Neue OZ: Kommentar zu Nahost

Beschämend verantwortungslos

Unaufhaltsam eskaliert die Gewalt im Nahen Osten. Wer sollte sie
stoppen? Sowohl Israel als auch der palästinensischen Hamas kommt der
Konflikt schließlich sehr gelegen.

So kurbelt Israel ganz gezielt die Militärpropaganda an und
berichtet mithilfe sozialer Medien in Echtzeit von den eigenen
Angriffen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gibt sich kämpferisch
– kein Wunder, schließlich stehen im Januar Wahlen an. Mit k

Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur/EU/Krise

Überall Klippen

Deutschland eine Insel der Seligen? Das war gestern. Inzwischen
verdunkelt sich auch hierzulande der Konjunkturhimmel zusehends. Die
europäische Staatsschuldenkrise zieht Kreise. Das kann auch gar nicht
anders sein. Denn immerhin gehen 40 Prozent der deutschen Exporte in
die Euro-Zone. Und wenn die Wirtschaft dort schrumpft, sinkt die
Nachfrage bei deutschen Herstellern und Dienstleistern.

Damit nicht genug, entwickelt sich auch die chinesische Wirtschaft
ni

Nahles: Steinbrück wird im Wahlkampf nicht auf Marktplatz-Bühnen reden

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird nach Darstellung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im kommenden Bundestagswahlkampf keine Reden auf Marktplatz-Bühnen halten. "Wir wollen die Marktplatz-Veranstaltungen revolutionieren", erklärte Nahles am Donnerstagabend laut dem "General-Anzeiger" bei einem Vortrag an der Bonner Universität. "Wenn wir einen Bürgerdialog machen, und einer redet wieder von oben herab", das sei nicht ric

Neue OZ: Kommentar zu Polen

Signal an London

Endlich mal wieder gute Nachrichten zum Thema Europäische Union.
Die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen sind freundlich und
konstruktiv verlaufen. Es hätte anders kommen können angesichts des
laufenden Haushaltsstreits in der EU.

Im Kern haben sich zwar weder Berlin noch Warschau bewegt:
Deutschland will als Nettozahler in der Europäischen Union sparen,
Polen ist als Nettoempfänger dagegen. Beide Seiten signalisierten
jedoch Gespr&

Neue OZ: Kommentar zu China

Kuriose Umkehr

Hammer und Sichel im Wappen dürfen niemanden täuschen. China ist
längst keine kommunistische Diktatur mehr, und der jetzige
Machtwechsel fügt sich nahtlos in den Wandel ein. Das gilt für das
neue Personal an der Spitze von Partei und Staat. Es gilt aber noch
mehr für die programmatischen Verfassungsänderungen des
Volkskongresses.

Marxismus-Leninismus und die Lehren des Staatsgründers Mao
Tse-tung werden endgültig zu rein h

Neue OZ: Kommentar zu Weltbevölkerung

Kondome dürfen kein Tabu sein

Der Weltbevölkerungsbericht der Vereinten Nationen müsste
Pflichtlektüre für alle Regierungen sein, vor allem in Afrika,
Lateinamerika und Asien. Und er sollte gerade im Vatikan zur Kenntnis
genommen werden. Zahlen und Fakten belegen deutlich: Eine vernünftige
Familienplanung – auf freiwilliger Basis und nicht staatlich diktiert
wie in China – würde in den Entwicklungsländern zu mehr Wohlstand und
Gesundheit und damit zu

Rösler: FDP-Werte in Niedersachsen „ausbaufähig“

FDP-Chef Philipp Rösler hat die Umfragewerte seiner Partei in Niedersachsen, wo im Januar des kommenden Jahres der Landtag neu gewählt wird und die Freidemokraten momentan lediglich auf drei Prozent kommen, als "ausbaufähig" bezeichnet. "Wir werden alles dafür tun, dass es besser wird. Wir haben oft genug bei Landtagswahlen eine enorme Aufholjagd gesehen, zuletzt in NRW", sagte Rösler dem "Westfalen-Blatt" (Mittwochausgabe). Im bevölker

NRW-FDP-Chef Lindner empfiehlt seiner Partei Koalitionsaussage zugunsten der Union

Der Chef der NRW-FDP, Christian Lindner, hat seiner Partei empfohlen, sich im Wahlkampf 2013 auf die Union als Koalitionspartner festzulegen. "Wir sind in einer erfolgreich arbeitenden Koalition, wenn man Wachstum, Beschäftigung, Entschuldung ansieht. Ich empfehle der FDP eine klare Koalitionsaussage zugunsten der Union", sagte Lindner der "Rheinischen Post". "Die Steuererhöhungs-Umverteiler-Bevormundungs-Koalition, die sich auf der linken Seite aufbaut, w&auml

Unionsfraktionsvize Krings sieht schwarz-grüne Option

Die Union sieht den Mitgliederentscheid der Grünen zugunsten Katrin Göring-Eckardt als Spitzenkandidatin als Option für eine schwarz-grüne Koalition. "Mit oder ohne Göring-Eckardt ist Schwarz-Grün sicher nicht unsere Wunschkoalition ab 2013", sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings der "Rheinischen Post". Es sei aber "ein gutes Zeichen, dass die grüne Basis sich nicht auf Gedeih und Verderb an die SPD ketten" wolle, so Krings.

Neue OZ: Kommentar zu Petraeus/USA

Scherben für Obama

Diese verhängnisvolle Affäre taugt zum Hollywood-Thriller: Da
verheimlicht der beliebteste Vier-Sterne-General der USA, David
Petraeus, eine außereheliche Beziehung mit seiner Biografin,
Absolventin einer Elite-Militärakademie. Diese schreibt einer
vermeintlichen Liebesbett-Konkurrentin Drohmails. Die Adressatin
wendet sich daraufhin ans FBI, das pikanterweise gegen den Chef des
Geheimdienstes CIA geheim ermittelt.

Als sei das nicht scho