Niedersachsens Polizei will Messerattacken statistisch erfassen Innenministerium kündigt nach Angriff in Großburgwedel Erhebung an Osnabrück. Niedersachsens Polizei will die Zahl der Messerangriffe künftig statistisch erfassen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf eine Sprecherin des Innenministeriums. „Vor dem Hintergrund der Bedeutung entsprechender Angriffe mit Messern oder sonstiger Stichwaffen, wird die Polizei Niedersachsen […]
Der Skandal um die Facebook-Daten offenbart Zerstörungspotenzial: gesellschaftliches und unternehmerisches. Für Facebook selbst, da das Unternehmen entweder die Sprengkraft seiner Datensammlung unterschätzt hat und jetzt wie Goethes Zauberlehrling vor seinem unkontrollierbaren Werk steht. Oder es war schlicht egal. Oder man kam gar nicht darum herum, weil die profitable Verwertung ihrer Datensammlung schlicht immer notwendiger wurde, […]
Das größte Parlament der Welt hat getagt, Präsident Xi Jinping bekam seine Wünsche erfüllt. Mit den »drei Weisen«, wie sie genannt werden, hat Xi engste Vertraute, die er teilweise schon aus Jugendtagen kennt, auf wichtige Posten gehoben. Liu He als Vizepremier und Yi Gang als Leiter der chinesischen Zentralbank stehen für die Fortsetzung des eingeschlagenen […]
Es ist zu hoffen, dass Bundespräsident Steinmeier nicht leeres diplomatisches Wort gedroschen hat, als er Russlands Präsident zur Wiederwahl gratulierte. Er hoffe, Wladimir Putin möge seine Amtszeit dafür nutzen, »der Entfremdung auf unserem Kontinent und zwischen den Menschen in Russland und Deutschland entgegenzuwirken«. Putin regiert auch die nächsten sechs Jahre mit überzeugendem Rückhalt seines Wahlvolkes. […]
Der russischen Gesellschaft mit mehr Offenheit begegnen Der russische Präsident Wladimir Putin ist bei den Wahlen am Sonntag wiedergewählt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: „Präsident Putin sollte seine neue Amtszeit für einen Kurswechsel nutzen, um die Beziehungen zum Westen deutlich zu verbessern. Eine engere Zusammenarbeit liegt im beiderseitigen Interesse. […]
Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, hat dazu aufgerufen, das Ergebnis der Präsidentenwahl in Russland trotz Manipulations-Vorwürfen zu akzeptieren. Nur so sei ein Neubeginn in den Beziehungen beider Länder möglich, erklärte er am Montag im Inforadio vom rbb. Amtsinhaber Wladimir Putin gehe gestärkt aus der Wahl hervor. Zugleich kritisierte der frühere brandenburgische Ministerpräsident, Russland […]
Statt der nationalen Aufbruchsstimmung, die Putins PR seit Jahren beschwört und anheizt, herrscht in Russland Wirtschaftsstagnation, Apathie, Flucht auf die Datscha. Die Unterstützung für Putin ist inzwischen ziemlich passiv. Wenn die Russen irgendwann wieder aktiv werden, dann könnte diese Unterstützung in etwas ganz anderes kippen. Pressekontakt: Berliner Zeitung Redaktion christine.dankbar@dumont.de Original-Content von: Berliner Zeitung, übermittelt […]
Polizeigewerkschaft fordert nach tödlichen Messerangriffen schärfere Waffengesetze Bundesvorsitzender Wendt: Tragen von Messern in Schulen muss bestraft werden Osnabrück. Nach einem tödlichen Messerangriff in Flensburg und einer Reihe ähnlicher Fälle binnen kurzer Zeit fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine Verschärfung des Waffenrechts. „Wenn jemand ein Messer in die Schule oder Diskothek mitbringt, muss das bestraft werden“, […]
Was die Bundesregierung an diesem Mittwoch dem Bundestag vorschlägt, erhöht erhebliche sicherheitspolitische Risiken für Deutschland. Folgt ihr das Parlament, dann wird die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission in der quasi selbständigen Kurdenrepublik im Nordirak beenden. Dafür wird sie eine neue Ausbildungsmission auf dem von Iraks Zentralregierung kontrollierten Gebiet für deren Truppen mit der Beteiligung an der Koalition […]
Was läuft falsch in Europa? Italien hat gewählt und obwohl die Regierungsbildung schwierig wird, ist eins klar: Im neuen italienischen Parlament werden Europaskeptiker die Mehrheit haben. Sogar ein Referendum zum Verbleib Italiens in der EU könnte zur Abstimmung kommen. Ein fatales Signal Richtung Brüssel. In immer mehr EU-Mitgliedstaaten gewinnen die EU-Gegner an Boden. Muss die […]
