Die Spanische Grippe. Ende 1918 sterben weltweit
zwischen 25 und 50 Millionen Menschen. Eine Pandemie ganz anderer Art
droht Europa heute: die "Spanische Euro-Grippe". Mit Spanien muss
erstmals ein wirtschaftliches Schwergewicht der Eurozone unter den
Rettungsschirm. Die Finanzkrise hat eine völlig neue Dimension
erreicht. Spaniens toxischer Cocktail hat es in sich: ein marodes
Bankensystem, ein aufgeblähter Immobilienmarkt, ein überschuldeter
Privatsektor, tief in
Nun also auch Spanien. Geschätzte 100
Milliarden Euro braucht das Land aus dem Rettungsfonds der EU, um
seine Banken zu stützen. Das alles ist wenig überraschend. Genauso
wenig wie die Erleichterung, die sich in Fachkreisen breitmacht.
Dabei hat Spanien aus gutem Grund gezögert, das Angebot der
Europäischen Union anzunehmen. Denn den Segnungen des Rettungsschirms
haftet wie schon in den Fällen Griechenland, Portugal und Irland ein
fataler Makel an. Die Staaten
Dass Spanien und Italien am gestrigen Abend das
erste Highlight der Fußball-EM liefern würden, war natürlich reiner
Auslosungszufall. Aber dies hatte große Symbolkraft: In diesen beiden
Ländern wird sich nämlich, wie das Wochenende ebenfalls zeigte, die
vielleicht unwichtigste Hauptsache der Welt – das Schicksal der
EU-Währungsunion – entscheiden. Das weiß man natürlich auch in den
Hauptstädten der anderen europäischen Länder. D
Dass Spanien und Italien am gestrigen Abend das
erste Highlight der Fußball-EM liefern würden, war natürlich reiner
Auslosungszufall. Aber dies hatte große Symbolkraft: In diesen beiden
Ländern wird sich nämlich, wie das Wochenende ebenfalls zeigte, die
vielleicht unwichtigste Hauptsache der Welt – das Schicksal der
EU-Währungsunion – entscheiden. Das weiß man natürlich auch in den
Hauptstädten der anderen europäischen Länder. D
Bullerjahn arbeitet an einem neuen kommunalen
Finanzausgleich. Was er davon nun gucken lässt, stimmt optimistisch.
Die Investitionspauschale stabil zu halten ist gut – viele Kommunen
könnten ohne gar nicht investieren. Langfristig noch charmanter
könnte die Idee sein, die Kommunen an der Steuerschwankungsreserve zu
beteiligen. Gerade kleine Städte hängen extrem von der Gewerbesteuer
ab. Und die ist tatsächlich unberechenbar wie ein Diva.
Bemerkenswert ist auch, dass sich die Festspiele mit
Ausflügen in den Botanischen Garten, die Neue Residenz und in die
Region weiter nach Mitteldeutschland geöffnet und auch an die
Jüngsten gedacht worden ist: Händels Musik bereits Kindern nahe zu
bringen, ist eine schöne Form des Eigennutzes. Und sonst? Freuen wir
uns schon auf den nächsten Jahrgang.
Es ist eine 100 Milliarden Euro teure
Beruhigungsspritze. Nicht mehr. Aber auch nicht weniger. Europa zahlt
für das Versagen der spanischen Banker, deren leere Kassen nun wieder
aufgefüllt werden. Den Millionen Arbeitslosen auf der iberischen
Halbinsel bringt das Geld höchstens mittelbar eine neue Zukunft, wenn
die Geldinstitute nämlich tatsächlich wieder zum normalen
Kreditgeschäft zurückkehren. Nur dann können Unternehmen investieren
und Leute einste
Ohne eine massive Reduzierung der CO2-Emissionsrechte wird die EU ihre ambitionierten Klimaschutzziele kaum erreichen. Zu dem Ergebnis kommt eine unveröffentlichte Studie des Öko-Instituts, aus der die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Montagausgabe zitiert. Die Gutachter empfehlen darin, 1,4 Milliarden Zertifikate für Kohlendioxid stillzulegen, den Anteil der jährlich versteigerten Verschmutzungsrechte stärker als geplant zu senken und Gutschriften aus
Im Streit über die Reform des Schengen-Raums hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) das Europaparlament aufgefordert, sich an Recht und Gesetz zu halten. In einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe) sagte Friedrich, es gebe eine "klare Rechtsgrundlage" in den EU-Verträgen, die eine aktive Mitwirkung des Parlaments an der Evaluierung des Schengen-Rechts ausschließe. "Wir können da nicht die Rechtsvorschr
Seit Ausbruch der europäischen
Schuldenkrise ist Angela Merkel eine Getriebene, die ihr
ursprüngliches Nein zu jeder Art von Rettungsschirm Schritt für
Schritt hatte räumen müssen – in dem Maße, wie Tiefe und Tragweite
der Krise klar wurden. Als nächster Schritt steht nun die Einführung
von Eurobonds an, Gemeinschaftsanleihen also, die notleidenden
Staaten Liquidität verschaffen, zugleich aber das Haftungsrisiko auf
alle verteilen würden.
