Bilder für zu Hause
Der Mali-Einsatz diente von Anfang an nicht allein dem Kampf gegen
Terroristen, sondern auch der französischen Innenpolitik. Besonders
deutlich zeigt das der Besuch von François Hollande in dem
afrikanischen Land: Die Bilder von jubelnden Menschen kommen in der
Heimat des Präsidenten gut an. Vergessen ist für einen Augenblick,
dass Hollande viele Landsleute als Staatschef bisher enttäuscht hat.
Mali ist der erste große Erfolg
Die CSU will sich stärker von der Schwesterpartei CDU abgrenzen und in den anstehenden Wahlkämpfen eigene Schwerpunkte setzen. Anders als die CDU will sich die CSU im Wahlkampf unter anderem für die Einführung einer Pkw-Maut für ausländische Autofahrer sowie für Volksabstimmungen bei der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU und bei neuen europäischen Hilfsprogrammen starkmachen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Sonntag
Die Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 40,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,7 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD kommt auf 27 Prozent, was einem Plus von 0,2 Punkten entspricht. Die FDP kann um 0,1 Punkte auf 4,3 Prozent zulegen, die Grünen kommen auf 14,2 Prozent (Vor
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihren Anspruch auf einen Platz im Team von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück unterstrichen. "Als Teil der Parteispitze werde ich mich weiterhin intensiv um die Themen Wirtschaft und Energie kümmern", sagte Kraft im Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". Sie forderte ferner, die SPD solle nicht nur auf soziale Gerechtigkeit setzen, sondern auch auf Wirtschaftsthemen. Es gehe nicht nur um "
EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für eine Drei-Prozent-Sperrklausel für die nächste Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr ausgesprochen. "Das würde den politischen Spreu vom Weizen trennen und die europäische Demokratie stärke", sagte Oettinger im Gespräch mit der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). Bundestag und Bundesrat sollten noch vor der Bundestagswahl eine "maßvolle Stimmenhürde v
Wolgograds Botschaft für heute
Die Bilder "Turmbau zu Babel" von Breughel aus dem Jahr 1563 und
die mehr als 360 Jahre alte "Übergabe der Stadt Breda" von Velázquez
führte der Schriftsteller Walter Kempowski Lesern seines Werks
"Echolot" vor Augen. Darin lässt Kempowski Zeitzeugen über das
"Unternehmen Barbarossa" berichten. Das erste Gemälde handelt von der
Anmaßung des Menschen, die in der Katastrophe en
Europas Unfähigkeit
Die USA wollen raus aus ihrer Rolle des Weltpolizisten, in der sie
ohnehin eher widerwillig stecken – nicht zuletzt wegen der
Terroranschläge vom 11. September 2001.
Das würde US-Vizepräsident Joe Biden seinen europäischen Partnern
auf der Münchner Sicherheitskonferenz öffentlich nie so deutlich
sagen. Doch Washington ist es schon lange leid, für Europas
Sicherheit zu zahlen, um im Gegenzug bestenfalls kluge Ratschläge
Nach denselben Regeln spielen
Dass griechische Reeder seit Jahrzehnten kaum Steuern zahlen, ist
ein Unding und darf – Griechenlandkrise hin oder her – keinen Bestand
haben. Nicht nur der Chancengleichheit auf dem internationalen
Schifffahrtsmarkt wegen, sondern auch zum Wohle Griechenlands und all
derer, die dort ehrlich ihrer Steuerpflicht nachkommen.
Die Bundesregierung sollte Athen dazu ermutigen, die alten
Privilegien der mächtigen Reeder endlich zu beschneiden.
In Deutsc
Selbstmord auf Raten
Das Säbelrasseln des syrischen Regimes sollte nicht überbewertet
werden. Natürlich muss Diktator Baschar al-Assad Israel blutige Rache
für den Luftangriff auf einen Militärkonvoi schwören. Das ist eine
propagandistische Selbstverständlichkeit. Dass auch der Iran den
Israelis Vergeltung androht, ist ebenso wenig eine Überraschung.
Schließlich will das Ayatollah-Regime das Land schon seit Jahren
auslöschen.
Zu ein
Die Generalsekretärin der Bayern-FDP, Miriam Gruß, hat die CSU davor gewarnt, die Studiengebühren im Freistaat auch gegen den Willen der Liberalen abzuschaffen. "Wir haben in Bayern einen Koalitionsvertrag. Den gilt es einzuhalten und das erwarte ich von allen Beteiligten der Koalition", sagte Gruß "Handelsblatt-Online". "So wie es auch umgekehrt von uns erwartet wurde und auch werden konnte." Im Bund hätten die Liberalen beispielsweise in
