HOMBURGER zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion (23.03.2011)
HOMBURGER zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion (23.03.2011)
HOMBURGER zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion (23.03.2011)
Vor den Unterhauswahlen im Mai vorigen Jahres
wurde vorausgesagt, dass der neue Finanzminister Großbritanniens
innerhalb von sechs Monaten zur unpopulärsten Figur auf der Insel
werden würde. In Anbetracht der angekündigten Steuererhöhungen sowie
der drastischen Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben erschienen
solche Prognosen durchaus plausibel. Nach Island und Irland beschloss
kein anderes westeuropäisches Land härtere Sparmaßnahmen zur
Der Mobilfunkprovider Oskom Media schließt offenbar den Standort Landau schneller, als es
mit Mitarbeitern und Betriebsrat vereinbar ist. Nach einem Bericht der FAZ wurden diese
Woche bereits technische Geräte aus dem Gebäude abtransportiert, in dem früher der 2009
von Oskom Media übernommene Anbieter Xois residierte. Nach Angaben des zuständigen
Gewerkschaftssekretärs Thomas Müller von Verdi könnten die Mitarbeiter nicht mehr
telefonieren und
Ein Kommentar von Antje Höning:
Eigentlich sollte der heutige EU-Gipfel die Euro-Krise beenden.
Von der Einigung auf größere Rettungsschirme sollte ein Signal an die
Finanzmärkte ausgehen: Seht her, wir helfen uns gegenseitig, eure
Spekulation gegen einzelne Länder ist zwecklos. Daraus wird nun
nichts. Portugal macht die Gipfel-Dramaturgie zunichte. Das Land will
nicht noch mehr sparen, obwohl es bereits eine erdrückende
Schuldenlast hat und seine Zinsen ka
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Die revolutionären Ereignisse in Nordafrika und der Krieg in
Libyen haben zuletzt die Aufmerksamkeit abgelenkt von der Lage in
Israel. Das Attentat von Jerusalem hat die Welt jetzt daran erinnert,
dass der Dauerkonflikt im Heiligen Land weiter schwelt. Welches
perverse Kalkül hinter dem Anschlag steckt, kann man nur vermuten. In
der Vergangenheit schlugen die Terroristen besonders dann zu, wenn es
Gespräche zwischen Israelis und Palä
Ewald Nowotny, Mitglied des Rates der Europäischen Zentralbank und Chef der Nationalbank Österreichs, kritisiert das Drängen der EU zum schnellen Rückzug aus der Bankenhilfe. "Die EU-Kommission drängt zu rasch darauf, die staatlichen Notfall-Töpfe für die Banken aufzulösen. Es ist problematisch, dass die Wettbewerbspolitik nicht mit der Kapitalmarktpolitik koordiniert wird", sagte Nowotny in einem Interview der Tageszeitung "Die Welt" (
SPD: Auch in der digitalen Welt muessen die Rechte der Urheber gewahrt werden
Vereinfachte PC-Verwaltung in der Cloud: Windows Intune ab sofort verfügbar
Es mutet seltsam an, dass sich eine deutsche
Bundesregierung mit einem Awacs-Zugeständnis an die Nato-Partner aus
einem diplomatischen Dilemma winden muss. Es mutet deshalb seltsam
an, weil der Eindruck entsteht, dass es nur um Bündnistreue und
Gesichtsverlust geht. Aber es geht um bedeutend mehr.
Zweifellos haben Bundeskanzlerin Merkel und ihr Außenminister
Westerwelle nicht gerade ihr Meisterstück auf dem internationalen
Parkett abgeliefert, als sie sich im UN-Si
Der syrische Menschenrechtler Radwan Ziadeh geht davon aus, dass sich das Regime unter Präsident Baschar al-Assad "verkalkuliert" hat. "Der Funke für die Revolution wurde gezündet, als die Sicherheitskräfte Gewalt gegen die Demonstranten anwendeten und es die ersten Toten gab", sagte Ziadeh, der in den USA Politikwissenschaft lehrt und mit einem Haftbefehl in Syrien gesucht wird, gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Versuch,