FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Erwartung geäußert, dass Bundespräsident Christian Wulff in der Affäre um seinen Privatkredit alle Zweifel zerstreuen wird. "Ich persönlich bin zuversichtlich, dass der Bundespräsident alle Vorwürfe eindeutig und unzweifelhaft ausräumen wird", sagte Döring der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe) . "Der Bundespräsident hat deutlich gemacht, dass er sein Handeln vor
Der stellvertretende Generaldirektor des russischen Atomkonzerns Rosatom, Kirill Komarov, rechnet damit, dass der Ausbau des Atomkraftwerks in Temelin frühestens in fünf Jahren beginnen wird. Die Chancen des Kraftwerksbauers, den Auftrag zur Modernisierung des umstrittenen AKW zu erhalten, hätten sich durch ein neues Joint Venture "wahrscheinlich erhöht", sagte Komarov im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). In der vergangenen Woc
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
erwägt, den deutschen Anteil am europäischen Rettungsschirm ESM
bereits im kommenden Jahr vollständig bereitzustellen. "Klar ist, je
schneller und je mehr der ESM an eingezahltem Eigenkapital hat, umso
mehr gewinnt er Vertrauen an den Finanzmärkten. Vertrauen schaffen
hat für mich Priorität", sagte Schäuble der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Der CDU
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth
zweifelt angesichts der Erkenntnisse aus der Kreditaffäre an der
Eignung Christian Wulffs für das Amt des Bundespräsidenten und hält
"persönliche Konsequenzen" für denkbar. "Hier stellt sich die Frage,
ob Wulff mit den jetzt aufgetauchten Erkenntnissen hätte
Bundespräsident werden können", sagte Kurth der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), hat Bundespräsident Christian Wulff in der Affäre um einen Privatkredit den Rücken gestärkt. In der ARD-Sendung "Günther Jauch" sagte Altmaier, dass seine Partei "diesen Präsidenten vorgeschlagen" habe und hinter ihm stehe. "Der Rückhalt schwindet nicht", sagte der CDU-Politiker. Gleichzeitig forderte er Aufklärung. "Was im Rau
?Studenten on Snow? bereits zum fünften Mal mit über 1.000 Teilnehmern
Aus vermeintlich günstigen Hauskrediten ist
2008 eine Weltwirtschaftskrise entstanden. Aus einem vermeintlich
günstigen Hauskredit 2008 wird allmählich eine Staatskrise.
Bundespräsident Christian Wulff zeigt beim Umgang mit der
Kreditaffäre Eigenschaften, die das Gegenteil von dem sind, was die
Deutschen von ihrem Staatsoberhaupt erwarten: Aufrichtigkeit, Stil,
Integrität und Größe. Christian Wulffs Agieren ist bisher abwiegelnd,
undurchsichtig, fra
Der US-Rückzug aus dem Irak ist überfällig.
Diese Kampagne war ein Fehler, »ein dummer Krieg«, wie Senator Barack
Obama 2002 sagte. Sie war die fatale Konsequenz des US-Verfolgungs-
und Größenwahns nach dem 11. September. 4500 gefallene US-Soldaten,
100 000 getötete Zivilisten und etwa drei Billionen Dollar
Gesamtkosten haben dem Irak wenig geholfen: Die Infrastruktur bleibt
beschädigt, die Arbeitslosigkeit hoch, und in der Politik herrscht
d
Christian Wulff stiehlt sich nicht aus dem Amt.
Damit unterscheidet er sich von seinem Vorgänger Horst Köhler, der
nach nicht einmal überlauter Kritik an allenfalls missverständlichen
Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr im Auslandseinsatz mangelnde
Loyalität empfand und frustriert den Bettel hinwarf.
Seit Samstag ist klar, dass Christian Wulff nicht den leichten Weg
gehen wird. Wulff kämpft. Dafür verdient er Respekt. Die
Gretchenfrage hat d
Herr Wulff kann sich nicht beklagen. Bis weit in
die gegnerischen Parteien hinein haben namhafte Politiker dem
Bundespräsidenten Brücken gebaut, um ihm eine geordnete Bereinigung
der Kredit-Affäre zu ermöglichen – in einer Form, die das Amt nicht
beschädigt und dem Menschen Wulff die Chance lässt, sein Gesicht zu
wahren.
Nicht nur bedauerlich, sondern ausgesprochen ärgerlich ist das,
was das Staatsoberhaupt aus der Chance bisher macht. Der Präside
