Der ehemalige Präsident der Bundesbank, Axel Weber, hat am Sonntag dazu aufgerufen, das Thema Eurobonds vom Tisch zu nehmen. Am Rande der IWF-Jahrestagung in Washington sagte Weber, dass die Debatte um Eurobonds von dem ablenke, was eigentlich getan werden müsse. "Der Eurobond ist ein Instrument, bei dem jedes Land selbst über seine Ausgaben und Einnahmen entscheidet, aber der europäischen Ebene der Gemeinschaft dann überlassen wird, die Rechnung dafür zu bezah
Ohne eigenes Profil fragen sich die Bürger, wozu
man die Liberalen noch braucht. Die FDP muss sich also von der Union
deutlich abgrenzen – ohne gleichzeitig in offenen Streit
auszubrechen. In Berlin misslingt diese Gratwanderung, zumal die FDP
den Aufstand auf Themenfeldern probt, bei denen die Menschen ihnen
nicht allzu viel Kompetenz zutrauen. In Niedersachsen ist es eher
umgekehrt. Die Sehnsucht nach Harmonie hat die Landesliberalen zahm
werden oder zumindest zahm wirken lassen. I
Sollten die Pläne in die Tat umgesetzt werden, die
Kosten für den Kampf gegen hohe Grundwasserstände auch auf die Bürger
abzuwälzen, käme das einem Skandal gleich. Warum sollten die Bürger
dafür bezahlen, dass bislang nichts gegen die Ursachen für den
Anstieg des Grundwassers getan wurde? Nicht betroffene Hausbesitzer
oder Grundstückeigentümer sind gefragt, sondern der Staat.
Putin will wieder Präsident werden. Nicht, dass das
jetzt wirklich überraschend käme. Die vergangenen vier Jahre hat er
kontinuierlich darauf hingearbeitet. Putin stand bei jeder
Gelegenheit in der ersten Reihe. Der aktuelle Präsident, Dmitri
Medwedew, stets in seinem Schatten. Vor Putin hatte nie ein
Ministerpräsident in Russland eine derartige Macht. Ja, früher kannte
man außerhalb des Landes nicht einmal die Namen des jeweiligen
Amtsinhabers. Dennoch,
Von Station zu Station seiner Deutschland-Reise hat
der Papst immer deutlicher erkennen lassen, worum es ihm geht: den
festen Glauben, die reine Lehre, die heilige Kirche. Dagegen
rangieren Demonstranten (Berlin), Protestanten (Erfurt) und
"Kirchenträumer" (Freiburg) für ihn unter "ferner liefen". Diese
Erkenntnis ist bitter für die katholischen Laien, deren
Reformanliegen der Papst als Ausdruck von Apparatschik-Mentalität
abtat. Stattdessen kritisi
Mit Spott und Häme, werter Herr Zetsche, werden wir
das Problem sicher nicht lösen. Es ist unstrittig, dass viel zu
wenige Frauen in Führungspositionen sind. Im übrigen auch bei
Daimler: Bis 2020 streben die Stuttgarter einen Anteil von 20 Prozent
an. Arbeitsministerin von der Leyen hat eine Quote von 40 Prozent bis
2018 angeregt. Mit seinem Zynismus schadet Daimler-Chef Zetsche nicht
nur Frauen, sondern fährt auch seiner Vorstandskollegin Christine
Hohmann-Dennhardt
Vier Tage lang hat Benedikt XVI., der deutsche
Papst, seine Heimat besucht. Angesichts seines hohen Alters könnte es
sein letzter großer Besuch gewesen sein. Die Reise hatte zwei Teile,
einer galt dem Staat, der andere der Kirche. Der erste Teil wurde ein
großer Erfolg. Benedikt hat mit seiner Rede vor dem Bundestag seine
Kritiker beschämt. Er hat den Politikern Maßstäbe für ethisch
begründetes Entscheiden mit auf den Weg gegeben. Und er hat das in
Shell-Chef Peter Voser beharrt darauf, dass die Ölindustrie die wachsenden Gefahren der Rohstoffförderung meistern kann. "Die Risiken sind tragbar. Auch wenn man Unfälle nie ganz ausschließen kann", sagte der 53-Jährige in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Die Erschließung neuer Vorkommen in schwierigen Gebieten wie der Arktis oder der Tiefsee sei unvermeidbar. "Die Welt braucht alle Energie, die man bereitstellen kann.&
Libysche Behörden haben am Sonntag den Fund eines Massengrabs in Tripolis gemeldet. In dem Massengrab sollen sich mehr als 1.270 Leichen befinden. Angaben des libyschen Übergangsrates zufolge liegen in dem Grab die Überreste von mehr als 1.270 Menschen, die vor 15 Jahren von Sicherheitskräften des Gaddafi-Regimes umgebracht wurden. Es soll sich um die Opfer eines Massakers im Gefängnis Abu Salim handeln. Ein Sprecher des Übergangsrates sagte überdies, dass das
Linken-Fraktionsvizechef Dietmar Bartsch hält die Chancen seiner Partei für eine Regierungsbeteiligung im Bund 2013 für äußerst gering. Die Chancen für Rot-Rot-Grün nach der kommenden Bundestagswahl stünden "nahe Null", sagte er der "Ostsee-Zeitung" (Montagausgabe). Er warnte deshalb seine Partei vor dem "Schwadronieren über eine Regierungsbeteiligung 2013". Nach den ernüchternden Wahlergebnissen bei den Landtagswah
