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Westfalenpost: Der große Frust
Konservative hadern mit der CDU
Von Jörg Fleischer Die Union ringt um ihren Markenkern, das
Konservative. Erika Steinbachs angekündigter Rückzug aus dem
CDU-Parteivorstand ist ein weiteres Symptom dafür. Da ist der Streit
um ihre zweifelhaften Bemerkungen zur Mobilmachung Polens im März
1939 nur der Anlass, aber nicht die Ursache des Problems.Zu diesen
unbedachten Worten ließ sich die Vertriebenen-Präsidentin offenbar
aus großem Frust hinrei&s
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTARE
Die Affäre Sarrazin
Goldenes Feuerzeug
NICOLE HILLE-PRIEBE
Das halte ich schon aus", wird sich Christian
Wulff (CDU) gedacht haben, als er dabei half, Thilo Sarrazins (SPD)
Abschied aus der Bundesbank zu beschleunigen. Eine um 1.000 Euro
höhere Pension darf der umstrittene Politiker nun einstreichen – da
wird einem Brandstifter doch glatt noch ein goldenes Feuerzeug in die
Tasche gesteckt. Für den Bundespräsidenten ist die Empörung der
Opposition das kleinere Übel. Denn im Gegensatz zur SPD ist er das
Problem nicht nu
Heidelberger Druckmaschinen AG: Heidelberg beschließt Kapitalerhöhung
Nicht zur direkten oder indirekten
Veröffentlichung oder Verbreitung in oder innerhalb der Vereinigten
Staaten von Amerika, Kanada, Japan oder Australien
Heidelberg beschließt Kapitalerhöhung
– Ausgabe von rund 155 Mio. neuen Stückaktien geplant
– Brutto-Emissionserlös von rund 420 Mio. Euro erwartet
– Bezugspreis für neue Aktien beträgt 2,70 Euro je Aktie
– Emissionserlöse sollen zur Rückführung von
Finanzverbindlichkei
Neue Presse Hannover: Kommentar zu Atom-Endlager/Enteignungen
Sie haben nichts gelernt. Seit mehr als 30 Jahren
wollen sie Fakten schaffen. Seit Jahrzehnten ignorieren sie auch
wissenschaftliche Erkenntnisse, dass Salzstöcke nicht die geeignete
geologische Endlagerstätte für radioaktive Abfälle sind. Und auch der
jüngste Beweis dafür, das abgesoffene Atommülllager Asse – also das
Vorbild für Gorleben -, kann sie nicht stoppen. Die schwarz-gelbe
Atomlobbyistenfront will ihren Plan, Gorleben zum Atom-Klo der
Repub
Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehrreform
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer
schlingert durch die Debatte der Bundeswehrreform: Vor wenigen Wochen
war die im Grundgesetz verankerte Wehrpflicht für ihn ein
unumstößliches Credo der CSU, "eine Markenfrage". Jetzt schwenkt
Seehofer auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein,
der die Wehrpflicht aussetzen und die Bundeswehr zu einer
Freiwilligenarmee umbauen will. Der CSU-Chef spricht nun sogar von
einer faktischen "Abschaf
Stuttgarter Nachrichten: zur geplantenÜbernahme der Postbank durch die Deutsche Bank
Die Postbank ist stark auf den einfachen
Zahlungsverkehr konzentriert. Mit der Übernahme bekommen die Berater
der Deutschen Bank eine Klientel zugeführt, der man noch einiges
verkaufen kann. Über Josef Ackermanns neuen Coup können andere Banker
nur staunen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de
Neue Westfälische (Bielefeld): Wachsende Finanznot der Kommunen
Überfordert
HUBERTUS GÄRTNER
Die Zahlen sind alarmierend und ihre
Auswirkungen bekommen allmählich alle zu spüren: Städte und Gemeinden
in Deutschland werden in diesem Jahr ein Rekord-Defizit von 15
Milliarden Euro einfahren. Fast die Hälfte aller Kommunen ist von
Zahlungsunfähigkeit bedroht. Das bedeutet: Schwimmbäder und
Bibliotheken werden geschlossen, Straßenreparaturen auf die lange
Bank geschoben. Soziale Einrichtungen, die den Kitt für unsere
Gesellschaft liefern, kö
Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Zumutung
KNUT PRIES, BRÜSSEL
Lange Zeit hat die EU ihre innere Zerrissenheit
in Sachen Türkei nach der Methode Beckenbauer verkleistert: Schaun
mer mal! Die einen, Großbritannien an der Spitze, wollen die Türkei
als Vollmitglied in der EU. Die anderen, vor allem Frankreichs
Präsident Nicolas Sarkozy, lehnen das rundheraus ab. Also was tun?
Erst mal in Ruhe verhandeln, dann sieht man weiter – dieser bequeme
Weg kommt langsam an sein Ende. Offiziell sind die Verhandlungen mit
Ankara "ergebniso
Westdeutsche Zeitung: EU-Beitritt der Türkei =
Von Lothar Leuschen
Die Forderung der Türkei, endlich in die
Europäische Union aufgenommen zu werden, ist verständlich. Allen
Kritikern zum Trotz ist die EU ein Erfolgsmodell. Staaten, die
Mitglieder geworden sind, geht es heute besser als zuvor. Sie sind
gleichberechtigter Teil eines weitgehend stabilen, erfolgreichen
Wirtschaftsraumes. Und der Fall Griechenland zeigt, dass die
Gemeinschaft in Zeiten der Not auch ein Rettungsanker sein kann. Wer
mag es der Türkei da noch verdenken, in de
