Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Donnerstag angekündigt, in naher Zeit Vorschläge für eine Reform der Urheberrechte im Internet vorzustellen. Im Gespräch mit russischen Medien erklärte der Präsident, dass nicht alle Spitzenpolitiker der Welt bereit seien, "die schwierigen Prozesse zu besprechen, die sich im Bereich der Regulierung der Urheberrechte und des geistigen Eigentums vollziehen". Viele würden stattdessen lieber alles so bel
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Einsatz der Bundeswehr auch in Regionen, in denen Deutschland keine unmittelbaren Interessen hat, bekräftigt. Im Interview mit dem "ARD-Hauptstadtstudio" sagte de Maizière: "Weil Deutschland Gewicht hat in der Welt können wir nicht nur an der Welt verdienen, sondern haben auch eine Verpflichtung, einen militärischen Beitrag, wenn wir es aus anderen Gründen für richtig halten, zu lei
Vor dem am Donnerstagabend beginnenden EU-Gipfeltreffen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "operativen Beschluss" zur Griechenland-Krise ausgeschlossen. Zwar werde auf dem Gipfel auch Griechenland ein Thema sein, allerdings werden die Staats- und Regierungschefs zunächst lediglich den Prozess, den die Finanzminister am Wochenanfang begonnen hatten, bestätigen. Zunächst müsse das griechische Parlament über das Spar- und Privatisierungspaket von Regier
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), hat am Donnerstag das Vorgehen weißrussischer Sicherheitskräfte "gegen friedliche Bürger und Medienvertreter" entschieden verurteilt. Am Mittwoch waren mehrere hundert Teilnehmer friedlicher Protestaktionen in Minsk und anderen weißrussischen Städten festgenommen worden. Mehr als einem Dutzend drohen nun Geld- oder Haftstrafen. Hoyer rief in seiner Erklärung "die weißrussischen Be
Die Internationale Energieagentur (IEA), eine autonome Einheit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, teilte am Donnerstag mit, dass angesichts der libyschen Öl-Lieferengpässe insgesamt 60 Millionen Barrel Öl von den IEA-Mitgliedsländern zur Verfügung gestellt werden. Die 28 Mitgliedsländer hätten sich zu diesem Schritt entschlossen, wie der Exekutivdirektor der IEA, Nobuo Tanaka, am Donnerstag in Paris mitteilte. Die USA werd
Das Auswärtige Amt wird zusätzlich eine Million Euro humanitäre Hilfe für den Sudan zur Verfügung stellen. Das kündigte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Donnerstag im Rahmen seiner Reise in das nordost-afrikanische Land in Khartum an. Damit beläuft sich die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Jahr 2011 auf insgesamt 4,2 Millionen Euro. "Wir sehen die Notlage der durch die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Abyei und Südkordofan
Bundespräsident Christian Wulff hat am Mittwochvormittag den japanischen Kronprinzen Naruhito im Schloss Bellevue empfangen. Dies gab das Bundespräsidialamt bekannt. Nach dem Eintrag ins Gästebuch fand ein rund einstündiges Gespräch statt. Der Bundespräsident nannte es eine besondere Wertschätzung, dass Kronprinz Naruhito trotz der Erdbebenkatastrophe in Japan seiner Einladung nach Deutschland gefolgt sei. Wulff bekundete dem 51-Jährigen zudem die gro&szli
Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) sieht Gespräche zwischen dem Westen und den radikal-islamischen Taliban als Voraussetzung für Frieden in Afghanistan. "Diese Gespräche sind notwendig, um eine friedliche Lösung des Konfliktes zu erreichen", sagte Niebel der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Mit fanatischen Gotteskriegern könnte der Westen zwar nicht verhandeln, sagte Niebel. "Aber es gibt auch Gemäßigte, die in Afgh
In Syrien ist angeblich ein Massengrab mit den Leichen von syrischen Sicherheitskräften entdeckt worden. Örtlichen Medienberichten zufolge habe man die Leichen in der umkämpften Stadt Dschisr al-Schughur gefunden. So hätten bewaffnete Rebellen die Stadt überfallen und mehr als 120 Polizisten getötet. Das syrische Regime hätte daraufhin den Ort durch den Einsatz von Panzern und Artillerie wieder eingenommen und in der Folge das Massengrab entdeckt. Bei den seit
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Wiederwahl des UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßt. Ban stehe für das "Bemühen um die friedliche Lösung von Konflikten", sagte Westerwelle am Dienstag in Berlin. Deshalb habe Deutschland die Kandidatur des 67-Jährigen von Anfang an unterstützt. Der Generalsekretär wird auf Empfehlung des Sicherheitsrates von der Generalversammlung ernannt. Als derzeitiges Mitglied im Sicherheitsra
