Putzig, wenn Politiker plötzlich das Volk entdecken.
So wie der Dortmunder SPD-Fraktionschef, der gleich mal die Zukunft
des Flughafens öffentlich zur Disposition stellt. Will man bei derart
komplexen Fragestellungen wirklich Bürgerentscheide? Aus Angst vor
der Verantwortung und vor Stuttgarter Verhältnissen, weil man sich
außer Stande sieht, rechtzeitig seriös und ausführlich zu
informieren? Welches Fass machen wir da gerade auf? Natürlich machen
Po
An richtigen, guten und fairen Auswegen aus der
Wirtschaftskrise wird derzeit überall in Europa getüftelt. Doch
während Deutschland debattiert und Frankreich demonstriert, geht
Großbritannien mit einem Experiment voran, das gefährlich und vor
allem ohnegleichen ist. Von allen Industrienationen haben die
britischen Konservativen gestern den radikalsten Sparkurs
eingeschlagen. Sollte diese Schocktherapie Erfolg zeigen, könnte
Europas kränkelnder Wirtschaf
Haben Sie gestern Ihre Bahncard vielleicht einem
Helmut Schmidt vorzeigen müssen? Oder Maria Krohn? Oder Rosamunde
Pilcher? Dann waren das womöglich keine Namensvettern, sondern die
ganz witzigen Köpfe unter den Außendienstmitarbeitern der Bahn AG.
Denn die Bahn stellt ihren Mitarbeitern überraschenderweise frei, wie
sie sich im Umgang mit der Kundschaft nennen, Pseudonyme gestattet.
Und Herr Schmidt ist vielleicht ein Müller! Das Motiv ist klar und es
ist auf
Der Staat muss die Bürger vor gefährlichen
Kriminellen schützen. Aber der Staat darf niemanden strenger
bestrafen, als es zur Zeit seiner Tat im Gesetz stand. Deshalb haben
die EuropaRichter die nachträgliche Sicherungsverwahrung für solche
Häftlinge verworfen, bei denen es dieses Zwangsmittel noch gar nicht
gab, als sie straffällig wurden. Die alarmierende Folge hat
aufgeschreckt: Wie lässt sich die Gesellschaft vor den 80 bis 100
Schwerkriminellen
Es ist dieser Tage – Stuttgart 21 lässt grüßen
– viel die Rede vom blockierten Deutschland. Wie Blockade aber
wirklich geht, führen die Franzosen gerade vor. Aus Protest gegen
eine Rentenreform, die das gesetzliche Ruhestandsalter von bisher 60
auf künftig 62 Jahre heraufsetzt, gehen Hunderttausende auf die
Straße, werden Treibstoffdepots blockiert und öffentliche
Einrichtungen bestreikt. Der politische Radau auf der Straße hat im
zentralistische
Ostthüringer Zeitung Gera zu Sicherheitsverwahrung:
Der Bürger muss keine Angst mehr davor haben, dass
Schwerstkriminelle nach Ablauf von Strafe plus Verwahrung freikommen
und erneut schweres Unheil anrichten. Das ist die Botschaft, die von
dem gestrigen Kabinettsbeschluss ausgehen soll. Der Eindruck ist
leider falsch. Politik hat hier, vor allem auf Druck des Boulevards,
der mit Volkes Seele Schindluder zu treiben weiß, viel weiße Salbe
aufgetragen. Psychisch ges
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OMV / Öl / Gas / Österreich
20.10.2010
Veränderung einer bereits offengelegten Ad hoc Mitteilung
OMV, das führende Energieunternehmen im europäischen Wachs