NOZ: NOZ: EVP-Fraktionschef Weber fordert weitere Sanktionen gegen Russland

Deutsche Staatsspitze sollte Fußball-WM in Russland boykottieren Osnabrück.- Der Fraktionschef der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament Manfred Weber fordert weitere Sanktionen gegen Russland. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) sagte der CSU-Europapolitiker: „Europa muss bei neuen Eskalationen seitens der russischen Regierung zu weiteren Maßnahmen bereit sein.“ Zur Begründung nannte Weber das politische Vorgehen […]

neues deutschland: „Brasiliens politisches System ist gescheitert“

Die Schüsse auf den Wahlkampfkonvoi von Lula sind eine neue Drehung in der brasilianischen Gewaltspirale. „Brasilien befindet sich in einer schweren politischen Krise“, sagte Guilherme Boulos der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). Für Boulos, der im Oktober als Präsidentschaftskandidat der Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL) antritt, ist der Prozess gegen Lula eine […]

NOZ: Niedersachsens Polizei will Messerattacken statistisch erfassen

Niedersachsens Polizei will Messerattacken statistisch erfassen Innenministerium kündigt nach Angriff in Großburgwedel Erhebung an Osnabrück. Niedersachsens Polizei will die Zahl der Messerangriffe künftig statistisch erfassen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf eine Sprecherin des Innenministeriums. „Vor dem Hintergrund der Bedeutung entsprechender Angriffe mit Messern oder sonstiger Stichwaffen, wird die Polizei Niedersachsen […]

neues deutschland: Kommentar zu Facebook und Datenkapitalismus: Am Ende bloßes Rauschen

Der Skandal um die Facebook-Daten offenbart Zerstörungspotenzial: gesellschaftliches und unternehmerisches. Für Facebook selbst, da das Unternehmen entweder die Sprengkraft seiner Datensammlung unterschätzt hat und jetzt wie Goethes Zauberlehrling vor seinem unkontrollierbaren Werk steht. Oder es war schlicht egal. Oder man kam gar nicht darum herum, weil die profitable Verwertung ihrer Datensammlung schlicht immer notwendiger wurde, […]

neues deutschland: Kommentar zum Abschluss des Nationalen Volkskongresses: Drei Weise für Chinas Zukunft

Das größte Parlament der Welt hat getagt, Präsident Xi Jinping bekam seine Wünsche erfüllt. Mit den »drei Weisen«, wie sie genannt werden, hat Xi engste Vertraute, die er teilweise schon aus Jugendtagen kennt, auf wichtige Posten gehoben. Liu He als Vizepremier und Yi Gang als Leiter der chinesischen Zentralbank stehen für die Fortsetzung des eingeschlagenen […]

neues deutschland: Kommentar zur Präsidentenwahl in Russland: Keine Angst vor Russland

Es ist zu hoffen, dass Bundespräsident Steinmeier nicht leeres diplomatisches Wort gedroschen hat, als er Russlands Präsident zur Wiederwahl gratulierte. Er hoffe, Wladimir Putin möge seine Amtszeit dafür nutzen, »der Entfremdung auf unserem Kontinent und zwischen den Menschen in Russland und Deutschland entgegenzuwirken«. Putin regiert auch die nächsten sechs Jahre mit überzeugendem Rückhalt seines Wahlvolkes. […]

Wadephul: Präsident Putin sollte seine neue Amtszeit für einen Kurswechsel nutzen

Der russischen Gesellschaft mit mehr Offenheit begegnen Der russische Präsident Wladimir Putin ist bei den Wahlen am Sonntag wiedergewählt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: „Präsident Putin sollte seine neue Amtszeit für einen Kurswechsel nutzen, um die Beziehungen zum Westen deutlich zu verbessern. Eine engere Zusammenarbeit liegt im beiderseitigen Interesse. […]

rbb-exklusiv: Nach der Putin-Wahl – Platzeck mahnt zur Gelassenheit

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, hat dazu aufgerufen, das Ergebnis der Präsidentenwahl in Russland trotz Manipulations-Vorwürfen zu akzeptieren. Nur so sei ein Neubeginn in den Beziehungen beider Länder möglich, erklärte er am Montag im Inforadio vom rbb. Amtsinhaber Wladimir Putin gehe gestärkt aus der Wahl hervor. Zugleich kritisierte der frühere brandenburgische Ministerpräsident, Russland […]

Berliner Zeitung: Kommentar zur Russland-Wahl. Von Stefan Scholl

Statt der nationalen Aufbruchsstimmung, die Putins PR seit Jahren beschwört und anheizt, herrscht in Russland Wirtschaftsstagnation, Apathie, Flucht auf die Datscha. Die Unterstützung für Putin ist inzwischen ziemlich passiv. Wenn die Russen irgendwann wieder aktiv werden, dann könnte diese Unterstützung in etwas ganz anderes kippen. Pressekontakt: Berliner Zeitung Redaktion christine.dankbar@dumont.de Original-Content von: Berliner Zeitung, übermittelt […]

NOZ: Polizeigewerkschaft fordert nach tödlichen Messerangriffen schärfere Waffengesetze

Polizeigewerkschaft fordert nach tödlichen Messerangriffen schärfere Waffengesetze Bundesvorsitzender Wendt: Tragen von Messern in Schulen muss bestraft werden Osnabrück. Nach einem tödlichen Messerangriff in Flensburg und einer Reihe ähnlicher Fälle binnen kurzer Zeit fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine Verschärfung des Waffenrechts. „Wenn jemand ein Messer in die Schule oder Diskothek mitbringt, muss das bestraft werden“, […]