Die Grünen-Politikerin und Spitzenkandidatin zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses Renate Künast will angesichts des Wahlerfolges ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern "mit neuem Selbstbewusstsein" in den Berlin-Wahlkampf gehen. Die Grünen könnten "mit neuem Selbstbewusstsein" und mit "ehrgeizigen Wahlzielen" in die nächsten Wahlkämpfe, in erster Linie auch in zwei Wochen in die Wahlentscheidung um Berlin, gehen. In einem Interview
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat das Wahlergebnis der Liberalen in Mecklenburg-Vorpommern als eine "bittere Niederlage" bezeichnet. Angesichts des Scheiterns der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde sprach Lindner in der ARD am Sonntagabend von einem "Signal an die Wähler der FDP, die heute auf der Couch geblieben sind". Lindner zeigte sich enttäuscht darüber, dass es im Schweriner Landtag nun keine liberale Stimme mehr gebe, während der W
Die SPD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen. Die regierenden Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Erwin Sellering legten laut ARD-Hochrechnung deutlich zu und erreichen nun 36,8 Prozent der Stimmen. Die bislang mitregierende CDU erreicht 23,8 Prozent und verliert 5 Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Wahl. Die Linke bleibt relativ konstant und erreicht 17,2 Prozent der Wählerstimmen. Die Grünen werden zum ersten Mal in ihrer Geschichte in den Schwerin
Die SPD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar gewonnen. Nach einer ersten Prognose von "Infratest dimap" für die ARD erreichen die Sozialdemokraten 37 Prozent der Stimmen und steigern ihr vorheriges Wahlergebnis somit um 6,8 Prozentpunkte. Die CDU verliert deutlich und erreicht 24 Prozent. Die Linkspartei blieb mit 17 Prozent der Stimmen weitestgehend konstant im Vergleich zum vorherigen Wahlergebnis. Den Grünen ist der Einzug in den Schweriner Landtag erstmals
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, will die Hauptstadt ein ganzes Jahrzehnt regieren: "Mein Ziel sind zehn Jahre Regierende Bürgermeisterin – dann wäre ich 65. Ein schöner Zeitraum", sagte Künast "Bild am Sonntag". Ungeachtet sinkender Umfragewerte setzt Künast darauf, die SPD bei der Wahl am 18. September noch zu überholen. "Wir wollen die Nummer Eins werden und die Regieren
Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat sich für eine Volksabstimmung über die Zukunft des Euro ausgesprochen. "Wenn jetzt Kompetenzen nach Europa verlagert werden, verlange ich eine Volksabstimmung", sagte der Bundestagsabgeordnete und Sprecher des "Liberalen Aufbruchs" dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wir müssen die Menschen entscheiden lassen, ob sie das wollen." Eine solch schwer wiegende Entscheidung könne nicht einmal der B
Nach den schlechten Umfrageergebnissen für die CSU in Bayern hat in der Partei eine Strategiedebatte begonnen. Vor allem die Kandidaturpläne von Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) für die Landtagswahl 2013 verunsichern die Christsozialen. In einer Forsa-Umfrage erreichten sie nur noch 41 Prozent. Sozialministerin Christine Haderthauer warnt im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) davor, die Großstädte dem po
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Renate Künast, kann sich einer neuen Umfrage zufolge kaum noch Chancen auf das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Berlins ausrechnen. Dies berichtet die "Berliner Zeitung" in ihrer Online-Ausgabe und bezieht sich dabei auf eine "Forsa"-Umfrage. Demnach liegen die Grünen erstmals seit Mai 2010 wieder hinter der CDU. Momentan kämen die Grünen in Berlin auf 19 Prozent
Einem Bericht der "Ostsee-Zeitung" zufolge soll der Rügener CDU-Direktkandidat Thomas Gens vor seinem CDU-Eintritt Kontakte zur rechtsextremen DVU gehabt haben. Gens, zurzeit ehrenamtlich Bürgermeister auf der Insel Hiddensee, bestätigte der Zeitung, vor dem Eintritt in die CDU Kontakte zur rechtsextremen DVU gehabt, an mehreren Parteiveranstaltungen teilgenommen und dort auch gesprochen zu haben. Das "Nordmagazin" des NDR besitzt dem Bericht zufolge Filmmateri
Die Union hat in der Sonntagsfrage des aktuellen "ARD-Deutschlandtrends" Gewinne verbucht. Demzufolge kommt die Union auf 35 Prozent, drei Punkte mehr als noch im Vormonat. Die SPD bleibt unverändert auf 28 Prozent, während die Grünen in der Wählergunst drei Punkte verlieren und auf 20 Prozent kommen. Die FDP verharrt auf dem Wert des Vormonats von vier Prozent. Die Linkspartei verliert einen Punkt und kommt nun auf 20 Prozent.
