Das Wettbewerbsrecht – ein allgemeiner Überblick

Das Wettbewerbsrecht – ein allgemeiner Überblick

Dadurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit seiner Generalklausel in § 3 Abs. 1 finden sich beispielsweise auch im Markengesetz Vorschriften zum Wettbewerbsrecht.

Um einer rechtmäßigen Abmahnung zu entgehen hilft es bereits oftmals, sich vor dem Schalten einer Zeitungsannonce oder vor dem Bedrucken von Flyern mit dem Thema des

Leitfaden für „Rechtssichere Internetseiten“

Leitfaden für  „Rechtssichere Internetseiten“

Mitte Juni 2013 wurde Die 3. Ausgabe des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Leitfadens "Rechtssichere Internetseiten" veröffentlicht (Stand Mai 2013). Der Leitfaden umfasst 28 Seiten und kann bei allen IHK"s bestellt werden. Er kann auch kostenfrei als PDF-Datei im Internet abgerufen werden. Hinter dem Leitfaden steht das Projekt "eBusiness-Lotse Saar", das auch Herausgeber ist. Geschrieben wurde der Leitfaden von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M., Fac

Datenschutzverstöße aus Cupertino – Apple wollte alles von seinen Kunden wissen.

Datenschutzverstöße aus Cupertino – Apple wollte alles von seinen Kunden wissen.

Der Datenschutz gewinnt mehr und mehr an Bedeutung. Die einen verteufeln ihn, halten ihn für nicht zeitgemäß, andere, wie das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein verteidigen ihn auf fast militante Art und Weise. Der Apple-Konzern stand bereits mehrfach in der Kritik, die Daten ihrer Nutzer auf nicht ganz legalem Wege zu nutzen. Das Landgericht Berlin hatte sich zumindest nun mit den Datenschutzklauseln des Unternehmens zu befassen.

Werbeanrufe nach Gewinnspielteilnahme

Werbeanrufe nach Gewinnspielteilnahme

Werbeanrufe gegenüber Verbrauchern ohne deren Einwilligung sind nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) untersagt. Viele Verbraucher wissen oftmals aber nicht, dass sie – ohne ihr Wissen – eine Einwilligung abgegeben haben und daher dem Grunde nach Werbeanrufe ihnen gegenüber legitim sind.

Entspricht das Ende des „fliegenden Gerichtsstandes“ dem Ende der Fachgerichtsbarkeit in Wettbewerbsstreitigkeiten?

Entspricht das Ende des „fliegenden Gerichtsstandes“ dem Ende der Fachgerichtsbarkeit in Wettbewerbsstreitigkeiten?

Diese Frage wird sich die einschlägige Fachwelt in Zukunft vermehrt stellen müssen. Dahinter verbirgt sich der bereits verabschiedete Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, sowohl Verbraucher als auch Betreiber von Kleingewerben stärker vor urheberrechtlichen Abmahnungen, unlauterer Telefonwerbung und Inkassounternehmen zu schützen. In diesem Zusammenhang soll auch der sog. "fliegende Gerichtsstan

Gewinnspiele und Werbung von Krankenkassen

Gewinnspiele und Werbung von Krankenkassen

Gewinnspiele sind im Marketing ein beliebtes Mittel. Sie erlauben es, auch der Werbung selbst einen Verbrauchervorteil zuzuordnen. Bei der schwindenden Akzeptanz der Verbraucher im Bezug auf bestimmte Werbekonzepte ist das Gewinnspiel ein willkommenes Mittel.