Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg lobte Katrin Göring-Eckardt die deutlichen Worte von Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Antrittsbesuch in Moskau: „Ich habe Sigmar Gabriel nicht zugetraut, dass er als Außenminister in einer relativ frühen Phase nach Russland fährt und Putin klare Kante zeigt.“ Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman […]
Substanzielles ist vom ersten Treffen der beiden Spitzenpolitiker also nicht zu erwarten. Denn auch Merkel kann Trump kaum entgegenkommen. Weder kann sie versprechen, dass alle Deutschen demnächst amerikanische Autos kaufen werden. Noch kann sie Absprachen ohne oder gar gegen die Europäische Union treffen. Schon gar nicht kann sie von ihren Prinzipien einer liberalen Gesellschaft abweichen. […]
Im April stimmen die Türken über eine neue, von Präsident Erdogan gewünschte Verfassung ab. 83 Prozent der Befragten und klare Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen sind der Meinung, türkische Politiker sollen dafür in Deutschland keinen Wahlkampf machen dürfen. Nur 15 Prozent finden solche Auftritte in Ordnung (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen zu Beginn des Vormonats). Die SPD erreicht 31 Prozent (+3). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen […]
Türkische Staatsbürger sollen in 13 deutschen Städten die Gelegenheit erhalten, sich am umstrittenen Referendum zu einem Präsidialsystem in der Türkei zu beteiligen. Das geht aus einem Antrag der türkischen Botschaft in Berlin an das Auswärtige Amt hervor, der der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) vorliegt. Die Türkei bittet das deutsche Außenministerium um die „Zustimmung zur […]
Grünen-Abgeordnete Keul: Deutschland muss helfen Osnabrück.- In Griechenland warten noch immer rund 25 000 Flüchtlinge auf die zugesagte Umsiedlung in ein anderes EU-Land wie etwa Deutschland. Das geht aus einem Bericht der Grünen-Abgeordneten Katja Keul hervor, der der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) vorliegt. Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zur Migration (9. und 10. März) kritisierte […]
Kirstges: Solidarität mit türkischen Partnern könnte ein Ende haben Osnabrück.- Die Zukunft der Türkei als beliebtes Reiseziel der Deutschen hängt von dem Verlauf der aktuellen politischen Auseinandersetzungen zwischen Berlin und Ankara ab. Das sagte der Tourismusforscher Torsten Kirstges in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Noch hielten die deutschen Reiseveranstalter aus Verbundenheit mit […]
Europa muss in diesem Konflikt mit einer Stimme sprechen. Für Wahlkampfauftritte türkischer Minister sollten EU-weit die gleichen Grundsätze gelten. Dies erhöht die Glaubwürdigkeit und verbessert so die Chancen, am Ende die bisherigen partnerschaftlichen Kontakte zu Ankara wieder zu beleben. Im Übrigen dürfen nicht einzelne Bürgermeister oder Landräte mit Entscheidungen von solch außenpolitischer Tragweite allein gelassen […]
Die Integrationsbeauftragte der Unions-Bundestags-Fraktion, Cemile Giousouf (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, türkischen Regierungsmitgliedern im Wahlkampf generell die Einreise zu verweigern. Die Rechtslage sei nun einmal so, dass ausländische Politiker auch in Deutschland um Stimmen ihrer Landsleute werben dürfen, sagte Giousouf am Freitag im rbb-Inforadio: „Bei der Türkei ist es für uns als Demokraten sehr schwer […]
Der Frankreich-Experte Prof. Dr. Frank Baasner glaubt nicht, dass die Rechtextreme Marine Le Pen Präsidentin Frankreichs wird. „Weder gegen Fillion noch gegen Macron kann Marine Le Pen gewinnen“, erklärte der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg das Kräfteverhältnis gegenüber dem Konservativen und dem Kandidaten der Bewegung „En Marche!“. „Sie hat einen festen Stamm von etwa sieben […]
