neues deutschland: Kommentar: Der Verlierer heißt Rajoy

Die Regionalwahlen in Katalonien haben große Gewinner und große Verlierer hervorgebracht. Die großen Gewinner sind die Unabhängigkeitsbewegung und die katalanischen prospanischen Marktliberalen von Ciutadans (Bürger), die großen Verlierer sind Spaniens rechter Ministerpräsident Mariano Rajoy und die linksradikale CUP. Dass die drei separatistischen Parteien unter widrigsten Umständen wie 2015 und erst zum zweiten Mal überhaupt in […]

rbb exklusiv: Katalonien: Deutsche Führungskräfte in Spanien warnen vor weiterer Verunsicherung

Der Vorsitzende des Kreises deutschsprachiger Führungskräfte in Spanien, Albert Peters, hat sich besorgt über das Ergebnis der Neuwahl in Katalonien geäußert. Im Inforadio vom rbb sagte Peters am Freitag: „Wir werden mindestens 10 bis 15 Jahre Verunsicherung haben in diesem Land. Man kann vielleicht versuchen, das langsam abzubauen, aber aufgrund dieses Ergebnisses wird jede aufgeschobene […]

Bayernpartei: Katalonien hat die Freiheit gewählt!

Freiheit kann man wählen. Und Katalonien hat genau das getan. Die Parteien, die für Freiheit und Selbstbestimmung, für die Unabhängigkeit von Spanien eintreten, haben bei den gestern stattgefundenen Wahlen zum Regionalparlament die absolute Mehrheit erhalten. Trotz massiver Behinderungen und Einschüchterungsversuche durch die spanische Regierung. Und das alles mit einer sensationell hohen Wahlbeteiligung. Die Bayernpartei gratuliert […]

neues deutschland: Katalanischer Schrifsteller Belbel: Wir wollen ein freieres Land

Bei den Regionalwahlen in Katalonien wird indirekt über die Unabhängigkeitsprozess abgestimmt. Viele Katalanen seien es leid, „Teil eines Staates zu sein, der die katalanische Kultur, die katalanische Geschichte und die katalanische Sprache verachtet und ignoriert“, sagte Sergi Belbel in seinem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Wir haben absolut nichts gegen […]

neues deutschland: Katalanischer Linkspolitiker Fachin: Unabhängigkeitsbewegung lässt sich nicht mehr zurückschrauben

Bei den Wahlen in Katalonien am 21. Dezember treffen die Parteien für die Unabhängigkeit auf die Unionisten. „In Katalonien ist etwas passiert, was die Forderung nach Unabhängigkeit zu einer universalen Forderung machte“, sagte Alberto-Dante Fachin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Als die spanische Regierung die Menschen daran gehindert hat, ihre demokratischen Rechte […]

Mehrheit der SPD-Anhänger will raus aus der Kohle / Greenpeace-Umfrage zeigt: Klimaschutz soll größere Rolle spielen

Eine Mehrheit der Deutschen (56 Prozent, 15 Prozent dagegen) wünscht sich von der kommenden Bundesregierung einen deutlich höheren Stellenwert des Klimaschutzes. Konkret will sogar eine klare Mehrheit der SPD-Anhänger (78 Prozent „Ja“ oder „eher ja“), dass die einstige Kohlepartei SPD in einer möglichen Großen Koalition die Energiegewinnung aus der Kohleverbrennung beendet. Das sind Ergebnisse einer […]

neues deutschland:Österreichs »proeuropäische« Ausrichtung kommentiert: Kurz gegriffen

Die neue österreichische Regierung sei klar »proeuropäisch«, versichert der am Montag vereidigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – und meint damit, dass er den Öxit-Radikalismus der FPÖ vorerst einhegen konnte. Grund zum Aufatmen? Naja. Das Europa von Kurz und FPÖ-Strache ist eines, in dem die Schwachen gegen die Schwächsten ausgespielt werden. Zum Beispiel so: Asylbewerbern sollen […]

Sorgenfall USA – Das Buch des Schweizer Politologen Werner Neff

Sorgenfall USA – Das Buch des Schweizer Politologen Werner Neff

Sie schreiben, dass sich das einst vorbildliche Mutterland der Demokratie in ein Problemland verwandelt hat. Was wird der Leser erfahren? Die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich während der letzten Jahrzehnte in ihren demokratischen Einrichtungen stark verändert. Seit etwa 1990 pocht die Republikanische Partei auf eine Parteidisziplin, die jede Zusammenarbeit behindert und ein raues Politklimas […]

Berliner Zeitung: Kommentar zur Senatoren-Wahl in Alabama. Von Karl Doemens

Wenn Trump nun behauptet, er habe nie auf den Sieg von Moore gesetzt, ist dies eine glatte Lüge. Tatsächlich hatte der Präsident bei einer Telefonkampagne unmittelbar vor dem Urnengang ausdrücklich gewarnt, wenn der Republikaner scheitere, werde seine Agenda und „der ganze politische Fortschritt zum Stillstand gebracht“. Moores Niederlage ist daher Trumps Debakel. Im Senat verfügt […]

neues deutschland: Kommentar zur Nachwahl in Alabama: Danke, schwarze Frauen!

Das Ergebnis der Nachwahl in Alabama habe »ihren Glauben an die Menschheit wiederhergestellt«, schrieben Dienstagnacht Nutzer auf Twitter. Doch in der allgemeinen Erleichterung über die Wahl des Demokraten Doug Jones in den US-Senat ging etwas unter, wem das progressive Amerika diesen scheinbaren Sieg der Vernunft vor allem zu verdanken hatte: schwarzen Frauen. Vor vier Wochen […]