Unionsfraktionsvize Michael Meister hat
indirekt Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) kritisiert . "Wir
sollten uns mit persönlichen Bewertungen zurückhalten. Das bringt
nichts für die Zukunft, in der noch wichtige Entscheidungen zum Euro
anstehen", sagte Meister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Montagausgabe). Er persönlich bewerte die Meinungen seiner
Kollegen nicht, auch wenn er sie nicht immer teile, sagte Meister.
Pof
Der geplante Rhein-Ruhr-Express (RRX) steht nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums offenbar vor dem Aus. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). So sei das Projekt im Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 für den Schienenverkehr nicht enthalten. In dem Papier, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt, sind keine Mittel für den Bau des RRX vorgesehen. Im Landesverkehrsministerium wird deswegen gefolger
Der nordrhein-westfälische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat den Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), gegen den jüngsten Angriff von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in Schutz genommen. "Wolfgang Bosbach ist ein erstklassiger Politiker", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Und davon haben wir nicht so viele." Bosbach habe "die Fähigkeit, komplexe Sachverhalte auf den P
Köln. Der nordrhein-westfälische
CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat den Vorsitzenden des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), gegen den
jüngsten Angriff von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in
Schutz genommen. "Wolfgang Bosbach ist ein erstklassiger Politiker",
sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Und davon
haben wir nicht so viele." Bosbach habe "die Fähigkeit, komplexe
Sach
Das Rote Kreuz hat sich besorgt über die Lage der Bevölkerung in der umkämpften libyschen Stadt Syrte geäußert und die Situation als "schrecklich" bezeichnet. Demnach würden viele Menschen wegen fehlender Medikamente sterben. Die privaten Apotheker haben dem Zentral-Krankenhaus ihre Medikamente zur Verfügung gestellt, doch auch diese Vorräte gehen nun zu Ende. Außerdem falle in den Operationssälen der Stadt plötzlich der Strom au
Im nordspanischen Baskenland haben Separatisten eine neue Partei gegründet. Sie vereint die Stimmen von EA, Alternatiba, Abertzale sowie Aralar, vier Kleinparteien der Unabhängigkeits-Bewegung. Das Bündnis Amaiur soll bei der spanischen Parlamentswahl im November diesen Jahres antreten. Allerdings muss die spanische Justiz noch darüber entscheiden, ob die Partei tatsächlich zur Wahl zugelassen wird. Ihre Vorgängerpartei Batasuna war 2003 verboten worden, da sie als
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In Manchester haben am Sonntag Zehntausende gegen die Sparpolitik der britischen Regierung demonstriert. Anlass war der Beginn des viertägigen Parteitages von Premierminister David Cameron und seiner konservativen Tory-Partei. Nach Angaben der Polizei sind rund 30.000 Briten durch die Stadt gezogen, darunter zahlreiche Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, etwa Beamte, Lehrer und Feuerwehrleute, aber auch Angestellte aus dem Privatsektor. Auf den Transparenten forderten die Demo
Die kommen ein wenig daher wie ein Happening, diese Proteste
vorwiegend junger Amerikaner gegen das Diktat der Finanzmärkte und
gegen ihr Symbol, die Wall Street. Verglichen mit den
Großdemonstrationen junger Spanier oder Franzosen, dem Aufmarsch von
Zehntausenden "Empörten" in Europa, wirkt das zwar nicht sehr
wuchtig. Aber die Bewegung breitet sich aus in den USA. Und so
unstrukturiert und naiv sie in ihren kunterbunten Forderungen auch
