Sommer 2011. Die Börsen taumeln. Wir erleben die
größte Finanzkrise seit 1931. Das Kapital frisst wieder mal sich
selbst, während in Somalia die Menschen verhungern oder an der
Cholera sterben. Längst hat sich die Finanzwelt von der realen
Wirtschaft abgekoppelt. Fundamentale Daten zählen wenig. Ein bloßes
Gerücht genügt, um die Black Boxes zu aktivieren. In Bruchteilen von
Sekunden werden an den PCs automatische Handelsprogramme in Gang
gese
Wer kennt das nicht? Kaum schaltet man morgens das
Mobiltelefon an – sofern man es überhaupt ausgeschaltet hat -, und
aufgeregte Anrufe, SMS, Mails fluten los: Alarm, Ernstfall, sofort
muss gehandelt werden. Hektik herrscht, bisweilen Hysterie. Wir
müssen handeln, egal wie. Gegen Mittag hat sich der Sturm gelegt,
nachmittags erweist sich die ganze Aufregung oft als ziemlich
überflüssig. Am Feierabend stellt sich heraus, dass der ganze
Aktionismus vor allem unnütze
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich gegen weitergehende Hilfen für angeschlagene Euro-Länder ausgesprochen. "Es bleibt dabei: Es gibt keine Vergemeinschaftung von Schulden und keinen unbegrenzten Beistand", sagte er im Gespräch mit dem "Spiegel". "Es gibt gewisse Beistandsmechanismen, die wir weiterentwickeln – unter strengen Bedingungen." Auch Euro-Bonds, wie sie derzeit von vielen Kritikern der deutschen Haltung gefordert werd
Der Staatsrechtler Oliver Lepsius, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, hat das Bundesverfassungsgericht und die Politik scharf kritisiert. Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte der Rechtsprofessor: "Praktisch führt die Verfassungsrechtsprechung immer mehr zur Einengung künftiger Gestaltungsräume und fördert die Entpolitisierung der Politik." Das Bundesverfassungsgericht entscheide imm
Die FDP wolle ihre Zustimmung zum EU-Rettungsschirm Ende September von klaren Regeln zur Schuldenbegrenzung der Euro-Länder abhängig machen und lehne einen Ankauf von Anleihen klammer Euroländer zur Zinssenkung ab. "Länder die nicht in der Lage oder nicht willens sind, sich an die Regeln zu halten und eigene Anstrengungen zu unternehmen, gefährden die europäische Währungsunion", sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle dem "Tagesspiegel am So
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Berlin – Die FDP will ihre Zustimmung zum
EU-Rettungsschirm Ende September von klaren Regeln zur
Schuldenbegrenzung der Euro-Länder abhängig machen und lehnt einen
Ankauf von Anleihen klammer Euroländer zur Zinssenkung ab. "Länder
die nicht in der Lage oder nicht willens sind, sich an die Regeln zu
halten und eigene Anstrengungen zu unternehmen, gefährden die
europäische Währungsunion", sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle
dem "Tag
Berlin – Der Staatsrechtler Oliver Lepsius, Inhaber
des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth und
Nachfolger des Doktorvaters von Ex-Bundesminister Karl-Theodor zu
Guttenberg, hat dem gesamten Bahnprojekt Stuttgart 21 mangelnde
Legitimität und Demokratiedefizite vorgeworfen: "Nutzen und
Legitimation sind fraglich", sagte der Rechtsprofessor im Gespräch
mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es sei keine "Verantwortlichkeit
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat die Kritik aus den eigenen Reihen am Reformkurs ihrer Partei zurückgewiesen. Zum aktuell schlechten Erscheinungsbild der Union sagte Schavan "Bild am Sonntag": "Für mich gilt da der schöne Spruch: Wer sich selbst nicht imponiert, imponiert auch anderen nicht. Wenn wir unsere eigenen Entscheidungen ständig kritisieren, dann ist doch klar, dass das Erscheinungsbild dieser Regierung und damit auch der Union
