Aufweichung des Asylrechts
Aufweichung des Asylrechts
Aufweichung des Asylrechts
Situation der Tierheime GRÜNE fordern Unterstützung durch Landesregierung
Weder Moskau noch Washington wollen das politische
Tauwetter durch zähe Gerichtsverhandlungen und peinliche Enthüllungen
gefährden. Beide haben Großes vor. Sie wollen gemeinsam ihr teures
Nuklearwaffen-Arsenal abrüsten und bei Terrorbekämpfung,
Energiesicherheit und Klimaschutz den Gleichschritt proben.
Washington drängt in Afghanistan und Nahost, beim Korea- und
Iran-Konflikt auf russische Schützenhilfe. Moskau wiederum ist auf
Amerikas Goodwill bei
Überwältigende Mehrheit auf Hauptversammlung genehmigt Kapitalerhöhung zum strategischen Ausbau der Gesellschaft
Deutschland ist nicht unschuldig, wenn es um
Versäumnisse bei der Bekämpfung des Terrorismus geht. Nie wurde in
einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss geklärt, welche
Behörden oder Politiker versagt haben, als Mohammed Atta in Hamburg
unter den Augen der Geheimdienste die Anschläge des 11. September
vorbereitete. Immer wieder gab es auch gefährliche Verbindungen ins
Ruhrgebiet, die übersehen wurden. Aber: Aus den Kardinalfehlern der
Anfangszeit h
Selten hat der Begriff Armutszeugnis besser gepasst
als auf die Pläne der neuen Landesregierung, die Neuverschuldung auf
neun Milliarden Euro zu erhöhen. Klar, jede Regierung will gestalten.
Es ist aber doch wohl das Mindeste, dass die Regierung nicht den
einfachsten Weg der Neuverschuldung geht, sondern sich die Mühe
macht, die Handlungsfähigkeit mittelfristig wieder herzustellen. Wo
ist der Plan, der über eine Legislaturperiode hinausreicht? Im
Koalitionsvertrag
Schwarz-Gelb hat ein seltenes Talent, die falschen
Signale zu geben. Als hätte sich die Koalition nicht schon eine
blutige Nase geholt, als sie der Hotelierbranche ein
Spezial-Steuergeschenk machen wollte. Nein, nun legen sie noch eins
drauf: "Schwarz-Gelb fördert Elite-Studenten" lautet heute so manche
Schlagzeile. Und schon ist es wieder da, das böse Wort von der
Klientelpolitik. Sie haben die studentischen Leistungsträger im
Blick, die Elite, die Spitze. D
Der spektakulärste Agentenaustausch seit dem Ende
des Kalten Krieges ist über die Bühne gegangen. Weder Washington noch
Moskau hatten Interesse, dass sich die Agentenposse zu einer
dauerhaften Belastung der gegenseitigen Beziehungen entwickelt. Die
russischen Spione nach Enttarnung schnell abzuschieben, war für den
US-Präsidenten ein eleganter Weg, sich ein Problem vom Hals zu
schaffen, das für Obama vor allem innenpolitischen Sprengstoff barg.
In Kürze b
Orson Welles hat der Stadt mit seinem berühmten
Agententhriller »Der dritte Mann« einst ein ganz besonderes
filmisches Denkmal gesetzt. In kalten Kriegszeiten war Wien ein
regelrechter Magnet für Spione aus aller Herren Länder. Und auch 20
Jahre nach Ende des Ost-West-Konflikts soll Österreichs Hauptstadt
noch immer ein Tummelplatz für Schlapphüte aller Coleur sein. Die
müssen sich gestern wie in der Zeitmaschine gefühlt haben. Erstmals
München, 09. Juli 2010 – Eine Stadt in Balance zwischen vielfältigen Anforderungen, das ist die Vision des deutschen Beitrags zur EXPO 2010. Die Balance zwischen Planung und Umsetzung herzustellen, gelang dem Büro Schmidhuber + Kaindl mit der Software Allplan von Nemetschek.