neues deutschland: FARC-Politiker Estrada: Das Ziel ist Machtaufbau von unten

In Kolumbien ist der Friedensprozess ein Jahr nach dem Abkommen zwischen FARC-Guerilla und Regierung durch Entscheidungen des Verfassungsgerichts und des Kongresses ins Stocken geraten. „Doch ein Friedensprozess lässt sich nicht auf ein Jahr reduzieren, wir stehen vor einem Prozess, der zehn Jahre oder gar eine ganze Generation dauern wird“, sagte der Universitätsprofessor Jairo Estrada der […]

Stuttgarter Nachrichten: CSU

Dass die Kanzlerin Horst Seehofer beim schwarz-roten Treffen im Schloss Bellevue an ihrer Seite sitzen hatte, dürfte weder für Angela Merkel noch für Martin Schulz eine Beruhigung gewesen sein. Die CSU könnte zu einem Irrlicht werden, das alle Beteiligten auf dem Weg zur großen Koalition hindert, Richtung und Ziel zu finden. Dabei wäre den Christsozialen […]

Jahr der Information: Das Erste – wenn es wichtig wird / Volker Herres: „Die qualitative und quantitative Bilanz istüberaus positiv“

Seit Beginn des Jahres haben zahlreiche Informationsschwerpunkte das Programm des Ersten geprägt. Dazu gehörten die Bundestagswahl, die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ebenso wie die Wahlen in Frankreich und Großbritannien. Allein im Monat vor der Bundestagswahl am 24. September sendete Das Erste mehr als 1000 Minuten Extraprogramm. Nicht nur Wahlen erweiterten das Angebot, sondern ebenso […]

neues deutschland: Kommentar: Eine Chance für Palästina

Eine Unabhängigkeitsbewegung bedarf starker und anerkannter Führungspersonen. Sie können kraft ihres Charismas sogar noch ungenügende politische Programmatik ersetzen – eine Zeit lang. Ho Chi Minh war das für Vietnam, Mandela für Südafrika, auch Arafat für die Palästinenser. Arafat besaß natürliche Autorität und schöpfte daraus Legitimität als politisches Oberhaupt, auch ohne dazu gewählt worden zu sein. […]

Vor Merkel-Rede bei UN-Klimakonferenz: Greenpeace-Aktivisten protestieren auf Kohleschiff Nur Kohleausstieg bis 2030 stellt Deutschlands Klimaziele sicher

15. 11. 2017 – Für konsequenten Klimaschutz durch einen geordneten Ausstieg aus der Kohle demonstrieren 14 Greenpeace-Aktivisten heute auf einem Kohlefrachter auf dem Rhein. Auf die Ladefläche des Schiffs „Aquality“, das deutsche Kraftwerke mit mehreren Tausend Tonnen importierter Steinkohle beliefert, breiten die Aktivisten ein 20 mal 7 Meter großes Banner aus mit der Aufschrift: „Merkel–s […]

Straubinger Tagblatt: Carles Puigdemont – Ein ungebetener Gast

Carles Puigdemonts Intention ist klar. Er will Zeit gewinnen. Das Verfahren kann sich Monate hinziehen, bis über den Termin für die Parlamentswahl hinaus. Er hofft, in Abwesenheit von seinem Volk bestätigt zu werden, so aus der Defensive herauszukommen und seine Position gegenüber Madrid und Ministerpräsident Mariano Rajoy zu verbessern. Je früher er einsieht, dass er […]

Parlamentswahlen: Piratenpartei Tschechien drittstärkste Kraft

Die Piratenpartei Deutschland gratuliert ihren Kolleginnen und Kollegen zu einem gradiosen Wahlerfolg: Deutsches Piratenmitglied Mikulas Peksa erlangt Parlamentssitz! Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein – als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen erlangen. Unter den […]

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren für Verbot von Verbrennungsmotoren und Kohlekraftwerken / Klima- und Energiepolitik im Mittelpunkt der Sondierungsgespräche

20. 10. 2017 – Für ein Verbot von klimaschädlichen Verbrennungsmotoren und Kohlekraftwerken demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute vor der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Mit einem Banner fordern die Umweltschützer von der kommenden Bundesregierung: –Illegalize it!– (Verbietet es!). Heute findet dort die zweite Runde der Sondierungsgespräche zwischen der Union, FDP und den Grünen über eine mögliche schwarz-gelb-grüne Koalition […]

Neuwahlen trotz guten Wirtschaftswachstums / Vorgezogene Parlamentswahlen in Japan

Am 22. Oktober 2017 wird in Japan ein neues Parlament gewählt. Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hatte das Parlament Ende September aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen zu ebnen. Letzten Prognosen zufolge kann die konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) des Ministerpräsidenten mit einem Sieg rechnen. Für eine Überraschung sorgte kurz vor der Auflösung die Gründung der […]