Kabinett befasst sich mit Olympiabewerbung 2018

von Presse am 3. November 2010   Politik  

Kabinett befasst sich mit Olympiabewerbung 2018

Vorfeldreform im Zeitplan ? Gutachten bescheinigt Wirtschaftlichkeit

von Presse am 3. November 2010   Politik  

Vorfeldreform im Zeitplan ? Gutachten bescheinigt Wirtschaftlichkeit

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Integration

von Presse am 3. November 2010   Politik  

Integration funktioniert nicht von allein. Die
Bundesregierung tut deshalb gut daran, möglichst rasch allen
Migranten einen Integrationskurs anzubieten. Das hilft nicht nur den
Betroffenen, sondern entschärft die Diskussion. Die Gesellschaft
zeigt damit »Seht her, wir machen jedem ein Angebot«. Dann hat sie
auch das Recht, die Integrationsbereitschaft gleichsam als
Bringschuld jedes Migranten einzufordern. Ein Verweigern fällt dann
schwer. Der vierte Integration

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur US-Wahl

von Presse am 3. November 2010   Politik  

Die US-Zwischenwahl hat Präsident Barack Obama
abgestraft. Arbeitslosigkeit, Konjunkturschwäche, Immobilienkrise
oder das Haushaltsdefizit werden seiner Regierung angekreidet. Die
Wähler sind enttäuscht und geben dem Präsidenten wenig Zeit, die
größte Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren zu bewältigen. Die
Zwischenwahl in diesem November stürzt Amerika in eine politische
Krise, die Obamas Niedergang einläuten könnte. Hat der Prä

RNZ: Obamas Schlappe – Kommentar zu den US-Wahlen

von Presse am 3. November 2010   Politik  

Für Obama ist die Zeit der großen Reformen mit
der Wahlschlappe zwar vorbei. Doch zum Versprechen des Wandels
gehörte vor zwei Jahren auch die Ankündigung, die politischen Gräben
zu überwinden und die überparteiliche Zusammenarbeit zu stärken. Die
ersten Reaktionen des Präsidenten weisen bereits in diese Richtung.
Die Chancen, dass er damit Erfolg hat, stehen zwar weiterhin
schlecht. Doch erwarten inbesondere die Wechselwähler nun mehr als

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Frachtkontrollen

von Presse am 3. November 2010   Politik  

Nacktscanner für Passagiere – aber Freiflug für
Industriegüter? Das ist keinem Wähler zu erklären. Deshalb gibt es zu
der Ankündigung von Politikern, künftig auch die internationale
Luftfracht besser zu kontrollieren, keine Alternative. Dies
festzustellen darf jedoch nicht bedeuten, dass die Kosten für die
deutsche Volkswirtschaft außer Acht gelassen werden. Dabei sind die
Ausgaben für die eigentliche Sicherheitstechnik noch die geringsten.

Ostsee-Zeitung: Abwählen und Tee trinken – Kommentar zur Kongress-Wahl in den USA

von Presse am 3. November 2010   Politik  

In den USA gärt offenbar eine wachsende Wut, weil
"die da oben" nichts mehr gebacken kriegen, Politik gegen die
Mehrheit machen oder die Dinge durch immer mehr Schulden nur noch
verschlimmern. Ein Gefühl im übrigen, das auch Europa kennt. Die
"Wut- Bürger" der "Dagegen-Republik", durch Statuspanik und
Abstiegsängste aufgewühlt, sind auch bei uns Thema.

Solche Emotionen sind ein idealer Nährboden für gefühlige
Po