SPD-Steuerpläne: Aufforderung zum Auswandern
SPD-Steuerpläne: Aufforderung zum Auswandern
Energieszenarien: Niedrigere Preise möglich
Energieszenarien: Niedrigere Preise möglich
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Schleswig-Holstein
Unverfroren
Was sind das für Demokraten? Der Landtag in Kiel ist laut
Gerichtsurteil "auf verfassungswidriger Grundlage" gewählt. Und
dennoch wollen CDU-Vormann Peter Harry Carstensen und sein
FDP-Partner Wolfgang Kubicki so lange wie irgend möglich
weitermachen, als wäre nichts passiert. So viel Unverfrorenheit muss
man erst mal aufbringen. Schleswig-Holstein, negativ aufgefallen
durch schmuddelige Affären und schmutzige Wahlkämpfe, macht seinem
Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Organspende
Was nicht zu viel verlangt ist
Rund 12 000 Menschen warten in Deutschland auf eine Organspende –
viele monatelang, einige vergeblich, weil sie vor einer möglichen
Transplantation sterben. Diese Fakten sind längst bekannt. Doch trotz
intensiver Aufklärung klafft noch immer eine Lücke: Sehr viele Frauen
und Männer haben zwar ihre Bereitschaft zur Spende von Herz, Nieren
oder Leber bekundet, aber nur ein Bruchteil von ihnen trägt einen
Organspende-Ausweis bei s
Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesregierung
Man reibt sich die Augen
Die Katze ist aus dem Sack, das Hickhack kann beginnen. Was
abzusehen war, ist gestern eingetreten: Innerhalb der Regierung
beginnt ein Ringen um die Interpretationshoheit von Studien,
Expertisen und Gutachten. Jeder pickt sich das heraus, was der
eigenen Argumentation dient. Man reibt sich verwundert die Augen:
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht im nun vorgelegten
Gutachten einen Ansporn für eine Laufzeitverlängerung von 12 bis 20
Jahren
Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin
Debatte auf Nebenschauplätzen
Die Debatte um Thilo Sarrazin muss den Beobachter verzweifeln
lassen. Wo der Bürger nach Klarheit verlangt, wo er eine Diskussion
über die präsentierten Fakten zur Integrations- und Sozialpolitik
erwartet, dreht sich der Streit längst nur noch um Sarrazin selbst.
Und je heftiger die persönlichen Attacken auf ihn werden, desto
trotziger hält der Bundesbanker dagegen. In dem Bestreben, es allen
so richtig zu zeigen, hat
Lausitzer Rundschau: Wettlauf mit Links
Zum Steuerkonzept der SPD
In der Tat, die SPD hat gewendet, wie
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe feststellte. Das Konzept, das sie
gestern zur Steuer- und Finanzpolitik beschloss, könnte auch Oskar
Lafontaine unterschreiben: Kontrolle der Finanzmärkte,
Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Anhebung des
Spitzensteuersatzes, alles drin. Eine Kehrtwende ist aber nicht
automatisch rückwärtsgewandt. Es kommt nämlich darauf an: Wurde
gewendet, weil der eingeschlagene Weg si
Lausitzer Rundschau: Er wird fehlen!
Zum Abschied des hessischen Ministerpräsidenten Koch
Vielleicht war es ihm einfach zu blöde, nur noch
deswegen weiter als Ministerpräsident zu amtieren, weil die
rot-rot-grünen Gegner einfach zu dusselig waren, etwas Vorzeigbares
aus ihrem Wahlerfolg zu machen. Roland Koch ist eben kein Mann der
zweiten Chance und nach seiner Niederlage beim Urnengang 2008, bei
dem er glatt ein Viertel seiner Wähleranteile verlor und bei knapp 37
Prozent endete, war ihm sicherlich klar, dass seine besten Zeiten in
der Landespolitik vorbei
FZ: „Solide, aber ohne Mut“ / Kommentar der „Fuldaer Zeitung“ (Dienstagausgabe, 31. August 2010) zum Kabinett Bouffier
Auch wenn Politiker noch so oft beteuern, es gehe in
ihrem Geschäft um Inhalte, nicht um Personen – das CDU-interne
Gezerre um die Neubesetzung des hessischen Landeskabinetts hat in den
vergangenen Wochen wieder einmal das Gegenteil bewiesen. Natürlich
geht es (auch) um Köpfe, Flügelkämpfe und regionalen Proporz – und
Osthessen hat dabei wieder einmal den Kürzeren gezogen. Obwohl die
Wähler zwischen Vogelsberg und Rhön den hessischen Christdemokraten
Rheinische Post: Kommentar: Kanzlerin am Zug
Falls die Kanzlerin gehofft hatte, die
Wissenschaft würde ihr die Lösung eines politischen Problems
abnehmen, wurde sie enttäuscht. Das Gutachten von Prognos und anderen
Instituten, das nun öffentlich wurde, liefert Munition für
Befürworter und Gegner einer längerer Laufzeit von Atomkraftwerken.
Entsprechend pickten sich Atom-Fan Rainer Brüderle (FDP) und
Atom-Gegner Norbert Röttgen (CDU) auch die jeweils passenden
Argumente heraus. Jetzt ist di
