Hätte die Erde vor Japans Küste nicht gebebt
und hätte das nicht in der Folge eine drohende Nuklearkatastrophe
ausgelöst, wäre der baden-württembergische Grüne Winfried Kretschmann
nicht der wahrscheinlich nächste Ministerpräsident in Stuttgart. Für
die dortige Wahl gilt die Zeitrechnung "vor Fukushima" und "nach
Fukushima". Angesichts der deutschen Debatte musste man ja stündlich
annehmen, der Super-GAU stünde
Die Niederlage für Schwarz-Gelb in Stuttgart ist zu
vergleichen mit dem Verlust der jahrzehntelangen Regierungsmacht in
Nordrhein-Westfalen für die SPD im Mai 2005. Der SPD-Kanzler Gerhard
Schröder suchte damals den Ausweg in Neuwahlen, die allerdings zu
einer Großen Koalition unter Angela Merkel (CDU) führten. Angesichts
des Zerfalls der Liberalen in den Ländern und im Bund ist das für die
Regierung Merkel-Westerwelle kein Ausweg. Die FDP müsste um
Wähler können ja dermaßen brutal sein!
Aber war das Urteil, das sie gestern gefällt haben, etwa ungerecht?
(…) Die Wähler sagten Nein danke: zur kaum noch glaubwürdigen
Atompolitik von Schwarz-Gelb. Zur Wackel-Politik der Kanzlerin. Zum
nach wie vor fragwürdigen Auftreten der FDP und ihres Vorsitzenden.
Das Vertrauen in diese Bundesregierung ist restlos zerstört, und es
möge niemand behaupten, sie hätte das nicht selbst zu verantworten.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind rund eine Million Menschen mehr zur Wahl gegangen als vor fünf Jahren. Die Wahlbeteiligung stiegt von 53,4 Prozent im Jahr 2006 auf 66,2 Prozent. Insgesamt gaben laut vorläufigem amtlichen Endergebnis am Sonntag 5.049.157 Menschen ihre Stimme ab. Aufgrund der guten Wahlbeteiligung konnten auch CDU und SPD, die prozentual Stimmen verloren hatten, in absoluten Zahlen Wähler gewinnen. 1,4 Prozent der abgegebenen Stimmen waren ung&uu
Die wahrscheinliche Koalition aus Grünen und SPD in Baden-Württemberg wird mit zusammen 71 Sitzen vier Sitze Vorsprung vor CDU und FDP haben. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bekommt die CDU 60 Sitze im neuen Stuttgarter Landtag, die Grünen 36, die SPD 35 und die FDP 7 Sitze. Damit ist wahrscheinlich, dass die Grünen zusammen mit der SPD eine Regierungskoalition bilden und mit Winfried Kretschmann zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik den Minister
Rund 9000 Kilomter Luftlinie liegen zwischen
Fukushima und Stuttgart – nicht genug, um den Einfluss der
Tsunamiwelle auf die deutsche Politiklandschaft zu verhindern. In
gewisser Hinsicht ist es also Schicksal – es wäre dem Verlierer der
Wahl in Baden-Württemberg, Stefan Mappus, nicht einmal übel zu
nehmen, wenn er in den vergangenen Tagen in einer stillen Stunde so
gedacht haben sollte. Denn wäre die Tsunami-Welle ein paar Wochen
später auf das Atomkraftwerk von
Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat am Sonntagabend gegen 21:15 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis vorgelegt: CDU 39,0 Prozent, SPD 23,1, Grüne 24,2, FDP 5,3, Linke 2,8, AUF 0,2, BIG 0,1, REP 1,1, NPD 1,0, ödp 0,9, PBC 0,1, Piratenpartei 2,1 Prozent. Die anderen Parteien wie Volksabstimmung, BüSo, DKP, die Violetten, Familie, Die "PARTEI" und RSB erreichen rechnerisch 0,0 Prozent.
Nun sieht es also tatsächlich so aus, als sollte
ausgerechnet im Musterländle, im Land von Daimler und Porsche zum
ersten Mal ein Grüner Ministerpräsident werden. Und es sieht
tatsächlich so aus, als sollte ausgerechnet der konservative Stefan
Mappus als der Regierungschef in die Annalen eingehen, der die
Hochburg der Konservativen nach 58 Jahren CDU-Regierung an Grün-Rot
verloren hat. Der 27. März 2011 taugt für die historische Dimension:
die Gr&uu
So ein Jahrzehnt ist schnell um – zumal, wenn der
Zeitmesser die Reaktionsgeschwindigkeit staatlicher Schuldenplanung
ist. 2020 dürfen die Länder, darf auch NRW sich keinen Cent mehr
pumpen, der nicht mit der Wirtschaftslage entschuldbar ist. Das so
genannte strukturelle Defizit muss weg. Leider ist es den Ländern
überlassen, wie sie das schaffen wollen. Regierungen neigen dazu,
mehr auf die nächste Wahl als auf das Schuldenziel zu schauen. Wer
aber bis 2020 auf N
Man kann die Coolness auch so übertreiben, dass sie
die Gefahr noch potenziert. "Das ist ein nach allen Maßstäben sehr
schwerer Unfall", sagte der Chef der Atomaufsicht IAEA, Yukiya Amano,
zur Lage in Fukushima. Der Mann klingt wie ein Buchhalter, der sich
um seinen Feierabend sorgt, während die Katastrophe ihren Lauf nimmt.
Die Strahlenwerte erreichten extrem gefährliche Werte, die
Reparaturarbeiten in den Reaktoren zumindest zeitweise unmöglich
mac
