Die Bürger der einzigen deutschen Hochsee-Insel Helgoland haben sich am Sonntag gegen eine Vergrößerung der Insel ausgesprochen. Wie der NDR berichtet, hätten sich 55 Prozent der Wahlberechtigten gegen die geplante Verbindung der Hauptinsel mit der gut einen Kilometer entfernten Düne ausgesprochen, während sich 45 Prozent für eine Vergrößerung ausgesprochen hätten. Auf dieser Verbindung sollten neue Wohn- und Gewerbegebäude entstehen. Die
Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast (Grüne) sieht nach dem Atom-Ausstiegsparteitag der Grünen "starken Rückenwind" für ihre Spitzenkandidatur in Berlin im Herbst, um SPD-Mann Klaus Wowereit aus dem Amt zu drängen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) meinte Frau Künast: "Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben." Zugleich betonte sie, dass das Ausstiegs-Ja der Grünen zum Atomplan der schwarz-g
Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bereitet offenbar eine Kanzlerkandidatur für die SPD in der Bundestagswahl 2013 vor. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" hat sich Steinbrück am 8. Juni zu einer vertraulichen Unterredung mit der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles getroffen. Steinbrück wollte dabei ausloten, welche Chancen er auf Unterstützung bei der Parteilinken hat. Das vertrauliche Gespräch im Büro von Nahles in de
Die FDP hat in den aktuellen Umfragewerten nach ihrer Talfahrt in den vergangenen Wochen wieder leicht an Aufwind gewonnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Liberalen aktuell auf 4,4 Prozent – 0,4 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. CDU/CSU können ebenso zulegen und erreichen einen Wert von 33,4 Prozent (Vorwoche: 32,5 Prozent). Auch die SPD kann leicht in der Wählergunst zu
Die Fraktionsexperten der schwarz-gelben Regierungskoalition haben sich nach monatelangem Streit grundsätzlich auf die Reform des deutschen Wahlrechts geeinigt. Der Entwurf für das neue Gesetz soll in dieser Woche in den Bundestag eingebracht und nach der Sommerpause verabschiedet werden, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" berichtet. Die Koalition steht bei dem Vorhaben unter erheblichem Zeitdruck, weil das Bundesverfassungsgericht der Politik schon vor drei Jahren auf
Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent für die SPD und 23 Prozent für die Grünen entscheiden. Das geht aus einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrends des "ARD-Morgenmagazins" hervor. 34 Prozent der Befragten antworteten, sie würden die CDU/CSU wählen. Vier Prozent würden sich für die FDP entscheiden, sieben Prozent für die
Der ehemalige Gouverneur von Utah und US-Botschafter in der Volksrepublik China, Jon Huntsman (Republikaner), hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2012 angekündigt. Das berichtet der Nachrichtensender CNN am Dienstag. Der Republikaner bekleidete sein erstes politisches Amt als Mitglied im Stab von US-Präsident Ronald Reagan. Unter dessen Nachfolger George Bush amtierte Huntsman als Unterstaatssekretär im Handelsministerium sowie als Botschafter der USA in Singapu
Die Union wird bei den Wählern wieder etwas beliebter. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL gewann sie zum zweiten Mal in Folge einen Punkt hinzu und hat mit 32 Prozent nun ihr Jahrestief von 30 Prozent überwunden. Die Liberalen dagegen stagnieren bei 4 Prozent. Die SPD erreicht erneut 23 Prozent. Die Grünen geben zum zweiten Mal in Folge einen Punkt ab, bleiben mit 25 Prozent aber weiter stärker als die SPD.
Die FDP hat in den aktuellen Umfragewerten weiterhin herbe Verluste zu verzeichnen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Liberalen aktuell auf 4 Prozent – 0,6 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. CDU/CSU konnten hingegen leicht zulegen und erreichen einen Wert von 32,5 Prozent (Vorwoche: 32,3 Prozent). Die SPD verliert dagegen leicht in der Wählergunst und rutscht von 25 auf 24,5 P