Berlin – Bundesbank-Präsident Professor Axel Weber
wird nach seinem Ausscheiden zunächst an die Universität Köln
zurückkehren und dort wieder in Lehre und Forschung eintreten. Das
erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) aus Kreisen der
Notenbank. Weber war nach seinem Amtsantritt bei der Bundesbank Ende
April 2004 von der Uni nur beurlaubt worden. Diese Zeit ende mit dem
Ausscheiden aus der Bundesbank. Weber hat allerdings zunächst ein
F
Magdeburg – Der SPD-Spitzenkandidat für die
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, sieht auch
langfristig keine Perspektive für ein rot-rotes Regierungsbündnis im
Bund. "Ich glaube nicht, dass es überhaupt dazu kommen wird", sagte
Bullerjahn dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Der Anspruch
der Linken auf Regierungsbeteiligung im Bund werde sich nicht
erfüllen – "angesichts der Debatte, die der Partei bevorsteht und
vorau
Berlin – Gert G. Wagner, der neue Chef des
Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, will
das Haus wieder stärker für die Ideen des britischen Ökonomen John
Maynard Keynes öffnen. "Ich persönlich halte es für sinnvoll,
keynesianische Ansätze zu stärken, wenn sie nicht in Ideologie
ausarten", sagte er dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Bei
Konjunkturfragen reiche die rein angebotsorientierte Sicht, also d
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) pflegt seltsame Kontakte. Vergangene Woche führte er vertrauliche Geheimgespräche mit Abgesandten des berüchtigten Tschetschenen-Herrschers Ramsan Kadyrow, meldet der "Spiegel". Das Auswärtige Amt hatte nachdrücklich davon abgeraten. Körting empfing die Tschetschenen-Delegation auf Vermittlung der russischen Botschaft. Sie wurde geleitet von einem der engsten Vertrauten Kadyrows, von dem für Außenb
Gert G. Wagner, der neue Chef des Deutschen
Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, will das Haus
wieder stärker für die Wirtschaftsideen des britischen Ökonomen John
Maynard Keynes öffnen. "Ich persönlich halte es für sinnvoll,
keynesianische Ansätze zu stärken, wenn sie nicht in Ideologie
ausarten", sagte er dem Tagesspiegel (Samstagausgabe) in einem
Interview. Bei Konjunkturfragen reiche die rein angebotsorientierte
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Die Pläne der EU-Kommission für einen permanenten Euro-Rettungsschirm nehmen konkrete Formen an. Danach soll der "Europäische Stabilitätsmechanismus" (ESM) Hilfsgelder für in Finanznot geratene Euro-Länder mit einem Volumen von einer halben Billion Euro verwalten, meldet der "Spiegel". Sein Kapitalstock soll 100 Milliarden Euro betragen. Das Geld müssen die Mitgliedstaaten entsprechend ihrem Anteil an der Europäischen Zentralbank einzah
Das Thema einer gesetzlichen Quote für Frauen in Führungspositionen hat in der Union erneut für heftigen Streit gesorgt. Die Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion hatte für ein Treffen mit der französischen Schwesterpartei UMP am kommenden Montag und Dienstag in Paris ein Papier formuliert, in dem "gesetzliche Initiativen" für Frauen im Berufsleben gefordert werden. Dies berichtet der "Spiegel". Als das Papier am vergangenen Montag im Vorstand
Nach Einschätzung von Finanz- und Justizministerium verträgt sich der Plan der Unionsfraktion, reumütige Steuerhinterzieher mit einer Art Geldstrafe zu belegen, nicht mit dem Grundgesetz. Wie der "Spiegel" berichtet, teilten dies Experten beider Ressorts Finanzpolitikern der Koalition am vergangenen Donnerstag mit. Ein solcher Strafzins, wie ihn die Union ins Gespräch gebracht hatte, verstoße demnach gegen die Verfassung. Gleiches gelte für eine pauschale
Der geplante dauerhafte Euro-Rettungsschirm stößt in Deutschland auf unerwartete Probleme. Dies geht aus einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Danach müssten die Abgeordneten in Berlin der Einführung des sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen – wegen weitreichender Eingriffe in die Hoheit des Bundestags. Damit wäre die schwarz-gelbe Regierun
Die Fraktion der Linken im Düsseldorfer Landtag will der rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) das Weiterregieren ermöglichen. Bei diesem Kurs gebe es eine "hohe Übereinstimmung mit unserer Parteiführung in Nordrhein-Westfalen und Berlin", sagte Fraktionschef Wolfgang Zimmermann gegenüber dem "Spiegel". So seien die Linken trotz ihrer weitergehenden Forderungen bereit, den geplanten Stopp der Studien
