Westdeutsche Zeitung: NRW – Bettensteuer nach Kölner Modell =
Von Lothar Leuschen

Mit seinem Vorschlag, eine Bettensteuer nach
Kölner Modell zu erheben, streut der neue NRW-Finanzminister
Walter-Borjans den Stadtkämmerern an Ruhr, Wupper und Niers Sand in
die Augen. Dabei ist es unwichtig, ob die Steuer tatsächlich ein
Bürokratiemonster wäre, wie es die neue Opposition behauptet. Und
auch der Steuerzahlerbund muss nicht Recht damit haben, dass die
Zusatzbelastung Touristen wirklich abhielte. Zumindest für jene aus
dem Ausland ist nur der W

General-Anzeiger: GENERAL-ANZEIGER Bonn zu Bildungspolitik

Wenn Hamburg Schule macht

Von Alexander Marinos

Spätestens am vergangenen Sonntag hat der erneute Glaubenskrieg
auf dem Rücken unserer Kinder begonnen. Wie schon vor 30 Jahren wird
auch jetzt wieder erbittert um das nordrhein-westfälische Schulsystem
gekämpft: Auf der einen Seite stehen die Reformbefürworter, die
sozial benachteiligten Schülern mehr Bildungschancen eröffnen wollen.
Auf der anderen Seite formieren sich die Bewahrer, die fürchten,

Stuttgarter Nachrichten: Hamburger Volksentscheid

Hamburgs Eltern haben begriffen: Das modische
Gerede vom "längeren gemeinsamen Lernen" ist purer Aktionismus,
hinter dem die fixe Idee steckt, die Schule könne all das auffangen,
was in dieser Gesellschaft schiefläuft. Das kann sie aber nicht.

Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

WAZ: Evonik-Aufsichtsrat Bischoffübt Kritik am NRW-Koalitionsvertrag

Die Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie
versteht den Koalitionsvertrag der rot-grünen
NRW-Minderheitsregierung als einen Angriff auf die Kohle. Das frühere
IGBCE-Vorstandsmitglied Werner Bischoff, der die Gewerkschaft
Bergbau, Chemie, Energie in den Aufsichtsräten von RWE und Evonik
vertritt, übte im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Dienstagsausgabe) harte Kritik. Er sehe den Koalitionsvertrag
"außerordentlich skeptisch", sagte

Frankfurter Neue Presse: Die Tücken von Schwarz-Grün. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sattler.

Der Hamburger Volksentscheid gegen die
Schulreform hat nicht nur eine bildungspolitische und
landespolitische Bedeutung, er ist zugleich ein Warnschuss für
schwarz-grüne Hoffnungen insgesamt. Dabei haben entsprechende
Koalitionen, wie es sie derzeit in Hamburg, dem Saarland und in
vielen Kommunen wie etwa Frankfurt gibt, durchaus Charme. Die
Zusammenarbeit zweier einst verfeindeter Lager, dem
bürgerlich-konservativen und dem alternativ-ökologischen, baut
Brücken,