentschaftswahlen im Iran zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Der Chef des Wächterrates, Ayatollah Ahmad Jannati, zeigte sich überwältigt von der hohen Wahlbeteiligung. Rund 50,5 Millionen Iraner sind am Freitag zum Urnengang aufgerufen und sollen einen Nachfolger des scheidenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wählen. Die iranische Verfassung schließt eine erneute Kandidatur von Ahmadinedschad aus. Insgesamt sind noch sechs Kandidaten i
