Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen zu Beginn des Vormonats). Die SPD erreicht 31 Prozent (+3). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen […]
Türkische Staatsbürger sollen in 13 deutschen Städten die Gelegenheit erhalten, sich am umstrittenen Referendum zu einem Präsidialsystem in der Türkei zu beteiligen. Das geht aus einem Antrag der türkischen Botschaft in Berlin an das Auswärtige Amt hervor, der der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) vorliegt. Die Türkei bittet das deutsche Außenministerium um die „Zustimmung zur […]
Grünen-Abgeordnete Keul: Deutschland muss helfen Osnabrück.- In Griechenland warten noch immer rund 25 000 Flüchtlinge auf die zugesagte Umsiedlung in ein anderes EU-Land wie etwa Deutschland. Das geht aus einem Bericht der Grünen-Abgeordneten Katja Keul hervor, der der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) vorliegt. Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zur Migration (9. und 10. März) kritisierte […]
Kirstges: Solidarität mit türkischen Partnern könnte ein Ende haben Osnabrück.- Die Zukunft der Türkei als beliebtes Reiseziel der Deutschen hängt von dem Verlauf der aktuellen politischen Auseinandersetzungen zwischen Berlin und Ankara ab. Das sagte der Tourismusforscher Torsten Kirstges in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Noch hielten die deutschen Reiseveranstalter aus Verbundenheit mit […]
Europa muss in diesem Konflikt mit einer Stimme sprechen. Für Wahlkampfauftritte türkischer Minister sollten EU-weit die gleichen Grundsätze gelten. Dies erhöht die Glaubwürdigkeit und verbessert so die Chancen, am Ende die bisherigen partnerschaftlichen Kontakte zu Ankara wieder zu beleben. Im Ãœbrigen dürfen nicht einzelne Bürgermeister oder Landräte mit Entscheidungen von solch außenpolitischer Tragweite allein gelassen […]
Die Integrationsbeauftragte der Unions-Bundestags-Fraktion, Cemile Giousouf (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, türkischen Regierungsmitgliedern im Wahlkampf generell die Einreise zu verweigern. Die Rechtslage sei nun einmal so, dass ausländische Politiker auch in Deutschland um Stimmen ihrer Landsleute werben dürfen, sagte Giousouf am Freitag im rbb-Inforadio: „Bei der Türkei ist es für uns als Demokraten sehr schwer […]
Der Frankreich-Experte Prof. Dr. Frank Baasner glaubt nicht, dass die Rechtextreme Marine Le Pen Präsidentin Frankreichs wird. „Weder gegen Fillion noch gegen Macron kann Marine Le Pen gewinnen“, erklärte der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg das Kräfteverhältnis gegenüber dem Konservativen und dem Kandidaten der Bewegung „En Marche!“. „Sie hat einen festen Stamm von etwa sieben […]
Chefanalyst Hellmeyer erwartet spätestens im vierten Quartal 2017 ernsthafte Debatten über Zinserhöhungen: – anstehende Wahlen in Europa ein Warnschuss fürs Establishment – Handelsaktivitäten mit Asien, Russland und Südamerika ausbauen – Aktien weiterhin ein attraktives Anlagesegment Daumen hoch für Europa: „Die Eurozone wird 2017 viele positive Schlagzeilen produzieren.“ Da ist sich Folker Hellmeyer, Chefanalyst der Bremer […]
Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich auch in NRW ein „Schulz-Effekt“: die SPD kann sich bei der Sonntagsfrage klar von der CDU absetzen. Der grüne Koalitionspartner dagegen verliert stark. Rot-Grün hätte keine Mehrheit. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins „Westpol“ (Sonntag, 19.30 Uhr, WDR […]
Die Europaabgeordnete Martina Michels (LINKE) verurteilt das Vorgehen der türkischen Regierung gegen Oppositionelle, insbesondere der HDP. „Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten“, schreibt Michels in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe). Während ihres Besuchs in Istanbul seien dort […]
