Das 2002 von CDU-Chefin Angela Merkel angestoßene Strategieprojekt
Großstadtpartei ist gescheitert. In Bremen können die Konservativen
nicht ansatzweise gegen eine SPD punkten, die seit 65 Jahren regiert
und im Stadtstaat für Rekordarbeitslosigkeit, Rekordschulden und
Rekorddefizite im Bildungssystem verantwortlich ist. Die
Millionenstädte Hamburg, Köln, München und Berlin sind fest in
sozialdemokratischer Hand
Spannende Frage nach dieser Wahl: Wird
Deutschland grün, oder werden die Grünen immer bürgerlicher und damit
für breite Schichten wählbar? Wahrscheinlich stimmt beides. Doch das
weitere Erstarken der Öko-Partei wird zumindest die in Bremen seit
dem Krieg regierende SPD nicht erschüttern, weil die Grünen – selbst
wenn es rechnerisch möglich wäre – nicht mit der schwächelnden CDU
koalieren möchten. Insofern bleibt in Bremen alles wie
Das wurde aber langsam Zeit. Die Sportnation
Deutschland hat über 22 Jahre auf einen Leichtathletik-Weltrekord
warten müssen. Eine Ewigkeit. Betty Heidler hat das Trauma beendet
mit ihrem Hammerwurf von 79,42 Metern am Sonnabend in Halle. Es ist
auch der erste Weltrekord bei den Halleschen Werfertagen im 38. Jahr
ihres Bestehens. Auf Deutschlands Werfer ist Verlass. Das war schon
immer so. Insofern ist es alles andere als überraschend, dass eine
aus ihren Reihen diese lange
Landtagswahlergebnisse aus Stadtstaaten lassen sich
nicht einfach auf den Bund übertragen. Und doch sendet die Bremer
Bürgerschaftswahl Botschaften ins Land, die für die
Bundestagsparteien – außer für die Grünen – alarmierend sind. Der SPD
ist es zwar begrenzt gelungen, von der Schwäche der
konservativ-liberalen Konkurrenz zu profitieren. Im Bund aber fehlt
der Partei eine klare Orientierung zur Mitte. Ihr Erscheinungsbild
bleibt diffus. Der CDU geht es
Bisher konnten die Behörden nie konkret nachweisen,
dass die Benzinpreise überhöht sind. Es bleibt spannend, ob die
Wettbewerbshüter diesmal den Beweis erbringen können. Die Macht der
Konzerne rührt daher, dass sie von der Ölquelle über die Raffinerie
bis zur Tankstellen auf allen Verwertungsstufen verdienen. Um diese
Struktur zu zerschlagen, müsste es gravierende Wettbewerbsverstöße
geben. Preisabsprachen konnten aber auch jetzt nich
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sieht, trotz Verluste für die Linke in Bremen, mit dem dritten erfolgreichen Wiedereinzug in ein Landesparlament die Situation für seine Partei als stabilisiert an. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) meinte Ernst: "Das ist ein gutes Zeichen, ebenso wie die Einigung der Gesamtpartei auf einen neuen Programmentwurf. Wenn die Partei weiter vernünftig miteinander umgeht und auf eine vernünftige
Wir dürfen zwar auf faire Preisgestaltung hoffen,
tatsächlich erwarten können wir sie aber nicht. Daran ändert auch der
erhobene Zeigefinger aus dem Verkehrsministerium nichts. Daumendruck
sieht anders aus. Ehe Vater Staat so gnädig ist, die Autofahrer zu
entlasten, greift er eher noch tiefer in deren Taschen. Er verdient
ohnehin an jedem Liter Benzin trefflich.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
Telefon: +49 (0381) 365-439
thomas.pult@ostsee-zeitung.de
Stasi-Unterlagenchef Jahn: Aufarbeitung
DDR-Geschichte zu sehr auf Stasi fixiert/ Alltag in der DDR kaum
erforscht/ Ex-Stasi-Mitarbeiter sollten Behörde freiwillig verlassen.
Rostock. Der Chef der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn hat die
bisherige Aufarbeitung der DDR-Geschichte kritisiert. Der Rostocker
Ostsee-Zeitung (Montag) sagte Jahn: "Ich denke schon, dass 20 Jahre
Aufarbeitung der DDR-Geschichte zu sehr auf das skandalträchtige
Thema Stasi fixiert war. Dad
Das Regierungs-Hickhack in Berlin und die
Fukushima-Aufregung haben zuerst den Grünen einen Höhenflug beschert
und schließlich auch die SPD stabilisiert. Beide haben nun das
Luxusproblem, dass sie sich auf die besten Zugpferde zur
Bundestagswahl 2013 verständigen müssen. Bei der SPD gehen mit
Gabriel, Steinmeier und Steinbrück gleich drei Genossen in die Kür
zum Kanzlerkandidaten. Und die Grünen könnten gezwungen sein, zum
ersten Mal in ihrer
