Unternehmensexistenz bedroht: smart things verteidigt Markenrechte gegenüber Samsung
— /via Jetzt-PR/ —
Unternehmensexistenz bedroht: smart things verteidigt Markenrechte gegenüber Samsung
Die smart things solutions GmbH, Weßling bei München, verteidigt in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung ihre smart things Marke gegenüber der Samsung Electronics GmbH. Die Produkte der Marke smart things werden weltweit unter anderem eingesetzt für Home-Automation-Lösungen auf Basis des Apple iPads. Da Samsung Electronics zu einem späteren Zeitpunkt die Marke "Samsung SmartThings" für die EU angemeldet hat und es seitdem zu Verwechslungen komm
12. CERTQUA-Branchenforum
Erste Referenten und Themen stehen fest
Wettbewerbsrecht: OLG Hamburg zum Inverkehrbringen von Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Februar 2016 (Az.: 3 U 20/15) das Inverkehrbringen von zwei Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße untersagt und somit eine Irreführung der Verbraucher bejaht.
„Werbung mit Gewinnspielen“ – Stichwort April des D.A.S. Leistungsservice
Wie lassen sich Gewinnspiele legal ins Werbekonzept einbinden?
BGH-Urteil: Himbeertee ohne Himbeeren – Wettbewerbsrecht
Kein Himbeertee ohne Himbeeren
Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig
Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt. Der BGH hat nun in einer Entscheidung vom 2.4.2015, I ZR 167/13, die kürzlich veröffentlicht wurde, festgestellt, dass dies unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist.
Wettbewerbsrecht: LG Frankfurt verbietet irreführende Werbung für Waschmittel
Laut dem „beck-aktuell“-Newsletter vom 22. September verbot das Landgericht Frankfurt a. M. eine Werbung mit der Aussage „+30% mehr Wäschen pro Liter“ für ein Waschmittelkonzentrat des Herstellers Procter & Gamble.
Geschäftsideen und Erfindungen schützen und rechtlich absichern
Für neue Ideen und Erfindungen ist ein möglichst frühzeitiger Schutz etwa durch Marken, Patente etc. sowie gegebenenfalls durch ein Zusammenspiel verschiedener Schutzrechte empfehlenswert
Werbung mit „Sternchentexten“: Verweis auf Internet-Seite unzulässig!
„Kleingedrucktes“ begegnet uns in der Werbung allenthalben, oft in Form von Sternchentexten und Fußnoten, welche ein plakativ herausgestelltes Sonderangebot näher erläutern. Demgemäß ist in der modernen Rechtsprechung anerkannt, dass derartige „Blickfangwerbung“, d. h. das Herausstellen einer Werbeaussage, welche durch einen Fußnotentext näher erläutert wird, grundsätzlich wettbewerbsrechtlich zulässig ist, da der Verbraucher heute an diese Ar
