Es geht der SPD so gut wie seit langem nicht. In den
vergangenen zwei Jahren wurden die meisten Landtagswahlen gewonnen,
man ist in Sachsen-Anhalt, Hamburg und Baden-Württemberg wieder oder
erstmals an der Regierung, die Umfragewerte bewegen sich um die 30
Prozent. Das ist weit entfernt von jenem 23-Prozent-Desaster in der
Bundestagswahl 2009 und nicht mehr so weit weg von den Werten der
Union. Dass hierfür weniger die eigene Stärke als die eklatante
Schwäche der Bundes
Die Partei vom amtierenden russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ist einer ersten Prognose zufolge bei den Parlamentswahlen unter 50 Prozent gerutscht. Das russische Staatsfernsehen hatte nach Schließung der Wahllokale eine repräsentative Wählerbefragung veröffentlicht, nach der die Partei "Geeintes Russland" 48,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Im Jahr 2007 hatten noch 64 Prozent der wahlberechtigten Russen ihr Kreuz bei der Partei gemacht
Unerwartet hat DFB-Präsident Theo Zwanziger am
Freitag seinen Rückzug aus dem höchsten Amt des deutschen Fußballs
angekündigt. Überraschend für die Öffentlichkeit, offenbar auch
überraschend für seine Vertrauten. Mit Zwanzigers Vorgehen schließt
sich in gewisser Weise ein Kreis. Er war immer dann ein
herausragender Präsident, wenn es um die soziale Verantwortung des
Fußballs ging, beim Thema Gleichstellung etwa, beim Fraue
Ist Deutschland auf Linkskurs? Spätestens seit
dem Wochenende scheint es so. Vor allem die Piratenpartei, die
bislang mit erfrischendem Auftreten und bei Internet-Themen gegenüber
den etablierten Gruppierungen punktete, überraschte bei ihrem
Parteitag mit Positionen, wie man sie ansonsten vor allem von der
Linkspartei kennt. Eine klare Mehrheit der Mitglieder stimmte für
bedingungsloses Grundeinkommen, stärkere Besteuerung von
Kapitaleinkünften, höheren S
Welcher Politiker genießt derzeit den größten Respekt bei den
Deutschen? Na klar, Helmut Schmidt. Wenn also die Genossen ihrem
Alt-Kanzler die Bühne bereiten für ein flammendes Bekenntnis zu
Europa wie zur langen Tradition sozialdemokratischer Weltoffenheit
und Solidarität, dann geht ein Ruck durch die Partei, die nach der
Wahlniederlage vor gerade mal zwei Jahren in tiefste Selbstzweifel
gestürzt war. Es war daher ein Auftakt
Vor dem Hintergrund der laufenden
staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen der Verwendung illegaler
Abfälle bei der Abdichtung der Giftmülldeponie "Thyssen-Halde" in
Wanne-Eickel erhebt der von der Stadt Herne beauftragte Gutachter,
Professor Helmut Meuser, schwere Vorwürfe gegen die Heinrich Becker
GmbH.
Laut dem Experten für Bodenschutz und Bodensanierung an der
Universität Osnabrück habe die Heinrich Becker GmbH beim Abdichten
der Halde nicht zu
Die Partei des amtierenden russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin hat die Parlamentswahlen in Russland einer Prognose zufolge erwartungsgemäß für sich entschieden. Dies geht aus einer repräsentativen Wählerbefragung hervor, die das staatliche russische Fernsehen am Sonntagabend veröffentlicht hat. Demnach erreicht die Partei "Geeintes Russland" 48,5 Prozent der Wählerstimmen. Der Befragung zufolge sollen auch die Kommunisten, die linkskon
Berlin hat bislang der Versuchung widerstanden,
den anderen Ländern den Verbeamtungsunsinn auf Pump nachzumachen. Das
Problem ist nur, dass das Land, anders als ein Unternehmen, durch das
starre Tarifsystem im öffentlichen Dienst kaum Möglichkeiten hat,
gute Leute als Angestellte etwa durch Zulagen nach Berlin zu holen.
Das wird wegen des Fachkräftemangels bald auch für andere Berufe in
der Verwaltung gelten, Amtsärzte etwa oder IT-Experten. So unangenehm
der
