Daniel Bahr, der neue FDP-Vorsitzende in NRW,
hat ein überaus schweres Amt in schwerer Zeit übernommen. Seit dem
Verlust der Regierungsmacht in Düsseldorf spielt die Partei im
Landtag nur eine Nebenrolle. Die Versuche, durch besonders schrille
Töne Aufmerksamkeit zu gewinnen, sind wenig überzeugend. Ihre
derzeitigen Umfragewerte müssen die NRW-Liberalen bei jederzeit
möglichen Neuwahlen um ihr parlamentarisches Überleben zittern
lassen. Nur ein schw
Gibt es grüne Giraffen? Nun, man hat noch keine
gesichtet. Das kann aber nicht als wissenschaftlicher Beweis dafür
gewertet werden, dass es sie nicht gibt. Gibt es womöglich einen
Zusammenhang zwischen dem Atommülllager Asse und einer höheren
Krebsrate in der Umgebung? Man hat noch keinen
Ursache-Wirkung-Zusammenhang feststellen können. Das allein
rechtfertigt aber keinesfalls den Schluss, einen solchen Zusammenhang
gebe es nicht. Anders als bei den grüne
Ade, bunte Republik Deutschland! Gerade erst hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) derlei politische Bündnisse, die
vom herkömmlichen Muster Schwarz-Gelb und Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün
abweichen, als "Illusionen und Hirngespinste" verdammt. Schon geht–s
von der (post)modernen Unübersichtlichkeit zurück in die heile
Lagerwelt der alten Bundesrepublik. Da freut sich sogar SPD-Chef
Sigmar Gabriel, der nicht mehr über die politische Promiskuit&a
Nach Lage der Dinge bekommt Deutschland im
kommenden Jahr nicht nur sechs, sondern sogar sieben Landtagswahlen
ins Haus. Die Hansestadt an der Elbe könnte den Wahlreigen sogar
anführen – und für eine grün-rote oder rot-grüne Vorprägung sorgen.
Wenn dann noch CDU-Bastionen in Sachsen-Anhalt oder in
Baden-Württemberg fielen, würde es für Schwarz-Gelb in Berlin doppelt
schwer. Die Merkel, Westerwelle und Co. müssten nicht nur gegen einen
si
Das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in
Hamburg bedeutet nach Einschätzung des Generalsekretärs der NRW-CDU,
Oliver Wittke, nicht zwangsläufig das Aus für derartige
Regierungsbündnisse in Deutschland. "Es kommt immer auf den
Einzelfall an, Schwarz-Grün kann eine Option sein", sagte Wittke der
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die CDU habe "durchaus
Schnittmengen mit den Grünen – auch in Nordrhein-Westfalen". Die
Er ist jung, er sieht gut aus und zumindest im
Fernsehen wirkt er sehr schlagfertig: Daniel Bahr ist der neue Chef
der NRW-FDP. Der liberale Jungstar aus Münster erzielte trotz seiner
langweiligen Rede ein ordentliches Ergebnis zum Einstand –
schließlich hatte er keine Konkurrenz. Ist nun wieder alles gut bei
der NRW-FDP? Nein, und das sagt Bahr auch ganz offen.
Vor allem reißt der Abgang von Andreas Pinkwart eine große Lücke.
Der Professor hatte viel mehr z
