Entweder fanden beim Thüringer Verfassungsschutz in
den 90er Jahren vorzugsweise Menschen eine Anstellung, die in der
Schule nicht aufgepasst haben. Oder es steckt hinter der
vermeintlichen Dummheit systematische Kumpanei. In Thüringen ist
die Aufklärung im Gange, bundesweit stockt sie. Drei Instrumente
stehen zur Debatte – eine Bund-Länder-Kommission, ein Sonderermittler
und ein Untersuchungsausschuss. Doch die Entscheidung wird
verschleppt.
Der heutige Bundespräsident hat offensichtlich seit
vielen Jahren engen Umgang mit den Schönen und Reichen in
Niedersachsen gesucht und gepflegt. Schön für Wulff und seine
Familie, wenn die ihn auch immer wieder in ihre Feriendomizile
eingeladen haben. Aber wenn alles so unproblematisch war, warum
werden neue Details nur scheibchenweise bekannt? Den moralischen
Kredit, den das Amt des Bundespräsidenten mit sich bringt, hat Wulff
verspielt. Er hat sich, der schwar
Was für unwürdige Jagdszenen im Kreditdschungel.
Wo Bundespräsident Christian Wulff in der Öffentlichkeit auftaucht,
wo über ihn geredet wird – die Meute ist schon da. Bereit, ihn zu
zerreißen. Nun ist Wulff in der Sache kein Opfer. Und zweifellos gilt
es zu klären, ob sich das Staatsoberhaupt in seinem früheren Amt als
niedersächsischer Regierungschef auf unredliche Weise einen Vorteil
verschafft oder gar die Geschäfte eines befreundeten Kr
Ein ranghoher iranischer Politiker hat am Sonntag erneut mit der Schließung der Straße von Hormus gedroht, einer Meerenge, die den Persischen Golf mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean verbindet und als weltweit wichtigstes Nadelöhr für den Ölexport nach Japan, den USA und Westeuropa gilt. Hossein Ebrahimi, stellvertretender Kommissionsvorsitzender für nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament, erklärte,
Als sich Ulla Schmidt im Sommer 2009 in die
Schlagzeilen brachte, weil sie ihre Dienstlimousine an den Urlaubsort
in Spanien hatte nachkommen lassen, erklärte sie, das sei ihr gutes
Recht. Juristisch war der damaligen Gesundheitsministerin nichts
vorzuwerfen, politisch schon. Ihr Verhalten war instinktlos, ihre
Reaktion borniert. Von da an war von der Dienstwagen-Affäre die Rede.
Nach demselben Muster hat Bundespräsident Christian Wulff seine
Kredit- Affäre hochgezü
Für den Philosophen Friedrich Nietzsche war Krieg
immer ein Winterschlaf der Kultur. Nichts anderes war der achteinhalb
Jahre dauernde Wüstenkrieg im Irak, den die USA am Wochenende mit dem
Abzug der letzten Soldaten beendet hat. Zurück bleibt ein Land, das
vom Diktator Saddam Hussein befreit ist, aber ökonomisch und seelisch
derart zerrüttet ist, dass es Jahrzehnte brauchen wird, um sich von
den Folgen dieses martialischen Kampfeinsatzes zu erholen. Zurück
blei
Angela Merkel lobte in ihrer Videobotschaft die vielen positiven
Reaktionen von Bürgern auf die Neonazis zur Last gelegte Mordserie.
Doch jene, die als Teil der Zivilgesellschaft couragiert und
engagiert dem Rechtsextremismus im Lande entgegenwirken, müssen
erstaunt zur Kenntnis nehmen, dass zumindest ein Teil der
Sicherheitsbehörden es nicht geschafft hat, braune Terrortendenzen
rechtzeitig zu erkennen und abzuwehren. Wer in den vergangenen Wochen
Es ist die wohl umfänglichste Neuerung im
weltgrößten Online-Netzwerk: Facebook führt die Chronik ein, einen
blauen Faden, der sich durch das digitale Leben der Nutzer zieht. Die
in den USA Timeline genannte Funktion ordnet damit alle Einträge
eines Online-Daseins neu. War es bislang so, dass lange
zurückliegende Beiträge irgendwann nicht mehr angezeigt wurden, so
geht ab sofort gar nichts mehr verloren. Mit der Einführung der
Chronik hatte sich Fac
Die ungeheuerliche Pannenserie in der
Ermittlung gegen die Zwickauer Nazi-Terrorgruppe scheint einfach
nicht abreißen zu wollen. Wenn Medienberichte von gestern stimmen,
dann hat ein Vertreter des Thüringer Verfassungsschutzes Anfang
Dezember zugegeben, dass die Nazis von seiner Behörde 2000 D-Mark
bekommen sollten. Sie sollten sich damit falsche Ausweisdokumente
kaufen. Das ist offenbar auch geschehen. Mit welchem Geld, ist noch
unklar. Der Plan, die Verbrecher anhand der
