FORUM POLITIK – Politischer Talk der Spitzenklasse
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dem FORUM POLITIK präsentieren PHOENIX und DEUTSCHLANDFUNK in
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bank ein politisches Talk-Format der
Extraklasse, zu dem wir Sie als Medienvertreter gerne begrüßen
würden. Rund vier Monate vor der Bundestagswahl 2013 diskutieren die
Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Fraktionen die wichtigsten
politischen Themen. Zu Gast sein
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die im Herbst anstehende Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hat die Steuerpläne ihrer Partei nach massiver Kritik verteidigt. "Neunzig Prozent der Einkommenssteuerzahler werden entlastet durch unser Modell. Deswegen ist der Vorhalt, dass die Mittelschicht belastet würde, nicht richtig", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch dem Fernsehsender Phoenix. In den Kommunen in Deutschland gebe es einen Investitionsstau i
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat sich für einen Beschluss der Bundesregierung für eine tarifliche Lohnuntergrenze noch vor der Bundestagswahl ausgesprochen. "Ich würde es begrüßen, wenn wir vor der Wahl noch zu einem gemeinsamen Beschluss der Koalition kommen könnten", sagte Hasselfeldt der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Dies sollte nun zügig geprüft werden. Es sei gut, dass die FDP der U
Machen wir noch mit? Wird Deutschland weiterhin im
Rahmen der Atalanta-Mission Bundeswehrtruppen entsenden, um
Handelsschiffe vor der Küste Somalias vor Piratenangriffen zu
schützen? Bald entscheidet der Bundestag darüber – und es gibt nur
einen richtigen Weg: Ja, wir müssen dabei bleiben. Zunächst erscheint
das unnötig: Weniger Piratenangriffe, weniger Geiselnahmen als
früher, sagen Statistiken. "Toll", denkt mancher. "Was machen wir
noch
Die große Mehrheit der Deutschen bezweifelt, dass die Piratenpartei bei den Wahlen im September in den Bundestag einziehen wird: Laut einer aktuellen Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" gehen vier Fünftel (78 Prozent) davon aus, dass es die Partei nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Mit einem Erfolg der Piraten rechnen 18 Prozent. Emnid-Geschäftsführer Klaus-Peter Schöppner sagte "Focus": "Die Partei ze
Die Union muss in der Wählergunst erneut leichte Verluste hinnehmen: Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 39,8 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,4 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD kommt unverändert auf 26 Prozent, die FDP erreicht 4,7 Prozent (Vorwoche: 4,8 Prozent), während die Grünen auf 14,2 Prozent (Vorwoche: 14 P
Niedersachsens früherer Ministerpräsident David McAllister (CDU) könnte nach Informationen der "Welt" Spitzenkandidat seiner Partei bei der Europawahl im Jahr 2014 werden. "Wenn er zusagt, bekommt er den Job", bestätigte ein CDU-Vorstandsmitglied dem Blatt. Auch in der Führungsspitze der Niedersachsen-Union geht man davon aus, dass der Landesvorsitzende im kommenden Jahr dem niedersächsischen Landtag den Rücken kehrt. McAllister selbst will
Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel wittert eine "Wechselstimmung" in seinem Bundesland. "Diese ist messbar. Die Hessen haben nach 15 Jahren schwarz-gelber `Leuchtturmprojekte` die Nase davon voll, dass sich in der realen Welt zu wenig bewegt", sagte Schäfer-Gümbel dem Magazin "Fuldainfo". Dies gelte vor allem in der Bildungspolitik. Dass die kommende Landtagswahl in Hessen gemeinsam mit der Bundestagswahl am 22. September stattfindet, sei k
Die FDP will im Bundestagswahlkampf um Grünen-Wähler werben. Es gebe einen Wettbewerb zwischen Grünen und FDP, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Liberalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der "Welt". "Beide Parteien sprechen auch das Bildungsbürgertum vor allem in Großstädten und Ballungsräumen an", erklärte die Justizministerin. Sie betonte: "Wenn manche Grünen meinen, das Wort liberal in den Mund nehmen zu m&uu
Saarlands Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält trotz der gegenteiligen Beteuerungen der Grünen eine Koalition von Union und Grünen im Bund für möglich. "Am Wahlabend wurde schon so mancher Treueschwur zugunsten einer pragmatischen Position geräumt", sagte Kramp-Karrenbauer der "Rheinischen Post". Bei der Bundestagswahl entscheide sich der Wähler für eine einzelne Partei. Aus diesem Ergebnis ergäben sich dann m&oum
