Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR: Christian Wulff entschuldigt sich für Fehler

Präsident auf Bewährung

Der Bundespräsident hat sich entschuldigt. Nicht mehr, nicht
weniger. Ob seine Entschuldigung angenommen wird, hängt davon ab, ob
etwas und was an zweifelhaften Privatgeschichten des Präsidenten noch
im Verborgenen wartet. Denn gestern hat Christian Wulff nur das
Wichtigste geleistet: die bekannten Fakten persönlich als korrekt
dargestellt zu bestätigen und sich dafür höchstselbst und öffentlich
zu entschuldigen.

Italien: Senat stimmt Montis Sparpaket zu

Das von Italiens Ministerpräsident Mario Monti vorgelegte Sparpaket hat auch im Senat die nötige Zustimmung erhalten. In der Vertrauensabstimmung in Rom votierten am Donnerstag 257 Senatoren für das Anti-Krisen-Programm der Regierung, nur 41 waren dagegen. Somit hat das Sparpaket nach dem Abgeordnetenhaus auch die letzte parlamentarische Hürde genommen. Die Sparmaßnahmen in Höhe von rund 30 Milliarden Euro können somit umgesetzt werden. Unter anderem sind nebe

WAZ: Es gibt zu viele Flughäfen – Kommentar von Frank Preuß

Aus angemessener Höhe kann man die Landebahnen in
Dortmund, Münster und Paderborn womöglich gleichzeitig sehen. Und,
ein Stückchen weiter, erblicken wir in Kürze auch die Piste in
Kassel, dieser pulsierenden Me-tropole, deren Bürger und Honoratioren
sich ein Leben ohne Flughafen offenbar nicht mehr vorstellen mochten.
Drum wird gerade das nächste Subventionsgrab ausgehoben. Wie viele
Startbahnen sollen die Steuerzahler mit ihren Millionen noch
pflastern? M

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW legt Programm gegen Rechtsextremismus vor

Kein Achselzucken mehr

Das Programm zum Kampf gegen den Rechtsextremismus von
NRW-Innenminister Ralf Jäger ist ein Beleg dafür, dass die Umtriebe
der Neonazis jahrelang unterschätzt wurden – von der Politik, von den
Sicherheitsbehörden, von uns allen. NPD-Mitglieder und -Anhänger
wurden als rechte Spinner abgetan. Selbst die Tatsache, dass
Rechtsextremisten im Osten ungestraft Regionen zu national befreiten
Gebieten erklärten, wurde im Westen mit einem Achs

Berliner Zeitung: Kommentar zur Arbeit des Verfassungsschutzes

Wer weiß, wie zuverlässig der Verfassungsschutz in
den 50er- und 60er-Jahren bei der Ausspähung selbst unbedeutendster
Mitglieder der verbotenen KPD funktionierte, wie entschlossen er
der RAF-Szene zu Leibe rückte und radikalen Islamisten, der ahnt,
dass es bei der Verfolgung des Zwickauer Trios nicht um Wissen oder
Nichtwissen geht – sondern um Wissenwollen oder Nichtwissenwollen.
Wer weiß, was der Verfassungsschutz bei der Ausspähung
terroristischer

Russland: Medwedew kündigt Reformen an

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat angesichts der Proteste gegen die umstrittene Parlamentswahl Reformen angekündigt. Unter anderem kündigte Medwedew vor dem Parlament in Moskau die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen an. Die Menschen müssten mehr Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung haben, sagte der Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation. Die Gouverneurswahlen waren von seinem Vorgänger Wladimir Putin abgeschafft worden. Auß

Südwest Presse: KOMMENTAR · WULFF

Der getriebene Präsident

Auf Schloss Bellevue hängt der Haussegen schief. Die Trennung des
Bundespräsidenten von seinem Pressesprecher ist Ausdruck höchster
Nervosität und persönlicher Differenzen in Christian Wulffs Umfeld.
Es geht im Kern darum, wie sich unser Staatsoberhaupt angemessen
gegen den Vorwurf zur Wehr setzen soll, als Ministerpräsident in
Niedersachsen private und dienstliche Angelegenheiten nicht sauber
genug unterschieden zu haben. Da

Avalon beauftragt SNC-Lavalin mit der Fertigstellung der Nechalacho Machbarkeitsstudie

Avalon beauftragt SNC-Lavalin mit der Fertigstellung der Nechalacho Machbarkeitsstudie

22. Dezember 2011

Toronto, ON — Avalon Rare Metals Inc. (TSX und NYSE Amex: AVL) ("Avalon" oder das “Unternehmen ") freut sich, bekannt zu geben, dass das Unternehmen SNC-Lavalin beauftragt hat, die Machbarkeitsstudie („Feasibility Study, „FS“) für das Nechalacho Seltene Erden Projekt (das „Projekt“) fertigzustellen.

Brian