Mit vergleichsweise leisen Tönen, aufmerksamem Zuhören und freundlichen Gesten haben sich US-Präsident Barack Obama und sein Herausforderer Mitt Romney durch das letzte TV-Duell vor der Präsidentschaftswahl gewunden. Beide Kandidaten zeigten sich deutlich weniger aggressiv als beim letzten Aufeinandertreffen. Obama betonte sogar Gemeinsamkeiten bei der Nahost-Strategie, Romney schloss militärische Interventionen in Syrien zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus und zeigte s
US-Präsident Barack Obama und sein Herausforderer im US-Wahlkampf, der Republikaner Mitt Romney, werden in der Nacht zum Dienstag (MEZ) für ein letztes TV-Duell aufeinander treffen. Die Debatte, die sich um außenpolitische Themen drehen wird, findet in Boca Raton, im US-Bundesstaat Florida statt. Nach den ersten zwei Duellen steht es nach Umfragen des US-Fernsehsenders CNN unentschieden zwischen den Kontrahenten. Romney sei demnach bei der ersten Debatte mit dem Schwerpunkt Innen
Nach dem Wahlerfolg der Grünen bei der Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart fordert Baden-Württembergs Naturschutzminister Alexander Bonde (Grüne) seine Partei im Bund dazu auf, stärker um die politische Mitte zu kämpfen. "Wer gute Wahlergebnisse will, muss an einer breiten, gesellschaftlichen Verankerung arbeiten – programmatisch und personell", sagte Bonde der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe). Der Erfolg der Grünen bei der Landt
Mitt Romney und Barack Obama haben es allen
Ernstes geschafft, beispielsweise die Zukunft der Sesamstraße und von
"Bibo", dem großen gelben Vogel, zu thematisieren. Das ist ungefähr
so, als ob Merkel und Steinbrück im kommenden Jahr über die Zukunft
des Sandmännchens streiten würden. Auch die jüngste, extrem künstlich
wirkende Erregung über Romneys simplen Versprecher ("Ein Ordner
voller Frauen") zeigt das Keller-Niveau
Der Grünen-Politiker Fritz Kuhn wird neuer Oberbürgermeisterwahl von Stuttgart. Kuhn setzte sich am Sonntag im zweiten Wahlgang mit 52,9 Prozent der Stimmen durch. Sein schärfster Konkurrent Sebastian Turner, der von CDU, FDP und freien Wählern unterstützt worden war, unterlag mit 45,3 Prozent. Alle anderen Kandidaten erzielten weniger als ein Prozent. Kuhn ist damit der erste grüne Rathauschef in einer Landeshauptstadt. Kuhn war von 2000 bis 2002 Bundesvorsitzender
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hält sich eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der SPD unter Peer Steinbrück nach der Bundestagswahl 2013 offen. "Wenn die Position stimmt, schließe ich nichts aus", sagte sie "Cicero Online". "Wir sind sehr prinzipientreu, wenn es um die Inhalte geht, aber wir sind nicht dogmatisch, wenn es um Personen geht." Zugleich übte sie Kritik an Peer Steinbrück. Er sei kein geeigneter Kanzlerkandidat.
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) erwartet ein Wahlergebnis von 40 bis 42 Prozent für die Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Diese Zielmarke setzte Pofalla bei einem internen Treffen mit CDU-Wirtschaftspolitikern am Dienstag vergangener Woche, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". In der Debatte um die umstrittenen Nebeneinkünfte von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück meldet sich erstmals auch der hessische Ministerpräsident Volker Bou
Das geplante neue Wahlrecht könnte den Bundestag auf weit mehr als 700 Sitze anwachsen lassen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Nach dem Reformansatz, den die Fraktionen nun weiterverfolgen wollen, sollen Überhangmandate einzelner Parteien durch zusätzliche "Ausgleichsmandate" kompensiert werden; das heißt, anders als heute entspräche das Sitzverhältnis der Fraktionen zueinander wieder
Die Union kann in der Wählergunst weiter zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 37,5 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,5 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die SPD kommt auf 29,7 Prozent, ein leichtes Plus von 0,4 Prozentpunkten. Die FDP liegt bei 4,2 Prozent und verliert damit im Vergleich zur Vorwoche 0,3 Prozent. Die Grünen kommen
Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, hat die Unionsparteien heftig kritisiert. "CDU und CSU erdrücken jede Konkurrenz im bürgerlichen Lager. Das hat die FDP sowohl in München wie in Berlin schmerzhaft zu spüren bekommen", sagte Aiwanger der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung". Der Chef der Freien Wähler kann sich deshalb auch vorstellen, mit Rot-Grün zu koalieren. "Dann könnte ich möglicherweise ruhiger schlafen." A
