Die Veröffentlichung der gesammelten Diplomatenpost
der USA ist sicher spektakulär. Ungewohnt offen kann nun jeder lesen,
wie arrogant die Vertreter einer Supermacht über die Mächtigen
anderer Staaten herziehen. Doch wirklich neu sind die meisten
Berichte nicht. Jeder Zeitungsleser weiß, dass Guido Westerwelle als
deutscher Außenminister einen schlechten Start hatte. Überraschend
ist nur, dass auch die USA-Diplomaten dies so sahen.
Sie machen jetzt genau das, was sich vor gut
zwei Jahren zur großen Finanzkrise auswuchs, unsere Euro-Retter. Sie
vergeben Kredite, bei denen keiner sagen kann, ob die Rückzahlung
jemals klappen wird. Man kann Angela Merkel und den anderen
europäischen Regierungschefs dabei zugute halten, dass die Summen, um
die es geht, für uns Normalverbraucher zwar schwindelerregend, im
Vergleich zu den abgeschriebenen Krisen-Billiarden aber noch
beherrschbar sind. Und Griechenla
Die Zuspitzung der Korea-Krise wirft auch ein Licht
auf die Qualität der amerikanischen Außenpolitik seit dem Amtsantritt
von Barack Obama. Am Wochenende schien der US-Präsident nicht
sonderlich berührt von den Möglichkeiten, dass der Konflikt zwischen
den Nachbarn unter Beteiligung Washingtons zu einer umfangreicheren
militärischen Auseinandersetzung wird – er widmete gleich zwei Tage
dem Sportvergnügen und holte sich beim Basketball eine blutige Lippe.
Erst Minarettverbot, nun die Verschärfung
des Ausländergesetzes – die Schweiz gibt schon einmal einen
Vorgeschmack auf das, was im Zuge des Demografieknicks auch für
andere Länder Europas nicht auszuschließen ist: Repressive Gesetze
aus Angst vor Überfremdung.
Bei einer Bevölkerung von acht Millionen beträgt in der Schweiz
der Anteil der Ausländer 22 Prozent – ihre Beteiligung an
Tötungsdelikten liegt sogar bei 59 Prozent. Natürli
Doch er weiß, dass der institutionalisierte
Einfluss allein nicht reicht, um die Zukunft der jüdischen Gemeinden
zu sichern. Die bestehen zu 90 Prozent aus russischen Einwanderern,
die integriert werden müssen. Zudem sind sie nach dem dramatischen
Zuwachs in den 90er Jahren schon wieder stark überaltert: Die
Sterberate sei sechsmal höher als die Geburtenrate, beklagt
ZdJ-Generalsekretär Stephan Kramer – und aus Osteuropa kommt kaum
noch jemand nach. Die j&uu
Aber derzeit gibt es zum – notfalls
größeren – Rettungsschirm keine Alternative. Die Regierungen sollten
beim Gipfel Mitte Dezember die Geschäftsgrundlage reformieren. Mit
enger Abstimmung in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Mit für alle
gültigen Regeln. Möglichst mit Austritts- und Ausschlussklausel. Dass
das einen Kraftakt darstellt, ist angesichts nationaler Egoismen
klar. Aber er ist zur Euro-Rettung nötig.
Spannend bleibt nun aber vor allem, welches Signal
das Ende der schwarz-grünen Gemeinschaft in Hamburg bundesweit
ausstrahlt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tat schwarz-grüne
Bündnisse bereits als "Hirngespinst" ab. Sie scheint damit recht zu
behalten. Ob Energiepolitik oder Haushaltskonsolidierung – das
Beispiel Hamburg hat gezeigt: Schwarz-Grün passt nicht zusammen. Zu
verschieden sind die Positionen – selbst auf Landesebene. Beide
Parteien können
Die Union begann sich zu erholen. Die Kanzlerin
präsentierte sich bei den Etat-Beratungen erfolgreich im politischen
Kampfanzug. Die SPD dümpelt unter ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel
dahin. Und nun beendet der Ausstieg der Hamburger GAL aus der
Koalition mit der CDU plötzlich alle schwarz-grünen Träume. Das ist
bitter. Für die Union. Für die Grünen. Auch für Merkel. Die
Öko-Partei profitierte bislang von ihrer Öffnung zur CDU. Sie wi
Das schwarz-grüne Experiment in Hamburg ist
gescheitert. Spätestens seit dem verlorenen Referendum zur
Schulreform und dem Rücktritt des geschmeidigen CDU-Bürgermeisters
Ole von Beust war vielen Beobachtern klar, dass dem ungleichen
Bündnis keine große Zukunft mehr beschieden sein würde. Es mag ja aus
strategischer Sicht für die Grünen von Vorteil gewesen sein, sich
eine Bündnisoption mit den Konservativen offenzuhalten, um sich
unabhä
Regensburg, November 2010. Noch bis zum 31. Dezember haben deutsche Haushalte die Chance, wichtige Weichenstellungen in Sachen Privatfinanzen vorzunehmen. Die TELIS FINANZ AG rät: Die Spar- und Förderpotenziale sind gerade bei der privaten Altersvorsorge und Vermögensplanung oft umfangreich – und sollten auf keinen Fall ungenutzt bleiben. Auch bei den Themen PKV und Risikolebensversicherung gibt es nach Erfahrung der TELIS FINANZ AG bis zum Jahresende noch Handlungsbedarf. Mit pra
